Entwicklung im ersten Quartal

Zahlen gehen zurück: 1.400 Flüchtlinge in PHV

Dreiviertel aller Neuankömmlinge im Südwesten werden im Patrick-Henry-Village registriert.

Heidelberg/Stuttgart - Seit Schließung der Balkan-Route ghen die Flüchtlingszahlen deutlich zurück. Auch in Baden-Württemberg. Was das für die Kommunen und Kreise bedeutet.

Etwa 1.400 Geflüchtete leben aktuell (Stand: 28. März 2016) in der zentralen Registrierungsstelle Patrick-Henry-Village (PHV) in Kirchheim. 

Rund dreimal so viele Flüchtlinge waren zwischenzeitlich schon auf dem Gelände untergebracht, das zuvor als bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle (BEA) des Landes Baden-Württemberg fungierte.

Kürzere Aufenthaltsdauer, weniger Bewohner

Seitdem hat sich neben der Belegungszahl auch die Aufenthaltsdauer der Geflüchteten verringert. Die Asylbewerber verbringen nach Angaben eines Sprechers des Landesintegrationsministeriums nur noch wenige Tage in PHV. Dort durchlaufen sie im Schnellverfahren Registrierung und Asylantragstellung. Danach werden sie entweder in Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) geschickt oder auf die Kommunen und Landkreise verteilt. 

Im Heidelberger Stadtteil Kirchheim hatte die Unterkunft für Aufregung gesorgt. Viele der Geflüchteten erledigen dort ihre Einkäufe und verbringen ihre Freizeit. In einer 45-minütigen Reportage berichtet der Sender ZDFInfo über die Situation im Patrick-Henry-Village und die Reaktion der Kirchheimer.

Deutlich rückläufige Zugangszahlen 

Das baden-württembergische Integrationsministerium blickt indes optimistisch auf die Zugangszahlen der Geflüchteten im Land: Nachdem im letzten Quartal 2015 rund 33.000 Flüchtlinge pro Monat ins Ländle kamen, werden es im ersten Quartal dieses Jahres monatlich wohl „nur“ noch rund 10.000 Flüchtlinge sein. 

Dadurch hätten zwischen Januar und März deutlich mehr Flüchtlinge die Erstaufnahmeeinrichtungen verlassen können als neu hinzugekommen seien. „Durch diese Entwicklung war es dem Land schon in den vergangenen Wochen möglich, die Verlegung von Flüchtlingen in die Unterkünfte der Stadt- und Landkreise zu drosseln, so Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) am Karfreitag. Auch das den Kommunen mitgeteilte "Verlegungskontingent" habe so unterschritten werden können.

Entspannung auf kommunaler Ebene?

Auf kommunaler und Kreisebene spüre man von einer Entspannung wenig, erklärt indes Berno Müller, Sprecher des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis, auf Nachfrage von HEIDELBERG24: „Wir befinden uns, was die Unterbringungssituation betrifft, nach wie vor auf einem hohen Niveau.“ 

Der angekündigte Rückgang an Zuweisungen ändere daher wenig an der angespannten Situation im Rhein-Neckar-Kreis. Man könne sich„trotz dieser Ankündigung nicht zurücklehnen“, sondern müsse weitere Gemeinschaftsunterkünfte schaffen, in denen bessere Wohnbedingungen herrschten als in Notunterkünften. Von rund 6.500 Flüchtlingen, die derzeit im Rhein-Neckar-Kreis untergebracht sind, befinden sich „über 2.000 Personen in zeitlich befristeten Notunterkünften (Gewerbehallen), die im Rahmen des polizeilichen Notstandes betrieben werden, um allen, die zu uns gekommen sind, ein Dach über dem Kopf bieten zu können“, so Müller.

Asylanträge bei Ankunft stellen 

Positiver Effekt: Durch den Rückgang können wieder mehr Flüchtlinge ihren Asylanträge direkt bei der Ankunft in Baden-Württemberg stellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte zwischenzeitlich Probleme, alle Anträge zu bearbeiten und musste viele Geflüchtete daher in BEAs oder vorläufigen Unterkünften auf Kreisebene verlegen, ohne dass sie ihren Asylantrag gestellt haben. 

Um ihren Asylantrag zu stellen, müssen viele von ihnen in das zentrale Registrierungszentrum nach Heidelberg oder in Erstaufnahmeeinrichtungen mit BAMF-Außenstellen gebracht werden. Durch mehr Personal beim BAMF und neue Außenstellen geht das Land davon aus, dass nun wieder eine schnelle Bearbeitung der Anträge durch das BAMF gewährleistet ist. 

Ein Blick in den Rhein-Neckar-Kreis verrät, wie groß die Schwierigkeiten bei der Antragstellung in der Vergangenheit waren: „Von den uns bis dato zugewiesenen 6.500 Menschen konnte mehr als die Hälfte bisher noch keinen Antrag auf Asyl stellen“, verrät Berno Müller.  

Das Landesministerium hofft auch, dass wieder möglichst viele persönliche Anhörungen von Flüchtlingen durchgeführt werden. „Dabei sollten Menschen mit Bleibeperspektive aber nicht zu lange in der Erstaufnahme verbleiben“, so Öney. Erst das Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtung ermögliche Flüchtlingen eine zumindest mittelfristige Lebensplanung, die notwendig für eine erfolgreiche Integration in die Gesellschaft sei.

sag/rmx

Quelle: Heidelberg24

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