Ochsenkopfwiese

Betriebshof: Initiative braucht wohl knapp 8.000 Unterschriften für Bürgerbegehren 

+
Kann ein Bürgerbegehren die Ochsenkopfwiese erhalten?

Heidelberg-Bergheim - Der RNV-Betriebshof wird auf der Wiese am Ochsenkopf neu gebaut. Dagegen kämpft ein Aktionsbündnis und strebt ein Bürgerbegehren an. Wie viele Unterschriften nötig sind:

+++ UPDATE (11. Januar):

Nach Informationen der Stadt sind derzeit rund 112.000 Bürger wahlberechtigt. Die Initiative braucht also fast 8.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren. 

+++ UPDATE (10. Januar):

Das Aktionsbündnis Bergheim-West, das die Ochsenkopfwiese mit einem Bürgerbegehren schützen will, braucht nach eigenen Angaben rund 10.000 Unterschriften von Heidelbergern, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Unterschriften können bis 19. März gesammelt werden.

Am Dienstag (15. Januar, 18 Uhr) will das Bündnis im Welthaus (Willy-Brandt-Platz 5, am Hauptbahnhof) zum aktuellen Stand rund um das Bürgerbegehren informieren. 

Derzeit sei man noch in Gesprächen mit der Stadtverwaltung. Ursprünglich wollte man das Bürgerbegehren auf die im Klimaschutzgutachten Heidelberg 2015 beschriebenen Grün- und Freiräume mit hoher und sehr hoher bioklimatischer Bedeutung ausweiten. Mit der Stadtverwaltung spreche man gerade darüber, ob das rechtlich zulässig sei, so das Aktionsbündnis.

Sollte das nicht der Fall sein, werde man das Bürgerbegehren auf den Erhalt der Ochsenkopfwiese „beschränken“ und eine Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses einer Verlagerung des RNV-Betriebshofs fordern. Das Bündnis hält den aktuellen Betriebshofs-Standort an der Bergheimer Straße weiterhin als den besten Standort an.

+++

Kippt ein Bürgerentscheid den neuen Betriebshof?

Eigentlich scheint alles klar: Nach langem Gezänk einigt sich der Gemeinderat am Donnerstag (20. Dezember) doch auf einen neuen Standort für den maroden RNV-Betriebshof

Kann ein Bürgerbegehren die Ochsenkopfwiese erhalten?

Auf der Wiese am Großen Ochsenkopf zwischen B37 und Bahngleisen soll in den kommenden Jahren ein neuer Betriebshof entstehen, mit Abstellhallen für Busse und Straßenbahnen sowie einem begrüntem und begehbaren Dach. Geschätzte Kosten: 87 Millionen Euro.

Wie wichtig ist der Klimaschutz?

Das Aktionsbündnis Bergheim-West, zu dem u.a. NABU, BUND, das Bürgernetz Heidelberg und Bürgerinitiativen zählen, will um die artenreiche Wiese kämpfen, notfalls mit einem Bürgerbegehren

Mitte November hatte sich das Bündnis bereits vehement für den Erhalt der Wiese eingesetzt, da es sich bei der Wiese um ein artenreiches Biotop handele. Zudem sei der unbebaute Ochsenkopf eine wichtige Kaltluftentstehungszone, „die in Verbindung mit dem Neckartäler Wind im Sommer für Abkühlung und Belüftung in den angrenzenden bioklimatisch belasteten Wohngebieten sorgt“. Das gehe aus dem Klimagutachten hervor, das die Stadt 2015 selbst in Auftrag gegeben habe.

Wenn man jetzt die Bebauung der Ochsenkopfwiese mit der Tatsache begründe, dass sie im Flächennutzungsplan ohnehin als Gewerbefläche ausgewiesen ist, stehe das gegen das ökologische Selbstbild der Stadt, so das Bündnis. Am 22. und 23. Mai 2019 findet in Heidelberg die „International Conference on Climate Action“ statt. Die Mitglieder: Städte, die sich weltweit zu den Vorreitern im Klimaschutz zählen.

Der aktuelle Betriebshof-Standort an der Bergheimer Straße sei weiterhin die bessere Alternative für einen Neubau. Zudem biete das Areal um die alte Feuerwache zusätzliche Erweiterungsmöglichkeiten, auch für einen dringend notwendigen Wohnungsbau, findet das Bündnis.

Bündnis will Bürger entscheiden lassen

Deshalb prüft das Aktionsbündnis derzeit ein Bürgerbegehren mit „dem Ziel, die Bürger Heidelbergs über den Erhalt der gemäß dem Klimagutachten für das Stadtklima sehr wichtigen innerstädtischen Grünflächen, einschließlich der Wiese am Großen Ochsenkopf, entscheiden zu lassen.“ 

Bezüglich der einzuhaltenden Formalien (Form/Fristen/Anzahl nötiger Unterschriften) zum Bürgerbegehren hat das Bündnis die Stadtverwaltung um Unterstützung gebeten.

In Baden-Württemberg muss ein Bürgerbegehren schriftlich beantragt werden. In der Regel müssen sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger das Bürgerbegehren innerhalb einer bestimmten Frist per Unterschrift unterstützen. Der Gemeinderat muss anschließend prüfen, ob das Begehren zulässig ist. Zudem leitet er die Durchführung des daraus folgenden Bürgerentscheids.

rmx

Quelle: Heidelberg24

Kommentare