Fünf Wochen nach den Wahlen

Einigung: In Rheinland-Pfalz regiert in Zukunft die Ampel

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Die Ampel ist fast sicher: Der Entwurf eines Koalitionsvertrages in Rheinland-Pfalz steht.

Mainz - Gut fünf Wochen nach den Landtagswahlen zeichnet sich eine Regierung ab: SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.

Die Runde unter anderem mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), FDP-Landeschef Volker Wissing und der Grünen-Landesvorsitzenden Katharina Binz hatte bis zuletzt am Zuschnitt der Ministerien gefeilt. Auf die wesentlichen Inhalte hatten sich die drei Parteien bereits zuvor verständigt.

Den Entwurf für den Koalitionsvertrag wollen die drei Parteien an diesem Freitag (11.00 Uhr) in Mainz vorstellen. Die SPD soll fünf Ressorts bekommen, darunter ein eigenes Ministerium für Wissenschaft. FDP und Grüne sollen demnach jeweils zwei Ministerien bekommen. Die Koblenzer „Rhein-Zeitung“ hatte zuvor über die Einigung und über die Ressortverteilung berichtet.

Über den Koalitionsvertrag und die Personalien werden SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen abstimmen: Die Grünen planen eine Urabstimmung und einen Parteitag, SPD und FDP wollen jeweils auf einem Parteitag darüber entscheiden.

dpa

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