Trump will am Dienstag über Iran-Atomabkommen entscheiden
US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag bekanntgeben.
US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung zum Atomabkommen mit dem Iran am Dienstag um 20.00 Uhr MESZ verkünden. Dies teilte Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Hinweise darauf, wie seine Entscheidung aussieht, gab er nicht.
Trump hätte noch bis kommenden Samstag Zeit für seinen Beschluss gehabt. Bis dahin läuft eine von einem US-Gesetz vorgegebene Frist, innerhalb welcher der US-Präsident Trump entscheiden muss, ob er auf Basis des Atomabkommens ausgesetzte Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzt oder nicht.
Neue Sanktionen würden Deal gefährden
Denkbar ist, dass Trump die betreffenden Strafmaßnahmen neu verhängt, ohne formell den Ausstieg aus dem Abkommen von 2015 zu verkünden. De facto würde aber die Wiederinkraftsetzung der Sanktionen dem mühsam ausgehandelten Abkommen einen schweren Schlag versetzen und potenziell dessen Ende bedeuten.
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Trump hatte das unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen immer wieder als völlig unzulänglich kritisiert. Er bezeichnete es als die "schlechteste Vereinbarung aller Zeiten".
Die an dem Abkommen von 2015 beteiligten europäischen Staaten hatten in den vergangenen Tagen energisch darauf gedrungen, dass Trump daran festhält. Der iranische Staatschef Hassan Ruhani wiederum warnte, die USA würden einen Rückzug aus der Vereinbarung noch bereuen. Das Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.
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dpa