Einzige muslimische Kita in RLP

Verbindung zu salafistischen Inhalten: Muslimische Kita muss schließen

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Muslimische Kita in Rheinland-Pfalz

Mainz - 18 Kinder werden derzeit in der einzigen muslimischen Kita in RLP betreut. Doch die ,A-Nur-Kita‘ muss schließen, da ihr Träger mit salafistischen Inhalten in Verbindung steht:

Die A-Nur-Kita in Mainz ist die einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz. Derzeit werden dort 18 Kinder zwischen drei und sechs Jahren betreut. Doch die Kita muss schließen. Das ist die Entscheidung des Landesjugendamts am Montag (11. Februar).

Grund: Der Kita-Träger, der Mainzer Moscheeverein Arab Nil Rhein, vertrete Inhalte der islamistischen Muslimbruderschaft und des Salafismus und stehe damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, begründet Detlef Placzek, Präsident des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, die Entscheidung.

Moscheeverein nimmt Stellung 

Samy El Hagrasy, Vorsitzender des Moscheevereins, weist den Vorwurf extremistischer Bestrebungen zurück und sagt: „Wir akzeptieren und respektieren unser Grundgesetz." Die Entscheidung des Landesjugendamts „ist für mich nicht zu begreifen und ein Rätsel". 

El Hagrasy wolle nun vor dem Verwaltungsgericht klagen. „Ich finde, das ist unrecht, ich finde das ist unfair." Für die Eltern sei die Schließung ein Schock. 

Keine akute Gefährdung: Kita-Schließung im März

Wenn der Verein Rechtsmittel einlege, habe dies keine aufschiebende Wirkung, sagt Placzek. Der Betrieb der Kita müsse spätestens zum 31. März eingestellt werden. Bis dahin müssen die Kinder in andere Tagesstätten untergekommen sein. 

Die Betreuung in der Al-Nur-Kita werde bis dahin geduldet, denn es gebe keine Hinweise auf „akute Gefährdungen von Leib und Leben der Kinder". Die Stadt Mainz sichert zu, allen Kindern der Al-Nur-Kita kurzfristig einen Betreuungsplatz anzubieten. Die Verwaltung werde den Verein Arab-Nil-Rhein bitten, die Eltern entsprechend zu informieren.

Hinweise auf salafistische Hinweise gab es bereits vor sechs Jahren 

Im Jahreswechsel 2012/13 habe es einen ersten Hinweis auf die Nähe zum Salafismus, also zu einer streng traditionalistischen Auslegung des Islams, gegeben. Damals trat der umstrittene Prediger Muhammad Al Arifi auf, erklärt Placzek. 

Im Herbst vergangenen Jahres seien dann weitere Kontakte zur Muslimbruderschaft und zur salafistischen Bewegung bekannt geworden. Diese Hinweise wie die Verteilung einer als jugendgefährdend eingestuften Schrift im Jahr 2015 und die Zusammenarbeit mit der als salafistisch geltenden Online-Universität von Abu Ameenah Bilal Philips seien „von außen an uns herangetragen worden". 

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Die Erlaubnisbehörde müsse eingreifen, wenn ein Träger nicht willens oder in der Lage sei, „die Voraussetzungen zu schaffen, um das Kindeswohl zu gewährleisten", sagt Placzek. Dieses letzte Mittel müsse nun zur Anwendung kommen. 

Placzek bedauere, dass die einzige muslimische Kita in RLP nicht länger bestehen könne. Im Sinne der Integration würde er es begrüßen, wenn es künftig eine andere islamische Einrichtung geben könnte. 

Entscheidung erhält Unterstützung vom Bildungsministerium

Die Entscheidung des Landesamts sei nachvollziehbar und werde vom Bildungsministerium unterstützt, sagt ein Sprecher. Nach den Prüfungen des Landesamts habe es „erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des Trägers" gegeben. „Die Zuverlässigkeit ist rechtlich nicht verhandelbar." Es müsse sichergestellt sein, dass der Träger einer Kita alle Voraussetzungen schaffe, um das Kindeswohl zu gewährleisten

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dpa/jol

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