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Corona-Regeln: Schulen, Maskenpflicht, Homeoffice – die neuen Lockdown-Regeln auf einen Blick

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Von: Josefine Lenz, Katja Becher

Corona-Gipfel: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht nach dem Corona-Gipfel über den weiteren Kurs im Kampf gegen die Pandemie. So hart wird der Lockdown:

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Update vom 19. Januar, 22:34 Uhr: Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis zum 14. Februar verlängert. Zugleich beschlossen Bund und Länder am Dienstagabend zusätzliche Einschränkungen:

Corona-Gipfel: Lockdown verlängert und verschärft – „ernsthafte Gefahr“ durch Mutationen

Ein Grund für die Verschärfung der Maskenpflicht sei laut Merkel die „ernsthafte Gefahr“ durch die wahrscheinlich deutlich ansteckendere Mutation des Coronavirus. „Noch ist gewissermaßen Zeit, die ganze Gefährlichkeit auch einzudämmen.“ Dafür müsse aber jetzt gehandelt werden, sonst könnten die Infektionszahlen schnell stark ansteigen. „Es ist hart, was wir jetzt den Menschen noch einmal zumuten müssen“, sagte Merkel. Es gehe aber um Vorsorge für das Land und die Bürger, aber auch für Wirtschaft und Arbeitswelt, die unter einem explosionsartigen Anstieg von Infektionszahlen sehr stark leiden würden.

Merkel, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) betonten, es gebe derzeit auch Grund zur Hoffnung. Die aktuellen Infektionszahlen bieten erste Lichtblicke. So meldeten die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag 11 369 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Vor genau einer Woche waren es noch 12 802 Neuinfektionen.  Die Zahlen sind nach Experteneinschätzung aber noch viel zu hoch, um Lockerungen wagen zu können.

Corona-Gipfel beendet: Angela Merkel spricht in Pressekonferenz über neue Lockdown-Regeln

Update vom 19. Januar: 22:02 Uhr: „Es ist hart, was wir den Menschen nochmal zumuten müssen, aber das Vorsorgeprinzip hat Vorrang“, sagt die Bundeskanzlerin nach der Vorstellung der neuen Verschärfungen. Es sollen zusätzlich künftig weiter „umfrangreiche und regionale Maßnahmen“ an den Orten getroffen werden, wo die Inzidenz unter 50 noch nicht erreicht wurde. Eine deutschlandweite Ausgangssperre, die beim Corona-Gipfel auch diskutiert wurde, ist damit vom Tisch.

Update vom 19. Januar, 21:59 Uhr: Zum Thema Homeoffice haben sich Bund und Länder laut Merkel wie folgt geeinigt: Der Minister für Arbeit und Soziales ist beauftragt eine neue Verordnung zu erstellen, die zunächst bis 15. März befristet ist. „Arbeitgeber müssen Arbeitnehmern die Beschäftigung im Homeoffice ermöglichen, sofern die Arbeit das zulässt.“, erklärt Angela Merkel. Da wo Präsenz erforderlich sei, sollten Beschäftigte möglichst gut geschützt werden – zum Beispiel mit dem Tragen einer Maske in Räumen, in denen wenig Platz zur Verfügung steht.

Update vom 19. Januar, 21:55 Uhr: Angela Merkel teilt weiter mit, dass Schulen noch bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben sollen, die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. „In Kindertagesstätten wird analog verfahren“, erklärt die Bundeskanzlerin. Beim Thema Schule und Kitas hätte man beim Corona-Gipfel „lange gerungen“.

Update vom 19. Januar, 21:50 Uhr: Wie Bundeskanzlerin in der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel mitteilt, haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass alle Maßnahmen, die auf den 31. Januar befristet waren, bis zum 14. Februar verlängert werden. Neben dem Lockdown bleibt es damit auch bei den Regeln zur Kontaktbeschränkung – also maximal ein Haushalt und eine weitere Person. Auch geeinigt habe man sich laut Merkel auch auf die Ausweitung der Maskenpflicht: In öffentlichen Verkehrsmitteln gilt bald eine Pflicht von Tragen „medizinischer Masken“. Darunter würden laut der Bundeskanzlerin zum Beispiel FFP2-Masken oder auch sogenannte OP-Masken fallen. Auch in „Situationen, in denen ein längerer und enger Kontakt“ bestehe, sollen diese Masken getragen werden, so die Kanzlerin.

Update vom 19. Januar, 21:45 Uhr: Jetzt live: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht nach dem Corona-Gipfel in einer Pressekonferenz über den weiteren Kurs im Kampf gegen die Pandemie. Wie hart werden die Maßnahmen im verlängerten Lockdown? 

Update vom 19. Januar, 20:50 Uhr: Seit 14:15 Uhr – also über 6 Stunden – läuft die Video-Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Fast alle Tagespunkte sind abgearbeitet, bis auf einen: Das Thema Schule und Kitas erhitzt die Gemüter. Viele warten bereits gespannt auf die Pressekonferenz, die die Bundeskanzlerin im Anschluss geben wird. Doch noch ist nicht abzusehen, wann Bund Bund und Länder in ihrer letzten Diskussion im Corona-Gipfel zu einer Einigung kommen werden. Wie BILD berichtet, sei die Konferenz zwischenzeitlich sogar unterbrochen worden, um eine kurze Pause in der hitzigen Diskussion zu machen.

Corona-Gipfel: Erste Einigung im Homeoffice-Streit – das steht jetzt schon fest

Update vom 19. Januar, 18:32 Uhr: Mittlerweile berichten mehrere Medien übereinstimmend über eine erste Einigung in der Diskussion um eine Homeoffice-Pflicht. Wie der Sender n-tv berichtet, haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen – sofern es die Tätigkeit zulässt. Dazu soll vom Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen werden. Noch gibt es allerdings keine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier.

Update vom 19. Januar, 18 Uhr: Ursprünglich wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an den Corona-Gipfel um 17:30 Uhr eine Pressekonferenz geben – doch die Verhandlungen ziehen sich. Besonders heiß diskutiert werden offenbar die Themenkomplexe Schule und Kitas sowie die Pflicht zum Homeoffice.

Corona-Gipfel mit Angela Merkel: Durchbruch bei Homeoffice-Diskussion?

Update vom 19. Januar, 17:50 Uhr: Gibt es beim Thema Homeoffice endlich einen Durchbruch? Wie BILD berichtet, hätten sich die Teilnehmer des Corona-Gipfels darauf geeinigt, dass Arbeitgeber Homeoffice ermöglichen müssen. In Betrieben, wo man vor Ort sein muss und die Abstände nicht eingehalten werden können, sollen laut Bericht Masken an die Mitarbeiter ausgegeben.

Update vom 19. Januar, 17:45 Uhr: Laut des Senders n-tv wollen Bund und Länder offenbar zunächst Bundeswehrsoldaten und im nächsten Schritt Freiwillige bei Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen einsetzen. So sollen die umfangreichen Tests für Personal und Besucher garantiert werden.

Update vom 19. Januar, 17:30 Uhr: Mehrere Medien berichten über eine von der Bundesregierung geplante Homeoffice-Pflicht für alle Beschäftigten, die ihre Arbeit nicht zwingend am Arbeitsplatz verrichten müssen. Damit sollen Kontakte im beruflichen Umfeld – sowohl im Büro als auch auf dem Weg zur Arbeit, zum Beispiel im öffentlichen Nahverkehr, auf ein Minimum reduziert werden. Das Thema Homeoffice ist Tagesordnungspunkt 8 im Corona-Gipfel und wird aktuell von den Länderchefs und Angela Merkel diskutiert. Grundlage ist offenbar der Entwurf einer „Corona-Arbeitsschutzverordnung“, in der mehrere Punkte geregelt sind – zum Beispiel ein „Büro-Verbot“ ab einer Inzidenz von 50, einer Mindestfläche pro Mitarbeiter oder das Verbot des gemeinsamen Verzehrs von Speisen und Getränken in der Pause.

Corona-Gipfel: Diskussion um Schulen und Kitas verschoben – Einigung bei Pflegeheimen und Gottesdiensten

Update vom 19. Januar, 16 Uhr: Die Diskussion um das Vorgehen bei Schulen und Kitas scheinen sich zu ziehen. Teilnehmer berichten laut Medienberichten von „zähen Verhandlungen“. Offenbar hatte Angela Merkel beim Corona-Gipfel bereits betont, dass die Schulen besser länger geschlossen bleiben sollten, doch mehrere Länderchefs sehen das anders und wollen unbedingt die Öffnung der Grundschulen. Doch zunächst gibt es scheinbar keine Entscheidung in dem hart umkämpften Themenkomplex – stattdessen wurde der Punkt ans Gipfelende verschoben, um weiter voranzukommen.

Und dabei geht es auch rasch weiter, bei den Punkten Pflegeheime und Gottesdienste sind sich die Minister und die Kanzlerin schnell einig. In Alten- und Pflegeheimen sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Im Detail: FFP2-Maskenpflicht fürs das Personal, das Kontakt mit den Bewohnern hat, und konsequente Corona-Tests bei Mitarbeitern und Besuchern. Gottesdienste aller Art sollen in Kirchen, Synagogen und Moscheen nur bei der Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, mit Maskenpflicht und Gesangsverbot durchgeführt werden dürfen.

Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel: Erste Einigungen – Lockdown wird verlängert

Update vom 19. Januar, 15:30 Uhr: Nachdem der Corona-Gipfel mit Angela Merkel gegen 14:15 Uhr gestartet ist, wurden mit den Länderchefs wohl schnell erste Einigungen getroffen. Wie BILD berichtet, seien bereits die ersten vier Tagespunkte abgehakt. Demnach sei man sich einig, dass der Lockdown bis zum 14. Februar verlängert werde. Private Zusammenkünfte blieben außerdem auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. In öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen soll man künftig eine medizinische Maske tragen müssen. Außerdem sollen laut Bericht die Kontakte im Personenverkehr reduziert werden – durch die Nutzung von Homeoffice und „Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten“, wie BILD zitiert. Im nächsten Tagespunkt im Corona-Gipfel geht es offenbar um Schulen und Kitas, was wohl zu längeren Diskussionen führen wird.

Corona-Gipfel: Diese Maßnahmen könnten noch diese Woche kommen

Update vom 19. Januar, 14:15 Uhr: Kurz vor den neuen Corona-Beratungen von Bund und Ländern verdichteten sich die Hinweise auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar. Dieses Datum steht im Entwurf einer Beschlussvorlage, die am Dienstagmittag nach weiteren Vorberatungen vom Kanzleramt an die Bundesländer verschickt wurde. Das Papier, das der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren Quellen vorlag, hatte den Stand 12:40 Uhr. Diese Verschärfung der Corona-Maßnahmen sieht der Entwurf aktuell vor:

Endgültig soll über die Verschärfung der Corona-Maßnahmen erst in der Schalte der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel entschieden werden – der Beginn war für 14 Uhr geplant. In diesen Beratungen sind auch weitere umfangreiche Änderungen wahrscheinlich. Strittig waren bis zuletzt etwa der Umgang mit den Schul- und Kitaschließungen und die Frage einheitlicher Ausgangssperren

Corona-Gipfel: Lockdown, FFP2-Pflicht, Homeoffice – erste Details aus Beschlussvorlage

Update vom 19. Januar, 13 Uhr: Bund und Länder beraten heute Mittag in der Corona-Konferenz über die weiteren Maßnahmen gegen die Pandemie. Vor dem Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich bereits die Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein ab. Über die genauen Verschärfungen herrscht zum Teil aber noch große Uneinigkeit. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfahren hat, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an die Bundesländer verschickt worden war.

Vor der ab 14 Uhr geplanten Corona-Konferenz gab es noch Vorgespräche. Diskutiert wurden unter anderem eine schärfere Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften. Daneben erwägen Bund und Länder, mehr Druck auf Arbeitgeber zu machen, um mehr Homeoffice zu ermöglichen. In einer Experten-Anhörung am Montagabend hatten mehrere Wissenschaftler für härtere Lockdown-Maßnahmen plädiert. Sie hätten die drohende Gefahr durch das mutierte Virus beschrieben, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Corona-Gipfel mit Merkel: Entscheidung über Lockdown, Homeoffice- und FFP2-Maskenpflicht

Erstmeldung vom 18. Januar: Am Dienstag (19. Januar) um 14 Uhr werden Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten der Länder erneut über die Lage in Deutschland sprechen. Das Coronavirus scheint noch lange nicht unter Kontrolle zu sein. Zwar befinden sich die Infektionszahlen unter den Werten von Weihnachten, aber noch lange nicht bei dem gewünschten Inzidenz-Wert von 50. Außerdem bereiten Corona-Mutationen aus Großbritannien und Afrika der Bevölkerung Sorgen. Wenn man sich auf den Straßen umhört, glaubt deshalb keiner, dass bei der Corona-Schalte ein Lockdown-Ende verkündet wird. Höchstwahrscheinlich wird es in Deutschland weitere Verschärfungen geben – doch welche könnten das sein?

Was?Corona-Konferenz
Wann?19. Januar, 14 Uhr
Wer?Kanzlerin und Ministerpräsidenten

Corona-Konferenz mit Merkel: Kommt die Homeoffice-Pflicht?

Ein Thema, das bereits in der vergangenen Woche diskutiert wird, ist eine Pflicht für Homeoffice. Es befinden sich derzeit weniger Deutsche im Home-Office als noch im ersten Lockdown. Frank-Walter Steinmeier hat deshalb alle Menschen appelliert, wo es nur geht, zu Hause zu bleiben und in den eigenen vier Wänden zu arbeiten. Werde dieser Appell nicht wahrgenommen, wolle die Bundesregierung eine Begründungspflicht für Arbeitgeber, die kein Home-Office ermöglichen, prüfen. Darüber berichtet der Spiegel.

„Wir sollten das Homeoffice verpflichtend machen - dort, wo es geht“, sagt Gesundheitsexperte Karl Lauterbach am 8. Januar 2021 den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. „Im ersten Lockdown hatten wir ein Viertel der Arbeitsplätze im Homeoffice, jetzt ist es nur noch ein Siebtel“, so Lauterbach. „Wir haben eine viel stärkere Welle, aber wir machen viel weniger Homeoffice.“

Corona-Konferenz mit Merkel: Wird es eine FFP2-Masken-Pflicht geben?

Eine weitere Pflicht, die möglicherweise am Dienstag bei der Corona-Konferenz entschieden wird, soll für FFP2-Masken gelten. Diese schützen nicht nur Dritte vor dem Coronavirus, sondern auch den Träger selbst. Es wäre also sinnvoll, dass die Bevölkerung in Deutschland auf diese Masken umsteigt. Allerdings muss die Mundschutz-Variante auch ausreichend vorhanden und für jeden zugänglich sein. Medienberichten zufolge soll eine FFP2-Pflicht in Bus und Bahn gelten, da sich hier oft Menschen auf engstem Raum befinden. In Bayern gibt es bereits eine Pflicht für FFP2-Masken.

Corona-Konferenz mit Merkel: Drohen Ausgangssperre und neue Kontaktbeschränkungen?

Neue Regeln für die Kontaktbeschränkungen werde es vermutlich nicht geben. Wie der Spiegel berichtet, gehen zumindest SPD-regierte Länder nicht davon aus. Es sei zum einen schwer zu kontrollieren und zum anderen könnte das zu Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung führen. Eine Ausgangssperre von 20 Uhr bis 5 Uhr, wie dies bereits in Baden-Württemberg der Fall ist, halte wiederum man wiederum für möglich. Auch die Schließung von Schulen wolle man beibehalten.

Fest steht: Lockerungen im Corona-Lockdown wird es mit aller Wahrscheinlichkeit nicht geben. Viel eher wird der Shutdown in Deutschland zwei Wochen und damit bis Mitte Februar verlängert. Laut Bild glaube Kanzleramtschef Helge Braun (48) daran, dass Deutschland das Ziel von einem Inzidenz-Wert von 50 bis dahin erreichen werden. (jol)

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