Ab Mitte Mai

Baden-Württemberg: Corona-Impfung für Beschäftigte der „kritischen Infrastruktur“

Baden-Württemberg geht bei der Öffnung der Impftermin-Vergabe schrittweise vor ‒ nach Menschen mit Vorerkrankungen sind ab Mitte Mai auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur dran:

Ab Montag (3. Mai) können sich in Baden-Württemberg alle Menschen mit einer Vorerkrankungen um einen Impftermin bemühen. Sie sollen als erster Teil der dritten Prioritätsgruppe impfberechtigt sein. Nach Auskunft des Sozialministeriums in Stuttgart zählen Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen, Asthma oder Adipositas, sowie Kontaktpersonen zu den Impfberechtigten. Da noch nicht genügend Impfstoff für alle Menschen aus der dritten Prioriätsgruppe zur Verfügung steht, folgen weitere Öffnungsschritte zwei Wochen später: Beschäftigte der sogenannten „kritischen Infrastruktur“ sollen laut Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) ab Mitte Mai Termine für eine Corona-Schutzimpfung erhalten können.

Land Baden-Württemberg
LandeshauptstadtStuttgart
Einwohner11.100.394 (Stand: 31. Dezember 2019)
Fläche35.751,46 km²
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Grüne)

Baden-Württemberg öffnet Impfungen für Beschäftigte der „kritischen Infrastruktur“

In der „kritischen Infrastruktur“ sind demnach Menschen aus unterschiedlichen Bereichen impfberechtigt. Aber was bedeutet „kritische Infrastruktur“? Zu den Bereichen der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) zählen „Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden“, heißtes in einer Mitteilung des Landes Baden-Württemberg. Neben Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel oder Journalisten und Wahlhelfern können sich ab Mitte Mai auch Personen impfen lassen, die in der Energie- oder Wasserversorgung, in der Ernährungswirtschaft, Informations- oder Kommunikationstechnik, im Gesundheitssektor, in Transport und Verkehr oder in der Abfallwirtschaft tätig sind. Eine konkrete Liste hat das Land hier veröffentlicht.

Da auch im Mai noch zu wenig Impfdosen zur Verfügung stehen werden, nimmt das Land bei der Impfvergabe innerhalb der Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen der kritischen Infrastruktur eine weitere Priorisierung vor. Dabei orientiert sich Baden-Württemberg an der Impf-Verordnung des Bundes. Zu den besonders „wichtigen“ KRITIS-Bereichen gehören demnach das Apothekenwesen, die Pharmawirtschaft, das Bestattungswesen, die Ernährungswirtschaft, die Wasser- und Energieversorgung, die Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, das Transport- und Verkehrswesen sowie Informationstechnik und Telekommunikationswesen. Unternehmen der Bereiche sollen anhand einer speziellen Handreichung genau prüfen, „ob der eigene Tätigkeitsbereich innerhalb der kritischen Infrastruktur bevorzugt impfberechtigt ist.

Baden-Württemberg: Betriebs-Impfungen (noch) nicht möglich

Auch Teile der Landesverwaltung oder Personen, die in besonders relevanter Position in Verfassungsorganen, bei der Bundeswehr, der Polizei, beim Zoll, bei der Feuerwehr, beim Katastrophenschutz (auch THW), in der Justiz oder in der Rechtspflege tätig sind, sollen dann impfberechtigt sein. Für Mitglieder der Landesverwaltung gelten ebenso strenge Auswahlkriterien wie bei Unternehmen: Die Zahl der Impfberechtigten in besonders relevanten Verwaltungspositionen soll 15 Prozent der Gesamtzahl der Verwaltungsbeschäftigten nicht überschreiten. „Es gibt für Beschäftigte der Landesverwaltung keine Sonderrechte, aber auch keine Nachteile“, betont Gesundheitsminister Lucha. Bei Auswahl der Kriterien sei nicht die hierarchische Position sondern die Funktion ausschlaggebend: „Auch Menschen, die nicht ins Homeoffice wechseln können und bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben viele Kontakte haben – beispielsweise im Außendienst bestimmter Behörden oder an der Pforte – gehören dazu.

Gesundheitsminister Manne Lucha wird im Impfzentrum in Ravensburg geimpft.

Viele unternehmen denken über ein eigenes „Betriebsimpfzentrum“ nach, in den Betriebsärzte Impfungen übernehmen könnten. Solange der Bund dafür aber nicht die entsprechenden Regelungen getroffen hat, wird aus „Betriebs-Impfungen“ vorerst nichts. „Für flächendeckende Impfungen im Betrieb müssen die Betriebsärzte den Impfstoff direkt über den Pharmagroßhandel bestellen können. Dies sollte das Bundesgesundheitsministerium zeitnah in der Corona-Impfverordnung festlegen“, so Lucha. Bis dahin müssen sich auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur in den Impfzentren in Baden-Württemberg impfen lassen. (rmx mit dpa)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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