1. Mannheim24
  2. Region

OB-Wahl in Heidelberg: Alle Infos zu den Kandidaten, Terminen und Ablauf

Erstellt:

Von: Florian Römer

Kommentare

Heidelberg - Alle acht Jahre wählt die Universitätsstadt einen neuen Oberbürgermeister. Am 6. November kandidieren acht Bewerber. Was man über die OB-Wahl wissen muss:

Alle acht Jahre wird in Heidelberg ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Im November sind in der Universitätsstadt über 110.000 Bürger aufgerufen, einen Rathauschef zu wählen. Neun Bewerber stellen sich zur Wahl. Neben dem parteilosen Amtsinhaber Prof. Dr. Eckart Würzner sind die ehemalige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) und der SPD-Kreisvorsitzende Sören Michelsburg die aussichtsreichen Kandidaten. Auch die Linke, die „Partei“ und „Heidelberg in Bewegung“ (HiB) schicken eigene Bewerber ins Rennen. Zudem haben sich drei parteilose Kandidaten aufgestellt.

OB-Wahl 2022 in Heidelberg: Urnengang im November

Der erste Wahlgang zur Oberbürgermeister-Wahl 2022 in Heidelberg wird am 6. November abgehalten. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen (>50%) auf sich vereinigen, kommt es zu einer Stichwahl. Diese würde am 27. November stattfinden. Um die Wahl zu gewinnen, reicht in einem zweiten Wahlgang eine einfache Mehrheit.

Regenbogen-Flaggen am Rathaus Heidelberg.
Das Rathaus am Marktplatz in der Heidelberger Altstadt. © HEIDELBERG24/Florian Römer

OB-Wahl 2022 in Heidelberg: Wer sind die Kandidaten?

Für die Oberbürgermeister-Wahl in Heidelberg haben sich neun Kandidaten beworben. Neben dem amtierenden Rathauschef Eckart Würzner gelten die Landtagsabgeordnete und ehemalige baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) sowie Sören Michelsburg (SPD) als Bewerber, die sich berechtigte Hoffnungen um die Spitzenposition im Heidelberger Rathaus machen können. Den sechs weiteren Bewerbern werden höchstens Außenseiterchancen eingeräumt.

Die Kandidaten zur OB-Wahl 2022 in Heidelberg auf einen Blick:

Die Kandidaten zur OB-Wahl werden sich am 27. Oktober um 20 Uhr im SNP Dome (Carl-Friedrich-Gauß-Ring 16) der Öffentlichkeit vorstellen. Einlass zur Veranstaltung ist um 19 Uhr.

Wer ist der aktuelle Oberbürgermeister in Heidelberg?

Prof. Dr. Eckart Würzner ist seit 2006 Oberbürgermeister in Heidelberg. Der 60-Jährige wird vom bürgerlichen Lager der Universitätsstadt unterstützt. CDU, FDP und die Wählervereinigung „Die Heidelberger“ rufen zur Wahl des Geologen und Umweltexperten auf. Nach dem Studium ist Würzner ab 1988 zunächst als Umweltfachberater bei der Stadt Heidelberg tätig und steigt in der Folge bis zum Leiter des Amts für Umweltschutz, Energie und Gesundheitsförderung sowie 2011 zum Umweltbürgermeister der Unistadt auf.

2006 wird er als Nachfolger von Beate Weber zum Oberbürgermeister gewählt. In seine zwei Amtszeiten fällt die Entwicklung des neuen Stadtteils Bahnstadt. Würzner verweist darauf, dass während seiner Amtszeit die Verkehrswende in Heidelberg eingeläutet wurde – 80 Prozent der Bürger sind innerstädtisch im Umweltverbund unterwegs. Zudem habe sich die Stadt am Neckar in den letzten 16 Jahren wirtschaftlich und sozial positiv entwickelt. Sie profitiere auch davon, dass man hohe Summen in Bildung und Kinderbetreuung investiert habe.

Oberbürgermeister von Heidelberg Würzner
Prof. Dr. Eckart Würzner ist seit 2006 Heidelbergs Oberbürgermeister. © Uwe Anspach/dpa

Der amtierende Oberbürgermeister ist verheiratet und hat vier Kinder. Würzner lebt im Stadtteil Ziegelhausen. Seit 2019 ist er Stellvertreter des Präsidenten des Deutschen Städtetags. Seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz soll Heidelberg weiter ausbauen. Würzners ambitioniertes Ziel: Heidelberg soll bis 2030 klimaneutral werden.

Wer kann bei der OB-Wahl in Heidelberg gewählt werden?

Wählbar sind bei der OB-Wahl in Heidelberg Deutsche und EU-Bürger, die vor der Zulassung der Bewerbung in der Bundesrepublik wohnen. Bewerber müssen am Wahltag mindestens 25 Jahre und höchstens 68 Jahre alt sein. Zudem müssen die Kandidaten garantieren, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten.

Bewerber müssen bis zur Bewerbungsfrist (2022: 10. Oktober, 18 Uhr) mindestens 150 Unterstützungsunterschriften von Heidelberger Wahlberechtigten, eine Wählbarkeitsbescheinigung und eine eidesstattliche Erklärung vorlegen, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen zu sein. EU-Bürger müssen zudem eidesstattlich nachweisen, dass sie Staatsangehöriger des Herkunftsmitgliedsstaats und dort wählbar sind.

Wer ist zur Oberbürgermeister-Wahl in Heidelberg wahlberechtigt?

Zur OB-Wahl 2022 sind in Heidelberg rund 110.000 Menschen wahlberechtigt. Ihre Stimme können am 6. November und bei einer möglichen Stichwahl am 27. November alle Bürger abgeben, die deutsche Staatsbürger oder EU-Bürger sind, die ihre Wahlberechtigung nicht verloren haben.

Voraussetzung: Wahlberechtigte müssen mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten in Heidelberg ihren alleinigen oder Hauptwohnsitz haben. Wahlberechtigt ist auch, wer früher schon mal in Heidelberg gewohnt hat, und innerhalb von drei Jahren wieder zugezogen ist.

Wann kommt die Wahlbenachrichtigung?

Alle Wahlberechtigten, die im Wählerverzeichnis der Stadt Heidelberg eingetragen sind, bekommen spätestens am 16. Oktober eine Wahlbenachrichtigung für die Oberbürgermeister-Wahl in Heidelberg. Die Benachrichtigung gilt für die Wahl am 6. November und eine mögliche Stichwahl am 27. November. Wer zum 16. Oktober noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber wahlberechtigt ist, kann sich bei der Wahldienststelle im Bürger- und Ordnungsamt melden (Telefon: 06221/58-42220).

Übrigens: Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, muss am Wahltag keine Wahlbenachrichtigung mitbringen. Im örtlich zuständigen Wahllokal reicht auch die Vorlage eines gültigen Reisepasses oder Personalausweises.

OB-Wahl in Heidelberg: Wo wird gewählt?

Für die OB-Wahl in Heidelberg am 6. November 2022, gibt es insgesamt 71 Wahlbezirke, die in 27 öffentlichen Gebäuden untergebracht sind. Wahlberechtigte können grundsätzlich nur im Wahlraum desjenigen Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Der Wahlraum ist auf der Wahlbenachrichtigung angegeben. Sie wird den Wahlberechtigten spätestens am 16. Oktober 2022 zugestellt.

Wer seine Stimme in einem anderen Wahlraum abgeben möchte, braucht einen Wahlschein. Damit kann in einem beliebigen Wahlraum in Heidelberg oder per Briefwahl abgestimmt werden. Einen Wahlschein kann man bei den Bürgerämtern der Stadt beantragen. Antragsfrist ist der 4. November. An diesem Tag ist die Wahldienststelle (Kurfürstenanlage 43) bis 18 Uhr geöffnet.

Am 6. November (und falls nötig am 27. November) sind die Wahllokale in Heidelberg von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Rollstuhlgerechte Wahlgebäude:

WahlbezirkWahlgebäudeAnschrift
001-01, 001-02Schlierbach Grundschule, Sporthalle (Aufzug mit Bedienpersonal)Schlierbacher Landstraße 23
002-01RathausMarktplatz 10
002-02, 002-03, 002-04, 002-05Hölderlin-GymnasiumPlöck 40/42
003-01, 003-02, 003-03Volkshochschule HeidelbergBergheimer Straße 76
004-07Willy-Hellpach-SchuleRömerstraße 77
005-01, 005-02, 005-03Chapel SüdstadtRheinstr. 12/4
006-01, 006-02, 006-03EichendorffhalleHeidelberger Str. 50-52
006-05, 006-06, 006-07, 006-08, 006-09Internationale Gesamtschule Heidelberg (IGH)Baden-Badener Straße 14
007-01, 007-02, 007-03, 007-08KurpfalzschuleSchäfergasse 18
007-04, 007-05, 007-06Geschwister-Scholl-SchuleKönigsberger Straße 2
008-01, 008-02, 008-03, 008-04Albert-Schweitzer-SchuleSchwanenweg 3
009-01, 009-02, 009-03, 009-04Fröbelschule, SporthalleMannheimer Straße 217, Eingang Wundtstraße
009-06Johannes-Gutenberg-Schule, PausenhalleWieblinger Weg 24/7
010-01, 010-02, 010-03, 010-11HeiligenbergschuleBerliner Straße 100 Eingang Schubertstraße
010-04, 010-07, 010-08Tiefburgschule, Turnhalle (Aufzug mit Bedienpersonal)An der Tiefburg
010-05, 010-06Tiefburgschule, PausenhalleKriegsstraße 14
010-10Bürgeramt HandschuhsheimDossenheimer Landstraße 13
011-01Bürgeramt NeuenheimRahmengasse 21
011-07, 011-08Bunsen-GymnasiumHumboldtstraße 23
013-01, 013-02, 013-03Grundschule EmmertsgrundForum 1
014-04, 014-05Steinbachhalle, AulaAm Fürstenweiher 40
014-06Bürgerbegegnungsstätte Ziegelhausen/PeterstalWilhelmsfelderstraße 107
015-01, 015-02Grundschule BahnstadtGadamerplatz 3

Nicht rollstuhlgerechte Wahlgebäude:

WahlbezirkWahlgebäudeAnschrift
004-01, 004-02, 004-03, 004-04, 004-05LandhausschuleLandhausstraße 20
011-02, 011-03, 011-04Johannes-Kepler-RealschuleMönchhofstraße 24
012-01, 012-02WaldparkschuleAm Waldrand 21
014-01, 014-02NeckarschulePeterstaler Straße 15

Die per Briefwahl eingegangenen Stimmzettel werden in der Gregor-Mendel-Realschule (Harbigweg 24), der Julius-Spinger-Schule (Mark-Twain-Straße 1), im Bürgeramt Mitte (Bergheimer Straße 69) und im Rathaus (Marktplatz 10) ausgezählt.

Wie komme ich an Briefwahlunterlagen?

Um bei der OB-Wahl in Heidelberg per Briefwahl teilzunehmen, ist ein Wahlschein nötig. Dieser lässt sich über einen QR-Code, einen Online-Antrag, das Ausfüllen und die Rückgabe des Antrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, per Mail an wahldienststelle@heidelberg.de oder per schriftlichen, formlosen Antrag beantragen. Damit der Antrag auf Briefwahl rechtzeitig bearbeitet wird, muss er bis spätestens 4. November (18 Uhr) beim Bürger- und Ordnungsamt im Bürgeramt Mitte (Bergheimer Straße 69) eingegangen sein.

Versand und Ausgabe der Briefwahlunterlagen starten frühestens am 17. Oktober. Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18 Uhr beim Bürgeramt Mitte oder im Briefkasten des Rathauses (Marktplatz 10, Standort: Hauptstraße, Höhe Kornmarkt), eingehen, werden nicht mit ausgezählt. Bei Fragen zum Antragsverfahren kann man sich per Mail Wahldienststelle@Heidelberg.de oder telefonisch (06221/58-42220) an die Wahldienststelle der Stadt Heidelberg wenden.

Was ist die Aufgabe eines Oberbürgermeisters?

Als Stadtoberhaupt vereinigt der Oberbürgermeister drei Funktionen in seiner Position: Er repräsentiert die Kommune rechtlich nach außen, ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und aller Ausschüsse und fungiert als Chef der Stadtverwaltung.

Der Verdienst eines Oberbürgermeisters hängt von Einwohnerzahl der Stadt und Aufwand ab. Er ist durch das Landeskommunalbesoldungsgesetz (LKommBesG) geregelt. In Heidelberg mit seinen rund 160.000 Einwohnern fällt der OB in die Besoldungsgruppe B9, bei Wiederwahl in Gruppe B10. Damit verdient der Rathauschef in der Universitätsstadt monatlich 12.135,89 Euro. Nach Wiederwahl steigt das Gehalt auf 14.285,39 Euro an. Oft sind mit dem Amt des OB weitere Tätigkeiten verknüpft, etwa der Aufsichstratsvorsitz städtischer Gesellschaften. Durch diese Tätigkeiten kommen zum Gehalt weitere Einnahmen hinzu.

In Heidelberg gibt es neben dem Oberbürgermeister vier weitere hauptamtliche Bürgermeister, die entsprechenden Dezernaten vorstehen. Der Bürgermeister des Dezernats für Stadtentwicklung und Bauen ist Jürgen Odszuck (CDU). Er ist als Erster Bürgermeister ständige Vertretung des OB. Raoul Schmidt Lamontain (Grüne) ist Bürgermeister für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität, Stefanie Jansen (SPD) Bürgermeisterin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit und Wolfgang Erichson (Grüne) Bürgermeister für Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft.

Welche Rolle spielt der Oberbürgermeister in Baden-Württemberg?

Das Stadtoberhaupt ist als einziges Mitglied des Gemeinderats an allen drei Phasen des kommunalen Geschehens entscheidend beteiligt: in der Phase der Entscheidungsvorbereitung, in der Phase der Vorbereitung und rechtsgültigen Entscheidung im Gemeinderat und in der Phase der Entscheidungsausführung.

Außerdem hat der Bürgermeister das Recht, „in dringenden Angelegenheiten (...), deren Erledigung auch nicht bis zu einer ohne Frist und formlos einberufenen Gemeinderatssitzung aufgeschoben werden kann“, an Stelle des Gemeinderats zu entscheiden (§ 43,4 der Gemeindeordnung). Üblicherweise legt der Gemeinderat eine gewisse Summe fest, bis zu der die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister über eine Maßnahme entscheiden kann.

Die Direktwahl durch Bürger sowie die Tatsache, dass die Amtszeit unabhängig von der des Gemeinderates ist (der Gemeinderat wird für „nur“ fünf Jahre gewählt), unterstreicht die starke Stellung der Rathauschefin bzw. des Rathauschefs.

Wahlurne
Eine Wählerin wirft in einem Wahllokal ihren Stimmzettel in eine Wahlurne (Symbolbild). © Uwe Anspach/dpa/Symbolbild

Liste der Oberbürgermeister von Heidelberg seit 1945

Seit dem Zweiten Weltkrieg hatte Heidelberg sieben Oberbürgermeister. 1990 wurde mit Beate Weber in Baden-Württemberg erstmals eine Frau zur Oberbürgermeisterin gewählt. Zuvor waren in den baden-württembergischen Stadtkreisen und Großstädten mit über 20.000 Einwohnern nur Männer Rathauschef. (rmx)

Auch interessant

Kommentare