EU-Ratspräsident besucht Teheran

Schulz: Iran entscheidend für Syrien

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Martin Schulz besuchte am Samstag die iranische Führung in Teheran.

Teheran - Die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran sind nach Einschätzung von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) nach der Einigung auf ein Atomabkommen in einer "entscheidenden Phase".

"Wir befinden uns nun in der Umsetzungsphase dieser Vereinbarung und am Ende dieser Phase kann eine Tür für wirtschaftliche Zusammenarbeit und positive wirtschaftliche Entwicklung geöffnet werden", sagte Schulz am Samstag bei einem Treffen mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani in Teheran.

Das im Juli zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland in Wien unterzeichnete Abkommen zielt darauf ab, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug für Einschnitte und Kontrollen seines Atomprogramms erhielt der Iran die Zusage, dass die schmerzhaften Wirtschafts- und Finanzsanktionen der EU und der USA schrittweise aufgehoben werden. Mitte Oktober beschloss die EU den rechtlichen Rahmen für eine Aufhebung der Sanktionen.

Schulz hob überdies hervor, dass der Iran eine "Schlüsselrolle" in der Region spiele, insbesondere im Bürgerkriegsland Syrien. "Die Islamische Republik Iran ist ein Element der Stabilität in einer Region voller Instabilität", sagte Schulz nach einem Treffen mit Irans Präsident Hassan Rohani. "Als Ergebnis des Terrorismus in Syrien stehen wir einem Zustrom an Flüchtlingen in Europa gegenüber", fügte der EU-Repräsentant hinzu. "Jetzt ist es unser wichtigstes und gemeinsames Ziel", die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen.

Der Iran gehört zu den wichtigsten Unterstützern des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, der allerdings vom Westen abgelehnt wird. Den IS wollen sowohl Assad und seine Verbündeten als auch der Westen zurückdrängen.

Bei Schulz' eintägigem Besuch in Teheran handelte es sich um die erste offizielle Iran-Reise eines EU-Parlamentspräsidenten.

AFP

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