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Wohnungseigentümer in Rage: Unter Umständen müssen zwei Rauchmelder gezahlt werden

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Von: Franziska Kaindl

Eigentümer müssen eventuell für zwei Rauchmelder aufkommen.
Eigentümer müssen eventuell für zwei Rauchmelder aufkommen. © dpa/Martin Gerten

Das schmeckt nicht allen Wohnungseigentümern: Unter Umständen müssen Sie für einen zweiten Rauchmelder aufkommen, selbst wenn schon einer eingebaut ist.

Karlsruhe - Eine Eigentümergemeinschaft kann den Einbau und die Wartung von Rauchmeldern für alle Wohnungen eines Hauses beschließen. Dies gelte auch dann, wenn Eigentümer einzelner Wohnungen bereits Rauchmelder angebracht haben, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag.

Eigentümer wehren sich gegen doppelte Rauchmelder - und scheitern

Er wies damit die Revision von Wohnungseigentümern aus Nordrhein-Westfalen zurück, die mit ihrer Klage gegen den Beschluss einer insgesamt 32 Wohnungen umfassenden Eigentümergemeinschaft bereits in den Vorinstanzen gescheitert waren (Az. V ZR 273/17).

Mehrere Eigentümer wehrten sich gerichtlich gegen den Einbau der Rauchmelder, da sie bereits einen installiert hatten und keinen zweiten inklusive Wartung bezahlen wollten, wie Spiegel-Online schreibt. 

Darum müssen die Eigentümer den Einbau der Rauchmelder hinnehmen

Der Beschluss entspreche ordnungsmäßiger Verwaltung, sagte die Vorsitzende Richterin Christina Stresemann. Einbau und Wartung für das gesamte Gebäude in eine Hand zu legen, gewährleiste ein hohes Maß an Sicherheit.

Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer kann dem Urteil zufolge mit einem Beschluss zur einheitlichen Anschaffung sicherstellen, dass die Geräte den Normen entsprechen und von qualifiziertem Fachpersonal eingebaut und gewartet werden. Das minimiere versicherungsrechtliche Risiken und sei für die Verwaltung übersichtlicher.

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Eigentümergemeinschaften können nach eigenem Ermessen entscheiden

Nach dem vorinstanzlichen Urteil des Landgerichts Düsseldorf gehören gemeinsam angeschaffte Rauchmelder ins Gemeinschaftseigentum und seien daher auch von der Gemeinschaft instandzuhalten. Allerdings hätten Eigentümergemeinschaften ein Ermessen, sagte Stresemann. "Sie müssen nicht so beschließen."

Die Pflicht zum Betrieb von Rauchmeldern ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. In der Regel müssen mindestens Schlafzimmer, Kinderzimmer und Flure mit Rauchmeldern ausgestattet werden. In den meisten Ländern ist die Frist zur Nachrüstung in bestehenden Gebäuden bereits abgelaufen.

Hier können Sie im Detail nachsehen, welche Rauchmelderfristen in den jeweiligen Bundesländern gelten.

fk/dpa

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