Aufenthaltsgenehmigung per Blue Card

Hoffnung für hochqualifizierte Flüchtlinge

Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich dafür ausgesprochen, hochqualifizierten Flüchtlingen leichter eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland zu erteilen.

"Unter den Flüchtlingen finden sich Hochqualifizierte, Ärzte und Ingenieure", sagte BA-Vorstand Raimund Becker der "Rheinischen Post" vom Samstag. Diese könnten auch als Arbeitskräfte auf einer sogenannten Blue Card nach Deutschland einwandern und eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten.

Mit der Blue Card können bislang nur Fachkräfte nach Deutschland kommen, die hier einen Job mit einem Jahresgehalt oberhalb einer bestimmten Grenze nachweisen können. Becker sprach sich dafür aus, hochqualifizierte Flüchtlinge mitsamt ihren Familien aus dem Asylverfahren herauszunehmen. Zudem sollten bürokratischen Hürden abgebaut werden.

Denn bislang müssten sie nach deutschem Recht für einen Antrag auf eine Blue Card zunächst zurück in ihr Heimatland, um dort ein spezielles Visum zu beantragen. "Wenn sie vor Krieg und Verfolgung geflüchtet sind, ist das eine absurde Vorstellung", sagte Becker. "Für diese Fälle benötigen wir die Möglichkeit zum Spurwechsel."

In Deutschland wird zunehmend darüber diskutiert, wie hochausgebildeten Flüchtlingen die Einwanderung erleichtert werden kann. Auch der Verbleib von gut integrierten und sich in der Ausbildung befindlichen Einwanderern wird unter anderem aus der Wirtschaft verstärkt gefordert.

Vor wenigen Tagen passierte eine Änderung des Bleiberechts den Bundesrat, durch die bislang Geduldete einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten sollen, wenn sie Integrationsleistungen erbracht haben. Zudem wird die Möglichkeit verbessert, einem gut integrierten jungen Menschen einen Aufenthalt zu gewähren.

Dadurch werde gerade für geduldete Jugendliche die Möglichkeit verbessert, "eine echte Perspektive für ein Leben in Deutschland zu bekommen", sagte die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. "Menschen, die bereits länger bei uns leben und sich unzweifelhaft integriert haben, sollten wir nicht so behandeln, als seien sie gerade eingereist."

Özoguz forderte jedoch in solchen Fällen eine Beschleunigung. "Unsere Verfahren müssen deutlich schneller werden. Jahrelanges Warten nutzt niemandem", sagte die SPD-Politikerin dem Blatt.

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) rief den Bund auf, die Asylverfahren zu verkürzen. "Es kann nicht sein, dass Menschen bis zu 16, 17 Monate auf Entscheidungen warten müssen", sagte Schneider der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Der SPD-Politiker forderte zudem, dass Flüchtlinge nach drei Monaten die Möglichkeit haben, eine Arbeit aufzunehmen. Nur so hätten sie die Möglichkeit, in Würde zu leben, sagte Schneider.

afp

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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