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BW: Neue Corona-Verordnung tritt später in Kraft – und zwar an diesem Tag

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Von: Daniel Hagen

Manne Lucha im Landtag Stuttgart.
Manne Lucha äußert sich zu neuer Corona-Verordnung. © Bernd Weissbrod/dpa

Baden-Württemberg - Eigentlich hätte ab Montag die neue Corona-Verordnung in Kraft treten sollen. Nun steht aber der Tag fest, an dem sie gelten wird.

Update vom 14. September, 13:15 Uhr: Wie der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Gesundheitsminister Manne Lucha bei einer Pressekonferenz am Dienstag (14. September)erklären, soll die neue Corona-Verordnung wohl ab Donnerstag (16. September) in Kraft treten. Ab diesem Tag könnten dann theoretisch schon die 2G-Regeln umgesetzt werden, durch die es im Bundesland einen Teil-Lockdown für Ungeimpfte gibt. Dass die Zahl der Intensivpatienten oder die Hospitalisierungsinzidenz aber so schnell ansteigen werden, ist eher unwahrscheinlich.

Baden-Württemberg: Neue Corona-Verordnung verschiebt sich aus diesem Grund

Erstmeldung: Die geplanten Corona-Einschränkungen vor allem für ungeimpfte Erwachsene in Baden-Württemberg verzögern sich. Das Land werde die überarbeitete Corona-Verordnung im Laufe der kommenden Woche verkünden, teilt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag (10. September) in Stuttgart mit. Die strengeren Maßnahmen waren ursprünglich bereits für das Wochenende angekündigt worden und sollten am Montag (13. September) in Kraft treten. Nun dürften die neuen Corona-Maßnahmen rund eine Woche später kommen als zuvor geplant.

NameBaden-Württemberg
HauptstadtStuttgart
Bevölkerung11,07 Millionen (2019)
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Die Grünen)

Baden-Württemberg: Neue Corona-Verordnung kommt später als erwartet

Grund für die Verzögerung ist demnach die Abhängigkeit der Landes-Regeln vom neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes. Dieses
trete voraussichtlich erst ab Mitte nächster Woche in Kraft, heißt es. Die derzeit geltende Corona-Verordnung solle für einen Übergangszeitraum verlängert werden. Mit der überarbeiteten Corona-Verordnung bereite man sich auf den Ernstfall vor, teilt Gesundheitsminister Manne Lucha mit.

Der Blick auf die Zahlen zeige, dass die Infektionen derzeit fast ausschließlich unter den nicht geimpften Menschen stattfänden. Aus den baden-württembergischen Krankenhäusern erfahre man zudem, dass mehr als 90 Prozent der Menschen, die mit einem schweren Verlauf auf den Intensivstationen liegen, keinen Impfschutz hätten! Ziel sei es deshalb, die Überlastung des Gesundheitssystems in jedem Fall zu verhindern und damit Leben zu retten, so Lucha.

Baden-Württemberg: Das steht in der neuen Verordnung

Die bereits zuvor bekannt gegebenen Maßnahmen sehen zwei Stufen mit Einschränkungen vor allem für ungeimpfte Erwachsene vor. Werden die neuen Grenzwerte überschritten, soll im Südwesten die harte 2G-Regel gelten. In der Konsequenz hätten Ungeimpfte keinen Zutritt mehr zu Restaurants, Kultur- und Sportveranstaltungen und müssten ihre sozialen Kontakte daheim auf ein Minimum reduzieren. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht äußert allerdings Zweifel, ob das verfassungskonform ist.

Die erste sogenannte Warnstufe gilt landesweit, sobald 250 Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt sind oder 8 von 100.000
Einwohnern innerhalb von sieben Tagen mit Symptomen in eine Klinik eingeliefert worden sind. Dann sollen Ungeimpfte nur noch mit einem PCR-Test Zugang zu bestimmten öffentlichen Bereichen haben. Zudem dürfen sich - ebenfalls im Falle von Ungeimpften - nur noch zwei Familien treffen. In einem zweiten Schritt, vom Land Alarmstufe genannt, gilt landesweit die 2G-Regel, sobald 390 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt werden oder die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz bei 12 liegt. In der sogenannten Alarmstufe soll 2G eine „harte Regelung“ sein, wie es zuvor vom Gesundheitsministerium heißt. (dpa/dh)

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