Nach dem Misstrauensvotum

Spanische Regierung vereidigt: So weiblich wurde das Land noch nie regiert

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Sie führt die Frauenriege an: Nadia Calviño bei ihrer Vereidigung als Justizministerin.

Spanien hat eine neue Regierung.  Erstmals in der spanischen Geschichte sind mehr Frauen als Männer im Kabinett.

Madrid - Spanien hat eine neue Regierung: Die elf Ministerinnen und sechs Minister des sozialistischen Regierungschefs Pedro Sánchez leisteten am Donnerstag bei König Felipe VI. ihren Amtseid. Erstmals in der spanischen Geschichte sind mehr Frauen als Männer im Kabinett, Sánchez besetzte unter anderem die Schlüsselressorts Wirtschaft, Finanzen, Verteidigung und Justiz mit Frauen. Die neue Regierung hat aber keine eigene Mehrheit im Parlament, weshalb es schon bald Neuwahlen geben könnte.

Als erste legte Justizministerin Dolores Delgado, eine ehemalige Anti-Terror-Staatsanwältin, im Zarzuela-Palast in Madrid ihren Eid ab und schwor ihre Treue zum König und zur spanischen Verfassung.

Kabinett bilde das „Beste“ der Gesellschaft ab

Der 46-jährige Sánchez hatte am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Regierungsmannschaft gesagt, sein Kabinett bilde das "Beste" der spanischen Gesellschaft ab. Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE) setzt dabei nicht nur auf Frauen, sondern auch auf Verfechter eines geeinten Europas: Außenminister ist der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell - er ist Katalane, zugleich aber ein Gegner der katalanischen Unabhängigkeit. Nadia Calviño, bisher Generaldirektorin für den EU-Haushalt in Brüssel, leitet das Wirtschaftsministerium.

Das Finanzressort leitet mit María Jesús Montero ebenfalls eine Frau. Sie kann auf Erfahrungen als Finanzministerin in der andalusischen Regionalregierung verweisen. Das Verteidigungsministerium geht an Margarita Robles, eine ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof. Carmen Calvo, die von 2004 bis 2007 Kulturministerin war, wird stellvertretende Regierungschefin und ist außerdem für Gleichberechtigung zuständig. Spaniens erster Astronaut Pedro Duque hat den Posten des Wissenschaftsministers erhalten.

Misstrauensvotum nach Korruptionsaffäre um PP erfolgreich

Sánchez war bereits am Samstag als neuer Regierungschef vereidigt worden, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein von der PSOE initiiertes Misstrauensvotum gestürzt worden war. Die Mehrheit gegen Rajoy kam unter anderem aufgrund des verbreiteten Unmuts über eine umfangreiche Korruptionsaffäre zustande, in die einst führende Vertreter seiner konservativen Volkspartei (PP) verwickelt sind.

Die PSOE verfügt allerdings nur über 84 der 350 Parlamentssitze. Die neue Regierung muss sich daher um Unterstützung aus anderen politischen Lagern bemühen. Dafür kommt unter anderem die Linkspartei Podemos in Frage. Neuwahlen werden noch vor dem Ende der bis 2020 laufenden Legislaturperiode erwartet.

AFP

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