Verbote, Strafen und Co.

Coronavirus: Wenn die Ausgangssperre kommt – Was ist erlaubt und was verboten? 

Gibt es bald in Deutschland eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus? Und was würde das dann genau bedeuten? Alle Antworten dazu:

  • Die Zahl der am Coronavirus erkrankten Menschen in Deutschland nimmt rapide zu.
  • In Frankreich, Spanien und Italien gibt es bereits Ausgangssperren.
  • Ergreift Deutschland auch bald diese drastische Maßnahme zur Eindämmung von Covid-19?
  • Entscheidung über Ausgangssperre in Deutschland wird am Sonntag (22. März) gefällt

Nach China und Italien haben auch Frankreich, Belgien und Spanien eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus (Sars-CoV-2) verhängt. Doch wie ist die Lage in Deutschland? Bislang ergreifen die Bundesländer drastische Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen – eine Ausgangssperre wollen die Länder offensichtlich vermeiden. Doch die scheint vor dem Hintergrund der rasanten Ausbreitung des Coronavirus nur noch eine Frage der Zeit. Am Sontag (22. März) beraten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer über die weitere Vorgehensweise im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus.

Schaut man sich aktuell auf den Straßen um, sind kaum noch Menschenansammlungen zu sehen. Und das ist auch so gewollt – immerhin verbieten Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen nicht nur alle Veranstaltungen – auch Bars, Restaurants, Discos, Theater und öffentliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Schulen und Kitas sind nur noch für wenige Kinder geöffnet. 

Aber was passiert, wenn eine Ausgangssperre verordnet wird? Wer und wann darf das Haus trotzdem verlassen? Und welche Strafen drohen denjenigen, die sich nicht daran halten wollen? 

Coronavirus: Ausgangssperre in Deutschland – Was bedeutet das genau?

Zunächst muss geklärt werden, was genau unter einer Ausgangssperre zu verstehen ist. Eine Ausgangssperre in Deutschland ist ein politisch, militärisch oder polizeiliches Verbot, öffentliche Plätze und Straßen zu betreten. Es kann aber auch so weit gehen, dass Bürger ihr Haus beziehungsweise Wohnung nicht mehr verlassen dürfen. Dieses Verbot nennt man auch Ausgehverbot oder Ausgangsverbot

Ausgangssperren werden ausgesprochen, wenn sich ein Land in einem Ausnahmezustand befindet – zum Beispiel, wenn sich eine Seuche ausbreitet oder Krieg herrscht. 

Coronavirus: Ausgangssperre in Deutschland – Wann darf ich das Haus verlassen?

Wenn Deutschland eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus verhängt, dann müssen alle Bürger grundsätzlich für eine bestimmte Zeit die Öffentlichkeit meiden und in ihren Häusern bleiben. Aus welchen Gründen man das Haus verlassen darf, ist bislang noch nicht geregelt. 

Schaut man jedoch auf die Länder, wie Frankreich oder Spanien, die bereits eine Ausgangssperre verordnet haben, können sich mögliche Ableitungen für Deutschland ziehen. So dürfen Bürger ihr Haus verlassen, wenn sie zum Arzt, Lebensmittel einkaufen oder zur Arbeit (wenn kein Home Office möglich ist) müssen. Auch mit dem Hund dürfen die Betroffenen Gassi gehen. Aber: nur in der Nähe des Wohnhauses! Außerdem muss in jedem Fall schriftlich festgehalten werden, warum und wohin man will. 

Es ist davon auszugehen, dass Polizei und Ordnungsämter die Einhaltung der Ausgangssperre kontrollieren werden. 

Coronavirus: Wenn die Ausgangssperre kommt – welche Strafen drohen mir?

In Frankreich drohen Strafen für diejenigen, die sich nicht an die Ausgangssperre halten. Laut der Tagesschau beträgt die Strafe zwischen 38 und 135 Euro

Laut Bild kann hingegen ein Verstoß gegen die Quarantäne-Auflagen bis zu 25.000 Euro kosten oder gar eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren nach sich ziehen. In Quarantäne müssen bislang die Menschen, die am Coronavirus erkrankt sind, Kontakt mit einem Infizierten hatten oder sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Die Quarantänezeit beträgt 14 Tage.

Coronavirus: Wie lange dauert eine Ausgangssperre in Deutschland?

Da es noch keine Ausgangssperre wegen des Coronavirus in Deutschland gibt, kann diese Frage nicht beantwortet werden. Aber: In Frankreich sind bislang 14 Tage angesetzt, in Spanien 15. 

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jol

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