Corona-Konferenz: Spielplätze, Kontaktverbot – das ändert sich in Mai
Corona-Konferenz: Nach dem Austausch von Bund und Länder meldet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel. Was sich ab Mai verändern wird:
- Am Donnerstag (30. April) beraten Bund und Länder über den weiteren Kurs in Zeiten des Coronavirus.
- Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beschließen in der Corona-Konferenz weitere vorsichtige Öffnungen.
- Spielplätze, Museen und Zoos werden wieder geöffnet, Gottesdienste sind wieder erlaubt.
- Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.
- Entscheidungen zum Kontaktverbot, Schulen und Kitas sowie Bundesliga-Neustart frühestens am 6. Mai.
- Perspektiven für die Gastronomie werden erst in zwei Wochen besprochen.
Update vom 30. April, 17:30 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag weitere vorsichtige Öffnungen beschlossen. Wie die Kanzlerin in einem öffentlichen Statement nach der Bund-Länder-Schalte am Abend mitteilt, sollen Spielplätze unter Auflagen wieder öffnen, ebenso Kultureinrichtungen wie Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten. Außerdem seien Gottesdienste wieder erlaubt. Großveranstaltungen blieben, wie zuvor bereits beschlossen, bis zum 31. August verboten.
Die Beratungen am Donnerstag seien nach Aussage von Merkel nur ein „Zwischenschritt“ gewesen. Der große Tag der Entscheidung im Bezug auf die Corona-Einschränkungen wird also der 6. Mai sein. Auch Entscheidungen über Öffnungen der Schulen und Kitas sowie den Bundesliga-Neustart werden auf die Konferenz nächste Woche vertagt. Über die Perspektiven der Gastronomie soll laut Merkel frühestens in der übernächsten Bund-Länder-Schalte beraten werden.
Die Kanzlerin betont noch einmal, dass die Corona-Krise für Deutschland „Herausforderungen für die es keine Vorlage oder historischen Erfahrungswerte gibt“ darstelle. Sollte die Kurve der Infektionen wieder steiler werden, müsse man gegebenenfalls reagieren. „Die Dynamik des Virus zu bremsen muss weiter der Leitgedanke sein“, erklärt Merkel.
Nach Corona-Konferenz: Angela Merkel äußert sich in Statement
Update vom 30. April, 16:50 Uhr: Nach der Corona-Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder informiert Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag gegen 17 Uhr die Öffentlichkeit über die weiteren Schritte im Corona-Kurs.
Update vom 30. April, 16:10 Uhr: Die Fußball-Bundesliga muss sich weiterhin auf Geisterspiele bis mindestens Ende August einstellen. Bund und Länder wollen am Verbot von Großveranstaltungen für die nächsten Monate festhalten. Darauf einigen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen bei einer Schaltkonferenz am Donnerstag, 30. April. Spiele in der Fußball-Bundesliga und andere größere Sportveranstaltungen sind demnach vorerst nur ohne Zuschauer möglich.
Bis zur nächsten Schaltkonferenz von Merkel und den Ministerpräsidenten am 6. Mai soll ein Konzept zur Wiederaufnahme des Sportbetriebs erarbeitet werden.
Corona-Konferenz: Bund will Spielplätze öffnen – Maßnahmen auf Regionen begrenzt?
Update vom 30. April, 14:30 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben mit ihren Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie begonnen. Nach einer Beschlussvorlage des Bundes, die der Deutschen Presse-Agentur schon vor der Corona-Konferenz am Donnerstagnachmittag bekannt wurde, ist mit vorsichtigen weiteren Öffnungen zu rechnen. Allerdings müssen die Länderregierungschefs den Überlegungen noch zustimmen. In der Vorlage wird deutlich, dass etliche Maßnahmen auch auf bestimmte Regionen begrenzt bleiben werden. Ob bald auch Kitas und Grundschulen wieder geöffnet werden können ist noch unklar. Eine Studie zu Kindern und Corona in Baden-Württemberg soll weitere Erkenntnisse bringen.
Corona-Konferenz: Bund will Spielplätze wieder öffnen
Update vom 30. April, 13:20 Uhr: Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag, die der Deutschen-Presse-Agentur vorliegt.
Auch Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können nach Ansicht des Bundes unter Auflagen wieder öffnen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.
Corona-Konferenz: Das sind die Empfehlungen des Bundes
Hier nochmal eine Zusammenfassung der Beschlussempfehlungen, mit denen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Nachmittag in die Beratungen mit den Regierungschefs gehen will:
- Entscheidungen zu weiteren größeren Öffnungsschritten sollen erst am 6. Mai fallen. Derzeit könne man kaum beurteilen, wie sich die bisherigen Lockerungen auf das Infektionsgeschehen auswirkten.
- Spielplätze sollen wieder öffnen. Eltern sollen dafür verantwortlich sein, dass ihre Kinder die Hygieneregeln einhalten.
- Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.
- Gottesdienste und Gebetsversammlungen sollen wieder zugelassen werden - unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes.
- Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.
- Der Bund will an dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen grundsätzlich festhalten – bis mindestens zum 31. August. Wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sei wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.
Corona-Konferenz: Wird das Kontaktverbot bis 10. Mai verlängert?
Update vom 30. April, 9:02 Uhr: Wird das Kontaktverbot verlängert? So wie es aussieht, ja! Laut dem Kanzleramtschef Helge Braun werde die Kontaktbeschränkung „sicherlich“ bis zum 10. Mai bestehen bleiben. Das berichtet der Politiker am Donnerstagmorgen bei n-tv. Eine größere Diskussion erfolgt erst beim nächsten Beratungstermin am 6. Mai. Bis dahin soll das „wesentliche Paket“ erst einmal verlängert werden, so Braun. Ob das sicher so sein wird, kann aber erst nach der Konferenzschaltung von Bund und Ländern gesagt werden.
In der Zwischenzeit gibt die Bundesagentur für Arbeit die Zahl der angemeldeten Kurzarbeiter bekannt: 10,1 Millionen Menschen haben sich für die Kurzarbeit beantragt. Auch die Arbeitslosenquote steigt auf 5,1 Prozent.
Corona-Konferenz: Über was Bund und Länder heute entscheiden werden
Meldung vom 29. April, 20 Uhr: Vor zwei Wochen wurden in der Konferenz mit den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin die teilweise Öffnung von Geschäften beschlossen. Am Donnerstag (30. April) steht die nächste Bund-Länder-Schalte an. Doch wie es scheint, werden sind zunächst keine größeren weiteren Schritte und Lockerungen geplant. Über Themen wie den weiteren Umgang mit der Gastronomie und dem Tourismus soll frühestens bei der nächsten Corona-Konferenz am 6. Mai entschieden werden.
Corona-Konferenz mit Merkel am Donnerstag: Diese Themen werden besprochen
Am Donnerstagvormittag will zunächst das Corona-Kabinett unter dem Vorsitz von Merkel über entsprechende Vorschläge des Bundes beraten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwoch will die Runde unter anderem über die Vorschläge der Kultusministerkonferenz und der Familienminister zum weiteren Vorgehen bei Schulen und Kitas beraten. Entscheidung sollte es demnach aber auch hier wohl erst am 6. Mai geben.
Auf der Tagesordnung von Donnerstag steht offenbar unter anderem die Frage der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten sowie die Vorgehensweise bei der Belegung von Intensivbetten. Außerdem soll es eine Regelung für Gottesdienste geben, nachdem einzelne Bundesländer, wie Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, hier schon Lockerungen beschlossen haben. Beraten werden soll außerdem auch darüber, wie weit Breitensport wieder zugelassen werden kann. Auch über mögliche Öffnungsregeln für Museen sollte nach den Informationen der Deutschen Presse-Agentur beraten werden.
Noch ist nicht völlig ausgeschlossen, dass die Minister in der Corona-Konferenz auch noch andere Themen ansprechen werden. So hatte zum Beispiel die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch angekündigt, die Themen Spielplätze und Gastronomie ansprechen zu wollen.
Corona-Konferenz: Drei Bundesländer wollen Drei-Stufen-Plan für Gastronomie, Freizeit und Tourismus
Mit einem Drei-Stufen-Plan wollen die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen schrittweise die coronabedingten Einschränkungen für den Tourismus, die Gastronomie und die Hotellerie zurücknehmen. Demnach sollen die ersten Einschränkungen ab Anfang Mai gelockert werden.
Eingeleitet werden soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten, wie die Wirtschafts- und Tourismusminister der drei Länder am Mittwoch mitteilten. In der zweiten Phase sollen Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels folgen. Später solle dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein. Dieses Konzept wollen die Länder in die Wirtschaftsministerkonferenz einbringen.
Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet, ist die erste Lockerungsstufe für den 7. Mai ins Auge gefasst, in der zweite Phase folgten am 11. Mai Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels und am 25. Mai dann Übernachtungstourismus ohne Restriktionen.
dpa/kab