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Querdenker bei Facebook gelöscht: „Hassrede und Anstiftung zur Gewalt“

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Von: Marten Kopf

Stuttgart - Es ist die weltweit erste gezielte Aktion dieser Art: Am Donnerstag (16. September) hat Facebook 150 Konten, Seiten und Gruppen der „Querdenken“-Bewegung gelöscht.

Der Internetriese Facebook hat am Donnerstagabend (16. September) 150 Konten, Seiten und Gruppen der umstrittenen „Querdenken“-Bewegung gelöscht! Als Begründung nannte Facebook-Sicherheitsmanager Nathaniel Gleicher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“, die das Querdenken-Netzwerk bezwecke. Es ist die weltweit erste gezielte Aktion dieser Art. Betroffen seien auch die Accounts von Querdenken-Gründer Michael Ballweg sowohl Accounts auf Instagram, das ebenfalls zum Facebook-Konzern gehört.

Gleicher warf den Querdenkern vor, in koordinierter Weise wiederholt gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook
verstoßen haben. „Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“

Facebook löscht Querdenken-Konten: „Schädliches Netzwerk“

Facebook betont, das „schädliche Netzwerk“ sei von Personen betrieben worden, die mit Gewalt außerhalb der Plattform und anderen „sozialen Schäden“ in Verbindung gebracht würden. An diesen koordinierten Kampagnen seien in der Regel authentische Nutzer beteiligt. „Das sind keine Fake-Profile, sondern echte Menschen, die sich organisieren, um systematisch gegen unsere Richtlinien zu verstoßen und Schaden auf oder außerhalb unserer Plattform anzurichten“, so Gleicher weiter. Facebook hat zudem eine Liste von Webseiten der Querdenker identifiziert, die auf Facebook nicht länger verlinkt werden können: „Wir haben Verlinkungen auf Domains der Querdenken-Bewegung von unserer Plattform entfernt.“

Nach Facebook-Aktion: Querdenken-Gründer Ballweg kündigt rechtliche Schritte an

Querdenken-Gründer Michael Ballweg kündigt umgehend an, rechtlich gegen die Löschung vorzugehen. Insbesondere die Facebook-Seite von „Querdenken711“ mit über 30.000 Abonnenten habe nur Inhalte zu den Themen Grundrechte und Meinungsfreiheit zum Thema gehabt. Man habe sich bereits in den vergangenen Monaten mehrfach gegen ungerechtfertigte Löschungen rechtlich zur Wehr setzen können, sagt Ballweg der dpa.

Die Anhänger der ursprünglich in Stuttgart gegründeten „Querdenken“-Initiative gehen seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Bei Demonstrationen in Berlin und anderen Städten kam es auch zu Angriffen auf Polizisten und Medienvertreter. Die Bewegung wird inzwischen von verschiedenen Landesverfassungsschutzämtern beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Szene als „Sammelbeobachtungsobjekt“ im Visier. Bei der Überwachung können auch geheimdienstliche Mittel eingesetzt sowie Bankkonten und Finanzströme zwischen den Akteuren durchleuchtet werden.

Querdenken: Youtube löschte Kanal schon Ende Mai

Ende Mai hatte bereits die Video-Plattform Youtube den Kanal „Querdenken 711“ gelöscht. Ein Google-Sprecher warf damals der umstrittenen Gruppierung vor, gegen die Youtube-Richtlinien für Fehlinformationen verstoßen zu haben. Auch damals bestritt Ballweg die Vorwürfe und kündigte an, auf eine dezentrale Alternative zu Youtube ausweichen zu wollen. In den sozialen Netzwerken ist Querdenken mittlerweile vor allem auf der Plattform Telegram unterwegs.

Facebook verbannt Querdenker: Strobl spricht von „guten Nachrichten“

Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg, spricht von „guten Nachrichten“. Mit diesen Sperrungen dürfte es für die Szene erheblich schwieriger werden, ihre Propaganda zu verbreiten, und der weitere Zulauf aus der Bevölkerung dürfte erschwert werden, so der Minister. Strobl hatte schon im Sommerinterview mit dem SWR Anfang August gesagt, er habe „null Komma null Verständnis für die „Querdenken“-Bewegung“. (dpa/mko)

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