Hessen wagt Alleingang

Grauzone Online-Casino: 2019 könnte sich die Rechtslage ändern!

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Das Glücksspiel verlagert sich immer weiter ins Internet - doch was sollten Spieler diesbezüglich beachten?

Online-Casinos erfreuen sich großer Beliebtheit – rechtlich befinden sie sie in eine Grauzone. Hessen überdenkt nun die Einführung einer eigenen Regulierung und macht damit Druck auf andere Bundesländer.

Update 12. Februar 2019: Grundsätzlich schließt der Glücksspielstaatsvertrag ein Veranstalten von Glücksspiel im Internet aus. Aber: Die Gültigkeit des Staatsvertrags bzw. die sich an diesen anschließenden Änderungsverträge ist umstritten. Ein Grund sind die Alleingänge von Schleswig-Holstein, das den Glücksspielstaatsvertrag hat platzen lassen. 

Jetzt tut sich was. Gab es im vergangenen Jahr 2018 kaum nennenswerte Änderungen zur Rechtslage auf dem Glücksspielmarkt, könnte es 2019 interessant werden. Das Bundesland Hessen hat nun nämlich angekündigt, spätestens Ende 2019 eine eigene Regulierung einzuführen, wenn auf Bundesebene weiterhin nichts passiert. Damit will Hessen den Druck auf andere Bundesländer erhöhen. Der aktuelle Staatsvertrag zum Glücksspiel verliert am 30. Juni 2021 nämlich seine Gültigkeit, sodass die Zeit drängt. 

Spielbanken machen mehrere hundert Millionen Euro Umsatz 

Dass ‚Offline-Spielbanken‘ in Deutschland mehrere hundert Millionen Euro Umsatz machen, geht aus Zahlen hervor, die das Handelsblatt Research Institute im Rahmen einer Untersuchung präsentiert. Basierend auf Zahlen aus dem Jahr 2016, lagen die Umsätze der Spielbanken bei mehr als 5,5 Milliarden Euro. Die Erhebung berücksichtigt allerdings nur Spielbanken, die in Deutschland konzessioniert sind. Aufgrund der Tatsache, dass Fans von Poker, Roulette oder Black Jack inzwischen vermehrt online nach Spielmöglichkeiten suchen, dürften die Umsätze in Online Casinos mit Spielern aus Deutschland noch weitaus höher sein.

Gerade Online boomt die Branche der Glücksspielanbieter. Die Vorteile liegen auf der Hand: Online Casinos sind 24/7 geöffnet und von überall aus erreichbar. Parallel bieten die Internetspielbanken Spielern ein umfassendes Spielangebot, das mit den meisten Casinos nicht nur mithalten – sondern deren Angebot mitunter deutlich übersteigt. Aber: Seit Jahren tobt in Deutschland eine Auseinandersetzung darum, inwiefern der Besuch dieser Online Casinos illegal ist. Eigentlich – so der Plan – sollte 2018 endlich Klarheit geschaffen werden. Allerdings werden sich Casino-Fans diesbezüglich in Geduld üben müssen.

Wie sieht die rechtliche Stellung von Online Casinos in Deutschland aus?

Glücksspiel – also alle Spiele, deren Ausgang im Wesentlichen vom Zufall abhängen und für deren Teilnahme Spieler einen Geldbetrag entrichten müssen – ist in Deutschland ein sehr streng reguliertes Segment. Maßgebend sind in diesem Zusammenhang unter anderem das Strafgesetzbuch (StGB) sowie der Glücksspielstaatsvertrag und die Ländergesetze. Hintergrund: In Deutschland ist die Regulierung des Glücksspielmarktes nicht Sache des Bundes, sondern der einzelnen Länder.

Grundsätzlich schließt der Glücksspielstaatsvertrag ein Veranstalten von Glücksspiel im Internet aus. Was heißt dies in der Praxis? Bei genauer Lesart der Rechtsverordnung – die als Grundlage der jeweiligen Landesgesetze dient – sind Online Casinos in Deutschland verboten. Damit machen sich Spieler – entsprechend der Regelungen nach § 285 StGB – strafbar.

Aber: Die Gültigkeit des Staatsvertrags bzw. die sich an diesen anschließenden Änderungsverträge ist umstritten. Ein Grund sind die Alleingänge von Schleswig-Holstein. Das Bundesland hat den Glücksspielstaatsvertrag platzen lassen und sich für einen Alleingang entschieden. Damit ist eine sonderbare Situation entstanden. Denn das Bundesland kritisiert nicht nur den 1. Änderungsvertrag. Auch die zweite Fassung, welche eigentlich 2018 in Kraft treten sollte, ist zum Fiasko geworden. Was die Situation erschwert: Der EuGH rügt nicht nur den Umgang mit dem Thema Glücksspiel in Deutschland.

Online Casinos, die:

  • Black Jack
  • Roulette
  • Poker
  • Baccarat

anbieten und in einem anderen Mitgliedsstaat der EU eine Lizenz erhalten, kann nicht einfach der Zugang nach Deutschland – aufgrund der Dienstleistungsfreiheit – verwehrt werden.

Was sollten Nutzer diesbezüglich bei der Wahl Ihres Online-Casinos bedenken?

Wer Spaß an Onlineangeboten im Bereich Roulette oder Poker hat, steht in Deutschland vor einem Dilemma. Eigentlich illegal, sticht das EU-Recht in diesem Zusammenhang die in Deutschland geltenden Regeln aus. Und Änderung ist – solange sich die Länder in Bezug auf den Umgang mit Online Casinos nicht einig sind – nicht in Sicht. Die Entscheidung für eine Anmeldung in Online Casinos wird vor diesem Hintergrund nicht wirklich einfacher.

Ist das Ziel, jeden möglichen Konflikt mit dem Gesetz zu vermeiden, wird nur eines übrig bleiben – der Verzicht auf das Echtgeldspiel. Diverse Internetcasinos bieten Spielgeld-Modi an, die sich ohne auch nur einen Euro Einsatz spielen lassen.

Casinofans, die Echtgeldguthaben setzen und Gewinne einfahren wollen, müssen letztlich damit leben, dass in Deutschland zum aktuellen Zeitpunkt Rechtssicherheit vergeblich gesucht wird. Das einzige Trostpflaster ist in der Tatsache zu sehen, dass bisher Spieler, die sich in Casinos aus dem Ausland angemeldet haben, nicht belangt wurden sind.

Was ist darüber hinaus noch wichtig? 

Die Rechtslage in Deutschland ist verfahren. Viele Casinofans lassen sich davon nicht abhalten und nutzen Angebote, deren Betreiber im Ausland sitzen. Auf www.onlinecasinosdeutschland.com werden interessante Anbieter von Online-Casinos mit ihren Angeboten näher beschrieben. Wird darüber nachgedacht, es diesem Personenkreis gleich zu tun, stehen Fragen im Raum:

Wie steht es rechtlich um Online-Casinos in Deutschland? Was ist erlaubt und was nicht?

  • Das Thema Lizenz: Wie bereits angesprochen, sind Online Casinos nach derzeitiger Rechtslage in Deutschland nicht konzenssionierbar. In einigen EU-Mitgliedsstaaten – zu denen Malta gehört – sieht die Situation anders aus. Hier werden Lizenzen vergeben. Damit ist ein gewisser Mindeststandard im Umgang mit Kunden gewährleistet. Die Anbieter unterliegen so letztlich den EU-Regelungen zum Verbraucherschutz und müssen auch Vorgaben zur Spielsuchtprävention beachten.
  • Bonusprogramme: Als Mittel benutzt, um Neukunden aufmerksam zu machen, haben die Willkommensprogramme bei einigen Anbietern mit 1.000 Euro und mehr einen beeindruckenden Umfang erreicht. Spielern muss klar sein, dass es hierbei nicht um Geschenke geht. Wer die Boni auszahlen lassen will, hat zuerst die Bonusbedingungen zu erfüllen – zu denen ein Mindestumsatz (Rollover) gehört. Dessen Höhe variiert von Anbieter zu Anbieter.
  • Zahlungsarten im Cashier: Der Kassenbereich fällt gern unter den Tisch. Dabei sollte er eine gewisse Aufmerksamkeit genießen. Hinsichtlich der Zahlungsarten setzen die Betreiber heute vermehrt auf E-Wallets und Kreditkarten. Zu prüfen ist grundsätzlich, welche Mindestsummen für Ein- und Auszahlungen gelten. Parallel kann es in der Praxis durchaus passieren, dass für die Nutzung bestimmter Zahlungsarten von den Online Casinos Gebühren einbehalten werden.

Fazit: Unsicherheit bei Online Casinos bleibt 

Roulette und Black Jack sind zwei spannende Spiele, bei denen automatisch an Spielbanken gedacht wird. Inzwischen nutzen viele Neugierige die Möglichkeiten des Internets, um Tisch- oder Kartenspiele auszuprobieren. Anfangs ist oft nicht klar, wie die gesetzlichen Regelungen aussehen. In Deutschland sind Online Casinos verboten. Aber: So klar, wie diese Aussage im ersten Moment wirkt, ist sie doch nicht. Die Querelen um den Glücksspielstaatsvertrag – besonders im Zusammenhang mit den Alleingängen einiger Länder – haben zu einem hohen Maß an Rechtsunsicherheit geführt. Und dieser Zustand wird auch in den kommenden Monaten anhalten. Angedachte Reformpakete sind 2017 geplatzt. Den Verursachern geht es darum, endlich „wasserdichte“ Regeln auf den Weg zu bringen. Letzteres dürfte allerdings noch auf sich warten lassen.

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