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Flut-Katastrophe in RLP: Hätte man viele der 142 Toten retten können? CDU fordert Untersuchung

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Von: Daniel Hagen

Nach dem Unwetter in Rheinland-Pfalz
Die CDU fordert einen Untersuchungsausschuss nach der Flut-Katastrophe. (Symbolfoto) © Thomas Frey/dpa

Flut-Katastrophe in RLP - Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag will mit einem Untersuchungsausschuss klären, ob man mehr Menschen hätte retten können.

Wäre es möglich gewesen, mehr Menschenleben zu retten? Dieser Frager soll ein Untersuchungsausschuss klären. Die Forderung dazu kommt von der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Gremium solle die Vorgänge von den bereits wenige Tage vor dem Starkregen erfolgten ersten Warnungen bis zu der Unwetternacht und auch darüber hinaus aufklären, erklärt Fraktionschef Christian Baldauf am Montag (9. August). Geleitet werden soll der Ausschuss von CDU-Fraktionsvize Gordon Schnieder.

Beantragt werden soll der Untersuchungsausschuss beim ersten Landtagsplenum nach der Sommerpause Ende September. Für eine Einsetzung reicht die Zustimmung von einem Fünftel der Landtagsabgeordneten aus, die CDU hat die dafür nötige Stimmenzahl. Bereits wenige Tage nach der Flut-Katastrophe hat die ebenfalls oppositionelle AfD einen Untersuchungsausschuss gefordert.

NameRheinland-Pfalz
HauptstadtMainz
Bevölkerung4,085 Millionen (2019) Eurostat
MinisterpräsidentinMarie-Luise Anna „Malu“ Dreyer

Flut-Katastrophe in RLP: Hätte man mehr Leben retten können? CDU fordert Untersuchung

Am Freitag hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Ermittlungen gegen den Landrat des Kreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), und ein weiteres Mitglied des Krisenstabes aufgenommen. Dabei geht es um den Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen. Im Kern soll geklärt werden, ob mit früheren Warnungen oder Evakuierungen Menschenleben hätten gerettet werden können.

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Noch im Juli hat sich Christian Baldauf gegen einen Untersuchungsausschuss gewandt und stattdessen die Aufarbeitung der Katastrophe in einer Enquete-Kommission vorgeschlagen. Dabei handelt es sich um eine überfraktionelle Arbeitsgruppen, die durch das Abwiegen von unterschiedlichen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen oder ethischen Aspekten eine gemeinsame Position erarbeitet sollen.

Flut-Katastrophe in RLP: Analyse soll Katastrophenschutz verbessern

Am Montag erklärt Baldauf aber, dass die Analyse aus dem Untersuchungsausschuss wichtig für die Arbeit der Enquete-Kommission sei, bei der es darum gehen soll, welche Lehren aus den Ereignissen für die künftige Aufstellung des Katastrophenschutzes gezogen werden müssen.

Bei der Flut-Katastrophe Mitte Juli sind weite Teile der Rheinland-Pfalz unter Wasser gesetzt worden. Im ganzen Bundesland sind rund 42.000 Menschen von den Schäden betroffen. Die Zahl der Todesopfer durch das Hochwasser liegt im Land weiter bei 142, 141 davon sterben im Ahrtal. Weit über 700 Menschen werden verletzt, 16 Personen immer noch vermisst. Auch fast einen Monat später befindet sich die Region weiterhin im Ausnahmezustand. (dpa/dh)

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