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„Spaziergänger“ in Speyer: Fall von Polizei-Gewalt? Shitstorm nach Video von Festnahme

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Von: Daniel Hagen

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Coronavirus -Proteste
Nach einer Verhaftung in Speyer hagelt es Kritik an der Polizei. (Symbolfoto) © Sebastian Willnow/dpa/Screenshot Telegram

Speyer - Aufgrund eines Videos in den sozialen Medien erntet die Polizei aktuell Kritik. Darin ist zu sehen, wie zwei ältere Personen zu Boden gedrückt werden. Das steckt dahinter:

Wenn auf einer Querdenker-Demo – oder mittlerweile einem sogenannten „Spaziergang“ – jemand verhaftet oder kontrolliert wird, kann man sich sicher sein, dass mindestens eine Kamera den Einsatz filmt. Ganz besonders brutal wirkende Videos oder Fotos landen dann in den sozialen Medien und lösen eine Diskussion über Polizeigewalt aus. Vor allem auf Telegram gehen diese Clips viral und bieten den Gruppenmitgliedern eine Chance, ihren Hass gegenüber der Polizei auszuleben. Doch meist handelt es sich um Momentaufnahmen, bei denen man gar nicht weiß, was gerade passiert ist und warum die Beamten so vorgehen. So auch in einem aktuellen Fall, in dem die Polizei Speyer viel Kritik erntet.

StadtSpeyer
Fläche42,58 km²
Bevölkerung50.378 (2019) Eurostat
OberbürgermeisterinStefanie Seiler (SPD)

Speyer: Kritik nach Einsatz – Polizei verteidigt sich

In dem 22 Sekunden langen Clip sieht man mehrere Polizisten, die zwei ältere Personen unter Gewaltanwendung zu Boden drücken, um ihnen Handschellen anzulegen. Einer der Beteiligten ruft laut „Hilfe! Verbrecher“, während andere filmen und auf die Beamten einreden. „Das war heute in Speyer......ein ca 60 Jahre altes Paar, das vor einer Personenkontrolle weggelaufen ist“, heißt es in der Beschreibung des Videos. Was jedoch unmittelbar vor dem Einsatz geschieht, wird nicht gezeigt.

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz hat daher eine Stellungnahme zu dem Vorfall verfasst. Demnach hätten die Beamten am Montagabend (17. Januar) etwa sieben Teilnehmer einer unangemeldeten Versammlung im Bereich der Maximilianstraße/Flachsgasse kontrollieren wollen, da diese auch ohne Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand unterwegs gewesen seien. Dabei sollen ein 62-Jähriger und eine 53-Jährige sofort die Flucht ergriffen haben. Trotz mehrfacher Aufforderungen hätten die beiden „Spaziergänger“ aber nicht angehalten.

Speyer: Ermittlungsverfahren gegen zwei „Spaziergänger“ eingeleitet

Als das vermeintliche Paar gefangen wird und am Boden „fixiert“ werden soll, hätten diese die Beamten beleidigt, geschlagen und getreten. Kurz bevor das Video endet, kann man einen der Polizisten hören, wie er die 53-Jährige dazu auffordert, seinen Kollegen nicht zu treten. Glücklicherweise ist aber niemand verletzt worden bei dem Einsatz. Zeitgleich findet auch in Karlsruhe ein „Spaziergang“ statt, bei dem sogar knapp 800 Personen an einer Gegendemo teilnehmen.

„Die Polizei darf unmittelbaren Zwang nur einsetzen, wenn sie gesetzlich dazu ermächtigt ist und sie die Maßnahmen nicht auf andere Weise durchsetzen kann. Dies ist beispielsweise zur Feststellung der Identität möglich, in dem eine Person fixiert und durchsucht wird. Gegen den 62-Jährigen und die 53-Jährige wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Beleidigung eingeleitet“, heißt es in der Mitteilung. (pol/dh)

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