Für Flüchtlinge zwischen 2013 und 2016

EU kündigt Zahlungen an: Das soll Deutschland für die Flüchtlingskrise bekommen

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Die EU-Kommission in Brüssel.

Deutschland kann im nächsten Jahrzehnt auf hohe Zahlungen der EU als Ausgleich für die Flüchtlingskrise hoffen.

Brüssel - Deutschland kann im nächsten Jahrzehnt auf mehrere Milliarden Euro der EU als Ausgleich für die Flüchtlingskrise hoffen. Für jeden zwischen 2013 und 2016 aufgenommenen Nicht-EU-Bürger seien in den Planungen für den nächsten EU-Finanzrahmen 2800 Euro vorgesehen, bestätigte die EU-Kommission am Freitag. Laut der EU-Statistikbehörde Eurostat betrug die Nettozuwanderung nach Deutschland von außerhalb Europas in dem Zeitraum 1,7 Millionen Menschen. Rechnerisch ergibt sich damit ein Betrag von rund 4,8 Milliarden Euro.

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Zustimmung durch Mitgliedsstaaten und EU-Parlament nötig

Über die detaillierten Pläne hatte am Freitag zuerst die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Die Planungen der EU-Kommission beziehen sich auf den nächsten EU-Finanzzeitraum von 2021 bis 2027. Die Gelder für die Flüchtlingsaufnahme würden aus den Regional- und Strukturfonds kommen. Dort führte die Kommission auf Drängen der Bundesregierung ein Kriterium ein, das Anstrengungen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen belohnen soll.

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Dem gesamten nächsten EU-Finanzrahmen müssen noch die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament zustimmen. Insgesamt soll die EU-Förderung für Deutschland nach den Kommissionsplänen aber sinken. Sie plant für Deutschland zwischen 2021 und 2027 nur noch 15,7 Milliarden Euro ein - über ein Fünftel weniger als bisher. Die Flüchtlingsgelder würden damit fast ein Drittel aller Gelder für Deutschland ausmachen.

AFP

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