Europawahl 2019: SPD wählt Barley mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin

Justizministerin will nach Brüssel

Europawahl 2019: SPD wählt Barley mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin

Europawahl 2019: SPD wählt Barley mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin
Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise
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Koalition ringt um Kompromiss bei Werbeverbot für Abtreibung
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SPD wählt Katarina Barley zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Berlin (dpa) - Die SPD hat Justizministerin Katarina Barley mit einer Zustimmung von 99 Prozent zu nationalen Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai bestimmt.
SPD wählt Katarina Barley zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Seehofer und Söder (CSU) senden Botschaften an Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer ist zur neuen CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Das sagen Seehofer, Söder Lindner, Nahles und andere Politiker zu ihrer Wahl.
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Berühmte Ex-Putzfrau hat genug von der SPD: „Wie die schlimmsten Geier“

Nächster Rückschlag für die SPD: Ein bekanntes Mitglied aus der Mitte des Volkes kam nun zu einem finalen Entschluss. Kurzzeitig war sie eine Hoffnungsträgerin der Partei. 
Berühmte Ex-Putzfrau hat genug von der SPD: „Wie die schlimmsten Geier“

SPD fällt zurück auf Allzeit-Tief

Berlin (dpa) - Die SPD ist in einer Umfrage des Insa-Instituts zurück auf ihr Allzeit-Tief von 13,5 Prozent gefallen. Damit verlor sie im für die "Bild"-Zeitung ermittelten "Meinungstrend" 0,5 Prozentpunkte gegenüber der vorangegangenen Umfrage aus der Vorwoche, wie die Zeitung berichtete.
SPD fällt zurück auf Allzeit-Tief

Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD

Wenn der Gesundheitszustand der SPD-Vorsitzenden einen Hinweis auf die Lage in der Partei gibt, dann sieht es bitter aus für die SPD: Von einer Grippe angeschlagen stellt sich Nahles dem geballten Frust des Parteinachwuchses. Sie wehrt sich - und warnt.
Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD
Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei
Keine Mehrheit mehr für die GroKo - eine neue Wahlumfrage liefert vor allem für die SPD erschreckende Ergebnisse. Union, Grüne und AfD dürfen sich hingegen freuen.
Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei

„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“

Im August startete Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ - nun sucht die Linke-Fraktionschefin „eigene Köpfe“ für die umstrittene Sammlungsbewegung.
„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“

Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

Deutschland sitzt 2019 und 2020 wieder als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UN. Olaf Scholz` Vorschlag für einen gemeinsamen EU-Sitz mit Frankreich lehnt das Nachbarland ab.
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

Der SPD-Politiker Ulrich Kelber ist zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt worden. 
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Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für seine Grundsteuer-Reform. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bund aufgetragen, die Grundsteuer zu reformieren.
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (40, SPD) ist wegen einer Luxusuhr von Rolex in einen Shitstorm geraten. Nun war sie in die Talkshow „Lanz“ eingeladen.
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Innenminister Pistorius gegen höhere Strafen für Pyrotechnik

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ist gegen höhere Strafen für Pyrotechnik. Er will Kontrollmaßnahmen im Stadion verstärken.
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Betriebshof: Entscheidung für Ochsenkopf noch vor Weihnachten?

Heidelberg - Ergebnislose Abstimmung, Umschwenken bei der SPD und jetzt (doch) noch eine Entscheidung vor Jahresende? Oberbürgermeister Würzner drückt beim RNV-Betriebshof aufs Tempo:
Betriebshof: Entscheidung für Ochsenkopf noch vor Weihnachten?

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und kehrt seiner Partei den Rücken.
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