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2G im Einzelhandel: Regel in Bayern gekippt – Folgt jetzt RLP?

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Von: Tobias Becker

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Rheinland-Pfalz – Die 2G-Regelung im Einzelhandel gilt noch, aber: Folgt das Bundesland nun dem bayerischen Beispiel? Dort wurde die Regel gekippt. Das sagt die IHK Pfalz zu dem Thema.

Einkaufen ist nicht mehr das, was es mal war. Wer in Ludwigshafen* oder anderen Orten in Rheinland-Pfalz* bummeln oder shoppen will, braucht einen 2G-Nachweis. Was für Kunden lästig wirken kann und für den Einzelhandel einen finanziellen Schaden zur Folge haben könnte, ist eine der umstrittensten Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie und der Omikron-Variante.

Für Geimpfte ist es ein geringeres Übel, Genesene müssen in Zukunft genau auf ihren Status achten, der nun nicht mehr sechs Monate lang hält. Wer weder geimpft noch genesen ist, hat ein Problem. Bald könnte sich jedoch auch die 2G-Regel im Einzelhandel in Rheinland-Pfalz erledigt haben – oder doch nicht?

2G im Einzelhandel: Bayern und Baden-Württemberg – das sind die Möglichkeiten

Am Mittwoch gab es den großen Knall in Bayern. Ein Gericht kippte die 2G-Regelung im Einzelhandel. Der Grund: Die bayerische Verordnung definiert nicht deutlich genug, um welche Geschäfte es genau geht bei den Beschränkungen. Bereits im Dezember durften Spielzeugwarenläden und auch Bekleidungsgeschäfte das 2G-Schild abhängen. Es wurde festgelegt, dass sie zur „Deckung des täglichen Bedarfs“ dienen.

Nun macht sich natürlich Baden-Württemberg Sorgen und gleichzeitig Druck auf die dortige grün-schwarze Landesregierung, dem bayerischen Beispiel zu folgen. Die Angst: Mögliche Kunden gehen jetzt nach Bayern zum Shoppen, was weitere finanzielle Verluste mit sich bringt. Aber die Regierung hat sich bereits geäußert. Die Entscheidung: Es bleibt bei der 2G-Regel im baden-württembergischen Einzelhandel*. Und in Rheinland-Pfalz?

2G im Einzelhandel: Nach Regel-Aussetzung in Bayern – zieht Rheinland-Pfalz nach?

LUDWIGSHAFEN24* hat bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) Pfalz nachgefragt. Die Bitte: Einzelne Branchen sollen nicht unnötig belastet werden. „Besonders im Bezug auf den Einzelhandel, der von den bisherigen Maßnahmen besonders betroffen ist, wünscht man sich praxistauglichere Vorgehensweisen“, erklärt Anna Königstein, Referentin für Handel, Stadtmarketing und Tourismus gegenüber LUDWIGSHAFEN24. Sie weist darauf hin, dass viele Händler*innen bereits einiges „in die Umsetzung der Sicherheit vor Infektionen in ihren Läden investiert“ haben.

BundeslandRheinland-Pfalz
HauptstadtMainz
Bevölkerung4,085 Millionen (2019)
MinisterpräsidentinMarie-Luise Anna „Malu“ Dreyer (SPD)

Auch die Definition von „Gütern des täglichen Bedarfs“ sieht die IHK demnach als Problem an. Dazu kommt es zu „Wettbewerbsverzerrungen“. Königstein weiter: „Darüber hinaus ist für viele Unternehmer*innen die Interpretation der ständig wechselnden Regelungen eine große Herausforderung.“ Dennoch: Die IHK versteht die Politik und „steht hinter allen Maßnahmen, die das Pandemiegeschehen eindämmen“.

2G im Einzelhandel: IHK Pfalz liegen derzeit keine Klagen vor

Aber: Wird in Rheinland-Pfalz ebenfalls damit zu rechnen, dass die 2G-Regel im Einzelhandel kippt? Klagen liegen der IHK derzeit nicht vor. Königstein verweist auf die entsprechenden Instanzen: „Ob und inwieweit diese Regel nun auch für den Einzelhandel in RLP gekippt wird, wird von der gerichtlichen Instanz entschieden.“

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Dennoch kann der Handel weiterhin hoffen, denn es gibt bereits neue Anträge im Nachbarland Baden-Württemberg. Darin geht es um das Abweichen von den bisherigen Schwellenwerten*, die nun am Verwaltungsgerichtshof in Mannheim diskutiert werden. Sollte eine Entscheidung zugunsten der Antragsteller fallen, hätte das voraussichtlich auch Auswirkungen auf die 2G-Regel im Einzelhandel. Dann wird sich auch Rheinland-Pfalz erneut mit der Frage beschäftigen müssen. (tobi) *LUDWIGSHAFEN24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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