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Corona in BW: Von Maskenpflicht bis Ausgangssperre – Land will strengere Regeln

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Von: Marten Kopf

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Wie wird der Corona-Herbst? Die Lage sei beherrschbar, sagt jetzt Gesundheitsminister Manne Lucha. Wenn die Politik rechtzeitig mit Maskenpflicht und Co. reagieren könne.

Sommer, Sonne, Ausgangssperre? Hatten wir, da war doch was. Zwei Jahre lang hat uns das Coronavirus den Sommerspaß weitestgehend verdorben. So langsam aber sicher kehren nun bis auf wenige Ausnahmen Normalität und Alltag zurück. Man merkt es auch im Südwesten des Landes, auf den Straßen, in den Innenstädten. Die Menschen in Baden-Württemberg trauen sich wieder nach draußen. Nur: Was bringt der Herbst?

NameBaden-Württemberg
Fläche35.751 km²
Bevölkerung11.103.043 (31. Dezember 2020)
HauptstadtStuttgart
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen)

Corona im Herbst: Baden-Württemberg muss mit Maskenpflicht und Co. reagieren können

Die Corona-Lage sei unter Umständen auch im Herbst beherrschbar, sagt zumindest Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Dienstag (21. Juni) in Stuttgart. Wenn denn die Politik rechtzeitig mit Maskenpflicht und Co. reagieren kann. Dafür müsse die Ampel aber schnell die Grundlagen schaffen. Nur Koalitionspartner FDP ist dagegen.

Baden-Württemberg dringt gemeinsam mit anderen Bundesländern auf rasche Vorkehrungen für eine drohende Corona-Welle im Herbst und fordert ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit mit der FDP. Denn der Sommer kommt mit Macht, Eisdielen und Freibäder sind wieder geöffnet. Verglichen mit den harten Einschränkungen der Jahre 2020 und 2021 ist die aktuell gültige Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg geradezu harmlos.

Drohende Corona-Welle: Neue Omikron-Varianten auf dem Vormarsch

Das Problem: Das tückische Virus ist keineswegs verschwunden. Es grassiert nach wie vor. Und es mutiert dabei munter vor sich hin, wird gefährlicher. Schon zu Sommerbeginn kursieren mit den Omikron-Subtypen BA.4 und BA.5 zwei Mutanten, die uns den Herbst ordentlich vermiesen könnten.

„Da muss jetzt auch mal ein bundespolitisches Machtwort gesprochen werden“, sagt Lucha nun. Die Ampel müsse vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit schärferen Schutzmaßnahmen vorlegen. SPD
und Grüne müssten sich gegen den Koalitionspartner FDP durchsetzen.

Corona im Herbst: Vorschlag von vier Bundesländern

Von Maske bis 2G: Die Länder wollen für die drohende Herbst-Welle gewappnet sein. Lucha will gemeinsam mit den unionsgeführten Ländern Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen bei der Konferenz der Gesundheitsminister in Magdeburg einen Beschluss herbeiführen, mit dem der Bund aufgefordert wird, nun schnell Nägel mit Köpfen zu machen.

„Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen“, heißt es in dem Vorschlag der vier Länder, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt.

Mögliche Maskenpflicht im Herbst: „Gebot der praktischen vernunft“

Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (ebenfalls Grüne) unterstützte Luchas Ansage an den Bund. „Dass man den Instrumentenkasten voll befüllt, ist ein Gebot der praktischen Vernunft“, sagt er am Dienstag in Stuttgart. „Ich meine, die Feuerwehr funktioniert ja auch nicht so, dass sie erst die Schläuche bestellt, wenn sie die Größe des Brandes sieht.“

Der Bund müsse sich vor der Sommerpause mit den Ländern darüber einigen, welche Maßnahmen möglich werden. „Ich möchte natürlich alles haben, auch die Möglichkeit von Ausgangssperren“, so Kretschmann. Lucha will gewappnet sein, um im Falle eines großen Ausbruchs nicht große Teile des öffentlichen Lebens schließen zu müssen. Das seien also rein präventive Maßnahmen.

Kretschmann zu drohender Corona-Welle: „Wollen keine Panik erzeugen“

Kretschmann ergänzt, dass man momentan nicht erwarte, dass die Pandemie im Herbst aus dem Ruder läuft. „Wir wollen da keine Unsicherheit oder Panik erzeugen. Es ist absehbar nicht damit zu rechnen, dass wir zu einer Überlastung des Gesundheitssystems kommen.“ Es sei denn, es träten neue Virus-Mutanten auf. „Davon gehen wir erstmal nicht aus.“

Noch sei das Gesundheitssystem aber nicht stärker belastet als in den vergangenen Wochen. „Das Wort Welle würde ich jetzt noch nicht benutzen“, sagt der Minister Lucha. Wenn einzelne Ärzte vor einem Gesundheitsnotstand im Herbst warnten, sei das übertrieben. „Unsere Experten, mit denen wir dauerhaft im Gespräch sind, sagen: Wenn wir das Richtige tun, können wir die Lage beherrschen.“ (mko/dpa)

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