Entscheidung des Gemeinderats

Weinheim verbietet NPD-Versammlungen in städtischen Sälen

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Weinheim - Es ist ein wichtiger Schritt für die Stadt Weinheim. In einer Gemeinderatssitzung wurde nun entschieden, künftig keine Veranstaltungen der rechtsextremen NPD mehr in städtischen Sälen zuzulassen.

„Weinheim bleibt bunt“ – das ist nicht nur der Name des Bündnis, das sich aus mehreren Organisationen zusammengeschlossen hat, um den Protest gegen die NPD-Parteitage in Weinheim zum Ausdruck zu bringen, sondern auch die Botschaft, die der Gemeinderat mit seiner jüngsten Entscheidung sendet.

In seiner letzten Sitzung vor Weihnachten stimmte der Rat dafür, generell keine parteipolitische Veranstaltungen mehr in der Stadthalle und dem Rolf-Engelbrecht-Haus zu erlauben.

Bunt statt Braun: Eine ganze Stadt gegen die NPD!

In dem Beschluss heißt es, dass „eine Überlassung der Räumlichkeiten für Veranstaltungen von politischen Parteien, Wählergemeinschaften und ihnen nahestehenden Organisationen ausgeschlossen wird.“ Erlaubt seien nur politische Veranstaltungen mit überparteilichem Charakter.

Hintergrund: Bei Versammlungen der NPD in Weinheim war es in den vergangenen drei Jahren immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Beim Bundesparteitag im November wurden Hunderte Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum in Gewahrsam genommen. Die Stadt hatte danach bereits angekündigt, sie wolle im kommenden Jahr einen weiteren Parteitag verhindern.

Weinheim bekennt Farbe – Demo gegen NPD

>>> Weinheim bleibt bunt: Eine ganze Stadt gegen die NPD!

dpa/rob

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