Bürger sollen mitentscheiden

Stadtrat beschließt: Speyer benennt Straße nach Helmut Kohl!

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In Speyer soll eine Straße nach Altkanzler Helmut Kohl umbenannt werden.

Speyer - Es ist wohl beschlossene Sache: In Speyer soll eine Straße nach Helmut Kohl umbenannt werden. Wann es so weit ist:

  •  Der Stadtrat hat entschieden: In Speyer soll eine Straße nach Altkanzler Helmut Kohl benannt werden.
  • Der genaue Straßenname wird am 15. März 2018 bestimmt.
  • Am 3. Oktober 2018 soll die Straße umbenannt werden.

In Speyer soll nach dem Willen des Stadtrats eine Straße nach dem verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl benannt werden. Einen entsprechenden Antrag der CDU hat das Gremium am Donnerstagabend mit einigen Änderungen angenommen. 

Demnach sollen die Bürger in den Prozess einbezogen werden, zum Beispiel durch eine Umfrage auf der Internetseite der Stadt. Details zum Verfahren sollen von einem Gremium geregelt werden, das aus dem Ältestenrat und den Einzelratsmitgliedern besteht. 

Genauer Straßenname noch unklar

In der Stadtratssitzung am 15. März 2018 soll über den Straßennamen abgestimmt werden. Diese soll am 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, umbenannt werden. 

Ursprünglich hat die CDU vorgeschlagen, dass der Rat eine Entscheidung am 1. Februar treffen und die Umbenennung im Laufe des Jahres 2018 erfolgen soll. Ein Vertreter der Linken hat jedoch angeregt, erst in der Sitzung am 15. März zu entscheiden, weil dann mehr Zeit zum Nachdenken bleibe. 

Zudem solle die Umbenennung am 3. Oktober erfolgen, weil es dabei um die Ehrung des Politikers Kohl und nicht um den Privatmann gehen solle. Diese Punkte wurden bei der Änderung berücksichtigt. 

Nicht immer klappt die Umbenennung reibungslos

Umbenennungen nach Helmut Kohl sind auch andernorts ein Thema: Der Stadtrat von Idar-Oberstein hat kürzlich entschieden, dass der bisherige Europaplatz in „Helmut Kohl-Europaplatz“ umbenannt wird. 

In Frankenthal und Ludwigshafen hat die CDU erste Ratsbeschlüsse zur Umbenennung eines Platzes und einer Allee nach Protesten wieder gekippt.

jab/dpa

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