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Die Proteste gegen den Partietag der NPD in der Weinheimer Stadthalle.

Enttäuschung für die Stadt

Auch künftig NPD-Parteitage in Weinheim möglich

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Weinheim - Nach dem Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Weinheim ist die Stadtverwaltung mit dem Versuch gescheitert, politische Veranstaltungen in der Stadthalle generell zu verbieten.

Der Gemeinderat habe sich gegen den Vorschlag ausgesprochen, sagte eine Sprecherin der Stadt im Rhein-Neckar-Kreis am Donnerstag und bestätigte einen SWR-Bericht.

Weinheim bekennt Farbe – Fotostrecke zur Demo gegen NPD-Parteitag in Weinheim

Weinheim bekennt Farbe – Demo gegen NPD

Man will auf andere Weise zeigen, dass man mit der Politik der NPD nicht einverstanden ist.“ Dem Vorschlag zufolge sollte es künftig keine politischen Veranstaltungen auf Landes- oder Bundesebene in der Stadthalle mehr geben.

Weinheim hatte der NPD nach einem verlorenen Rechtsstreit Anfang November ermöglichen müssen, einen Bundesparteitag abzuhalten. „Grundsätzlich besteht weiter die Möglichkeit, dass eine NPD-Veranstaltung in der Stadthalle stattfindet“, sagte die Sprecherin. Hunderte Demonstranten protestierten damals gegen die NPD.

Die Stadt hatte zuvor juristisch versucht, den Bundesparteitag zu verhindern. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg erklärte die Absage Weinheims an die Partei zunächst für rechtmäßig, der Staatsgerichtshof kippte jedoch diese Entscheidung.

dpa/rob

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