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Trotz Kritik: „Kandidat-O-Mat“ wird zur OB-Wahl in Heidelberg freigeschaltet

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Von: Marten Kopf

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Heidelberg - Damit war bei der Einrichtung des „Kandidat-O-Maten“ für die OB-Wahl in Heidelberg nicht gerechnet worden: Vom Amtsinhabern kam heftiger Gegenwind. Trotzdem geht er nun online.

Der sogenannte „Kandidat-O-Mat“ für die Oberbürgermeisterwahl in Heidelberg erhitzt seit Wochen die Gemüter – doch trotz aller Kritik soll er nun im Oktober online gehen. Es handelt sich dabei um ein Angebot im Internet, bei dem der Nutzer anhand der Beantwortung von 20 bis 30 Fragen herausfinden kann, welcher Bewerber für die OB-Wahl in Heidelberg seine Interessen am ehesten vertritt. 

OB-Wahl in Heidelberg: Kritik an geplantem „Kandidat-O-Maten“

Das Kuratorium der zuständigen Landeszentrale für politische Bildung habe einstimmig für den grundsätzlichen Erhalt der digitalen Entscheidungshilfe votiert, teilt der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Poreski, am Mittwoch (28. September) in Stuttgart mit. Wegen starker Kritik war zuletzt unklar gewesen, ob der „Kandidat-O-Mat“ wirklich an den Start geht. Entwickelt hat ihn die Landeszentrale für politische Bildung (LpB). Vorbild ist der „Wahl-O-Mat“, den es auf Bundesebene beispielsweise vor Bundestagswahlen gibt.

Heidelbergs OB Eckart Würzner (parteilos) hatte das Online-Tool – übrigens genau wie sein Amtskollege Boris Palmer, der sich vor der ebenfalls anstehenden Wahl in Tübingen ebenso gegen den „Kandidat-O-Maten“ wehrt – angezweifelt. Aus seiner Sicht kommen darin irrelevante Fragen und rechtlich nicht zulässige Thesen vor. Außerdem kritisiert Würzner eine mangelnde Neutralität.

OB-Wahl am 6. November: Landeszentrale verteidigt Online-Entscheidungshilfe

„Wir haben uns mit der vielschichtigen Kritik auseinandergesetzt, Thesen weiterentwickelt oder auch korrigiert“, sagt LpB-Co-Direktorin Sibylle Thelen. Und auch für künftige Wahlen will die Landeszentrale für politische Bildung das Instrument überarbeiten: Laut Poreski muss man sich etwa mit der Frage auseinandersetzen, was dem Nutzer noch an vertiefenden Informationen angeboten werden kann.

Schon jetzt könnten die Kandidaten 300 Zeichen zur Begründung ihrer Antworten hinzufügen. Auch ein Abweichen von schematischen Ja-Nein-Antworten hin zu differenzierteren Bewertungen sei nicht ausgeschlossen, sagte Poreski, der Vize-Chef der Grünen im Landtag ist.

OB Würzner zu „Kandidat-O-Mat“: „Hat mit Ausgewogenheit nichts zu tun“

Heidelbergs Stadtoberhaupt Würzner ist vor allem ein Dorn im Auge, dass fast nur junge Leute die Thesen formuliert haben. Der Vater von vier Kindern hätte sich eine breitere Beteiligung gewünscht. Die LpB will diesen Vorschlag nun in die interne Bilanz aufnehmen. Nach Würzners Einschätzung spielen Wirtschaft und deren Förderung im Fragenkatalog bislang so gut wie gar keine Rolle. Hingegen nähmen gesellschaftliche Themen wie „fleischloses Essen“ unverhältnismäßig viel Raum ein.

„Das hat für mich mit Ausgewogenheit und Neutralität nichts mehr zu tun“, schimpft er in einem offenen Brief. Thelen weist dies mit dem Hinweis auf Fragen zu Gastronomie und Tourismus zurück. Würzner sieht auch mangelnde Neutralität bei der Behandlung der Kandidaten. Seine Konkurrenten, Ex-Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, die auf einem Grünen-Parteitag im März mit 85 Prozent Zustimmung als Kandidatin für die OB-Wahl auserkoren wurde, und der SPD-Bewerber Sören Michelsburg, hätten Änderungswünsche anbringen können und damit den „Kandidat-O-Maten“ beeinflusst.

OB-Wahl in Heidelberg: „Kandidat-O-Mat“ ab 15. Oktober online

Thelen betont, allen Kandidaten sei mit der Zustellung eine Rückmeldung angeboten worden, was aber nur zwei angenommen hätten.Völlig unangebracht findet Würzner die Frage, ob in Heidelberg alle Menschen in städtischen Schwimmbädern „oben ohne“ baden dürfen. Es bestehe kein Zusammenhang zu den Zukunftsthemen der Stadt. „Das ist doch kein Spaß. Es geht doch um etwas“, schreibt Würzner in dem offenen Brief. Diese Kritik wiederum lässt Thelen kalt – die Frage beschäftige junge Menschen eben.

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Die anstehende Oberbürgermeisterwahl in Heidelberg findet am 6. November statt. Der „Kandidat-O-Mat“ soll am 15. Oktober online gehen. (mko/dpa)

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