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Nach monatelanger Funkstille: Scholz spricht mit Putin und fordert diplomatische Lösung

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Von: Nail Akkoyun

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Kanzler Olaf Scholz fordert von Wladimir Putin eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg. (Archivfoto)
Kanzler Olaf Scholz fordert von Wladimir Putin eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg. (Archivfoto) © Bernd Elmenthaler/Imago

Viele Wochen sind vergangen, seitdem Olaf Scholz das letzte Mal mit Wladimir Putin gesprochen hat. Nun stellt der Kanzler Forderungen.

Berlin/Moskau – Nach mehreren Monaten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erstmals wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz am Dienstag (13. September) darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Kriegs komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

„Der Bundeskanzler betonte, dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden“, sagte Hebestreit weiter. Scholz hat nach Angaben eines Regierungssprechers zuletzt Ende Mai mit Putin telefoniert. Damals sprachen Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gemeinsam mit dem russischen Präsidenten.

Ukraine-Krieg: Scholz weist Putin auf empfohlene Maßnahmen für AKW Saporischschja hin

Seit dem Telefonat im Mai hat es im Kriegsgebiet weitere dramatische Entwicklungen gegeben. So ging es in dem Gespräch am Dienstag nach Angaben der Bundesregierung nun auch um die Lage am Atomkraftwerk Saporischschja. Scholz habe die Notwendigkeit betont, die Sicherheit des von russischen Kräften besetzten Atomkraftwerks zu gewährleisten. Zudem habe er gefordert, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen, teilte Hebestreit mit.

Thema sei auch die globale Lebensmittellage gewesen, die infolge des russischen Angriffskrieges besonders angespannt ist. Inzwischen wehrt sich die Ukraine auch mit Unterstützung aus dem Westen gegen die Angreifer. In den vergangenen Tagen ist es ukrainischen Truppen gelungen, große Gebiete zurückzugewinnen.

Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen. Der Präsident habe den Kanzler auf die „himmelschreienden Verstöße“ der Ukrainer gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam gemacht, hieß es. Die ukrainische Armee beschieße Städte im Donbass und töte dort Zivilpersonen. Im Streit über Gaslieferungen betonte Putin demnach, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant sei. Westliche Sanktionen verhinderten aber eine ordnungsgemäße Wartung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Berlin hält diese bereits mehrfach vorgebrachte Begründung für den Lieferstopp über die Pipeline für vorgeschoben. (nak/dpa)

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