Oberverwaltungsgericht entscheidet

Hooligan-Demo in Ludwigshafen verboten!

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Ludwigshafen - Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Die Hooligans dürfen am Sonntag NICHT durch die Stadt ziehen.

Wegen der Nähe zu gewaltbereiten Hooligan-Gruppen darf der Verein „Gemeinsam-Stark Deutschland“ am Sonntag in Ludwigshafen eine Kundgebung abhalten, aber nicht durch die Stadt ziehen. 

Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz am Samstag in zweiter Instanz entschieden. Damit gaben die Richter der Stadt Ludwigshafen recht, die gewalttätige Ausschreitungen befürchtet.

Für eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit sprächen die engen personellen Verflechtungen des Veranstalters zur gewaltbereiten Gruppierung „HoGeSa“ (Hooligans gegen Salafisten), bei deren Demonstration in Köln es am 26. Oktober zu Ausschreitungen gekommen war, argumentierte das OVG nach eigenen Angaben. Vorstandsmitglieder des Veranstalters seien auch bei „HoGeSa“ aktiv gewesen. Für eine Distanzierung zu „HoGeSa“ gebe es keine hinreichenden Anhaltspunkte.

Ludwigshafen war in erster Instanz mit einem Verbot der Demonstration am  Sonntag (14.00 Uhr) vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gescheitert. 

In der Stadt sind sechs Gegendemonstrationen angemeldet, zu denen 4.000 Menschen erwartet werden, darunter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Appell der Polizei

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