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Europawahl 2019 in Deutschland: Erste Prognosen für Deutschland

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dpa-Story - Zur Europawahl im Mai
Europawahl 2019: Das sind die ersten Ergebnisse. © picture alliance/dpa / Karl-Josef Hildenbrand

Europawahl in Deutschland: Die Bundesrepublik hat gewählt. 96 Abgeordnete schickt Deutschland ins Europaparlament. Hier finden Sie Prognosen und Ergebnisse der Europawahl in Deutschland.

Update vom 27. Oktober 2019: Bei dieser Wahl könnte die politische Landschaft im Osten weiter durch gewirbelt werden. Wir berichten in einem Live-Ticker über die Landtagswahl 2019 in Thüringen.

Update um 18.35 Uhr: Alle folgenden Prognosen zur Europawahl in Deutschland finden Sie in diesem Artikel zu den Gewinnen und Verlusten bei der Europawahl in Deutschland. Dort finden Sie auch alle Prognosen und Ergebnisse der Bundesländer im Vergleich.

Hier finden Sie alle Prognosen und Ergebnisse zur Europawahl aus allen EU-Staaten sowie die Sitzverteilung im Europaparlament.

Europawahl 2019 in Deutschland: Erste Prognose

Update vom 26. Mai 2019. 18.06 Uhr: Die erste Prognose für die Europawahl in Deutschland wurde bekanntgegeben - und diese kommt einem heftigen Schlag für die GroKo-Parteien gleich. Es zeichnen sich herbe Verluste für Union und SPD ab: Union und SPD erreichten das bislang schlechteste Ergebnis auf Bundesebene. Zwar bleibt die Union stärkste Kraft, die Grünen ziehen allerdings an der SPD vorbei. In der untenstehenden Tabelle finden Sie die erste ARD-Prognose, wie Deutschland bei der Europawahl 2019 gewählt hat. 

Erste PrognoseQuelleCDU/CSUSPDGrüneFDPAfDDie LinkeSonstige
ARD28,0 %15,5 %22,0%5,5 %10,5%5,5%FW, PARTEI, Piraten, Tierschutzpartei, insgesamt:8,8%

Nach dem Debakel für die SPD bei der Europawahl in Deutschland ist Sigmar Gabriel heute Abend bei „Anne Will“ zu Gast. Was wird er wohl zu dem schlechten Ergebnis der SPD sagen?

Europawahl 2019 in Deutschland: Wer tritt an und wie wird gewählt?

München - In Deutschland sind 64,8 Millionen Menschen berechtigt, ihre Stimme bei der Europawahl 2019 abzugeben. Darunter sind 60,9 Millionen deutsche Staatsbürger und 3,9 Millionen Europäer, die sich in Deutschland zur Wahl melden dürfen. Bei der Europawahl entscheidet man in Deutschland darüber, welche 96 Abgeordnete Deutschland künftig im Europäischen Parlament vertreten. Insgesamt werden 751 respektive 705 Abgeordnete ins EU-Parlament gewählt. Je nachdem, ob Großbritannien an der Wahl teilnimmt. 

Die Europawahl 2019 steht unter dem Motto „Diesmal wähl ich“. Dabei fordert das Europäische Parlament die Bürger nicht nur auf, zur Wahl zu gehen. Sie sollen auch andere Menschen zur Wahl anregen. Das Motto und der Aufruf machen deutlich: Der Brexit, nationale Abschottungen von Mitgliedsstaaten und aktuelle transatlantische Spannungen stellen die EU 2019 vor eine Zerreißprobe.

Termin der Europawahl 2019 in Deutschland: Am 26. Mai wird gewählt

Die Wahl zum 9. Europäischen Parlament findet EU-weit vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 den 26. Mai 2019 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland bestimmt. 

Die Wahl zum EU-Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Deshalb kommt alle fünf Jahre die Frage auf, die merkur.de* aktuell beantwortet: Wie funktioniert die Europawahl?

Europawahl 2019 in Deutschland: Wer darf wo wählen?

Deutsche oder Bürger aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die in Deutschland leben, können wählen gehen, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind, die Wohnsitzbedingungen erfüllen, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde eingetragen sind. 

Wie auch bei Kommunal- oder Bundestagswahlen wählen die Bürger in Deutschland in einem zugewiesenen Wahlraum, dem sie je nach Meldeadresse zugeordnet sind. Der Wahlraum wird jedem Wähler in der Wahlbenachrichtigung mitgeteilt. Mit der Wahlbenachrichtigung können Wähler in Deutschland für die Europawahl auch Briefwahl beantragen

Das sollten Sie in Deutschland bei der Europawahl 2019 mit ins Wahllokal nehmen

Wer in das Wahlverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat, kann wählen. Wähler weisen in der Regel mit ihrer Wahlbenachrichtigung nach, dass sie wahlberechtigt sind. Trotzdem sollte jeder den Personalausweis oder Reisepass mit in das vorgeschriebene Wahllokal bringen. Das Gesetz verlangt nicht ausdrücklich, dass sich Wähler im Wahlraum ausweisen müssen. Der Wahlvorstand kann jedoch verlangen, dass der Wähler seinen Ausweis vorzeigt. Außerdem kann der Wahlvorstand die Wahlbenachrichtigung einbehalten.

Wenn man seine Wahlbenachrichtigung vergessen hat, muss man den Ausweis vorlegen. Erst dann bekommt man den Europawahl-Stimmzettel, um sein Kreuz zu machen.

Europawahl 2019: Die großen Parteien in Deutschland und ihre Spitzenkandidaten

Das Europaparlament vertritt derzeit rund 500 Millionen Menschen aus 28 EU-Staaten. Alle fünf Jahre sind die Bürger der EU aufgerufen, die Abgeordneten in das einzige direktdemokratisch gewählte Organ der Europäischen Union zu wählen. 

Um herauszufinden, welche Partei Ihre Interessen auf der europäischen Ebene am besten vertritt, bietet sich der Wahl-O-Mat für die Europawahl 2019 an. Das beliebte Wahl-Tool können Sie hier aufrufen. Weil die neue Volt-Partei erfolgreich geklagt hatte, war der Wahl-O-Mat kurzzeitig offline gegangen. Er wird den Wählern ab Anfang Mai zur Verfügung stehen. Am Donnerstag, 16. Mai 2019, weniger als zwei Wochen vor dem Wahltag, zeigt das ZDF außerdem ein Europawahl-TV-Duell im TV und Live-Stream. Die Spitzenkandidaten der beiden größten europäischen Parteien treten zum Rededuell an. Den Anfang macht das TV-Duell in der ARD-“Wahlarena“.

Im Wahlprogramm von CDU/CSU konzentrieren sich die beiden Parteien für die Europawahl auf den Schutz Europas vor Populisten. Außerdem wolle man Großbritannien die Tür zur EU offen halten. Die deutschen Christdemokraten wollen die EU-Außengrenzen durch die Aufstockung der Grenzschutzagentur Frontex verstärken.

Lesen Sie auch: Wahl-o-mat zur Europawahl AfD ändert brisante Aussage

An anderer Stelle haben wir Ihnen eine detaillierte Darstellung der Europawahl-Kandidaten zusammengestellt.

Umfrage: Nehmen Sie an der Europawahl in Deutschland teil?

Weitere Parteien, die zur Europawahl 2019 in Deutschland antreten

Diese Parteien treten zur Europawahl 2019 an, sind aber momentan in keinem deutschen Parlament vertreten:

EU-Wahl: Wer Deutschland bisher vertritt

Die europaweite Wahlbeteiligung lag 2014 bei 43,09 Prozent. In Deutschland gingen vor fünf Jahren 47,9 Prozent der Wahlberechtigten wählen. Die geringe Wahlbeteiligung zur Europawahl in Deutschland, dem Land mit den meisten zu vergebenden Sitzen im Europaparlament, ist eine Folge der Wahrnehmung der Europawahlen als sekundär und weniger wichtig. 

2014 hat Deutschland 35 Frauen und 61 Männer in das Europaparlament entsandt. Von den deutschen Parteien hat die CDU/CSU mit 34 Sitzen im EU-Parlament 2014 die meisten Abgeordneten gestellt (im Vergleich zu den Wahlen 2009 bedeutet das ein Minus von neun Sitzen). Die SPD kam 2014 auf 27 Sitze (ein Plus von vier Sitzen gegenüber 2009), Bündnis 90/Die Grünen verlor 2014 vier Sitze gegenüber den Wahlen 2009 und stellt seitdem elf Abgeordnete für das Europäische Parlament.

Die Linke erlangte 2014 sieben Sitze. Die AfD zog mit ebenfalls sieben Abgeordneten erstmals in ein überregionales Parlament ein. Das Europawahl-Ergebnis 2019 kann diese Karten natürlich völlig neu mischen.

Die FDP stürzte im Jahr 2014 regelrecht ab und erlangte statt zwölf Sitzen (2009) nur noch drei. Da zur Wahl 2014 erstmals keine Fünfprozenthürde galt, schaffte die FDP aber immerhin noch den Einzug ins Parlament. Ebenso profitierten die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die Piraten, die ÖDP, die NPD und Die Partei von der Abschaffung der Sperrklausel. Sie alle erhielten dadurch einen Sitz im EU-Parlament. 

Alle Prognosen zur Europawahl 2019 können Sie immer aktuell bei uns finden. Im Live-Stream auf merkur.de* können Sie am Wahlabend ab 18 Uhr live die ersten Prognosen aus dem TV sehen.

Europaparlament
Das Europäische Parlament im französischen Straßburg. Einen zweiten Sitz hat das EP in Brüssel. Es tagt jeweils sechs Monate in je einer Stadt. © dpa / Patrick Seeger

Europawahl 2019: Ausgangssituation der Wahlen zum Europäischen Parlament

Europawahlen werden von den Wahlberechtigten oft als Sekundärwahlen betrachtet. Das liegt unter anderem daran, dass das Europäische Parlament nicht als voll handlungsfähige Legislative gilt. Zu groß, zu unbeweglich und nur begrenzt entscheidungsfähig sei der Apparat des Europaparlaments, heißt es oft in der Kritik.  

In der Europäischen Union spricht man zusätzlich von einer nacheilenden Parlamentarisierung. Das heißt, die Legislative hat nicht alle Rechte, die einem Parlament eigentlich zur Verfügung stehen müssten, um die Grundsätze der Demokratie zu erfüllen. In den vergangenen Jahren wurden die Mitbestimmungsrechte des EU-Parlaments immer weiter ausgebaut, um diesem Defizit zu begegnen. Gleichzeitig ist der Einfluss der einzelnen Staats- und Regierungschefs und damit die Bedeutung der Nationalstaaten in der EU weiter erstarkt.

Der reduzierte Einfluss des EU-Parlaments auf die EU führt in der Gesamtwahrnehmung der Bürger zu einer zweitrangigen Bedeutung. Die Europawahl wird oft in erster Linie als zwischengeschaltete Bewertung der jeweiligen nationalen Regierung genutzt - und erst in zweiter Linie als Wahl des Europäischen Parlaments. Für die nationalen Regierungen gilt die Europawahl somit auch als Stimmungsbarometer. 

Bei der Europawahl in Deutschland wurden 2014 beispielsweise wurden die deutschen Volksparteien bereits deutlich mit Stimmen für die AfD abgestraft. Die Alternative für Deutschland war damals mit 7,1 Prozent und sieben Sitzen erstmals in einem überregionalen Parlament repräsentiert. Erst in der Folge zog die AfD bis 2018 bei jeder Wahl neu in das jeweilige Landesparlament ein und ist seit Januar 2019 mit der konstituierenden Sitzung des 20. Hessischen Landtags in allen 16 deutschen Landtagen und im Bundestag vertreten. 

Auch in den anderen EU-Ländern wird die Europawahl ähnlich interpretiert und als Abstrafung für die jeweilige Landesregierung genutzt. Laut einer EU-Umfrage sei sich die Mehrheit der Deutschen der Bedeutung der Europawahl im Mai aber bewusst. Rund 70 Prozent seien außerdem der Meinung, dass ihre Stimme in der EU wichtig sei. Im Frühjahr 2016 lag dieser Wert noch bei 47 Prozent.

Europawahl 2019: Legitimationskrise der EU auch in Deutschland

Mit dem erstarken populistischer und EU-kritischer Parteien, die sich in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durch Abgrenzungspolitik profilieren wollen, steckt die EU in ihrer vielleicht härtesten Krise. Parteien wie die AfD treten in Deutschland zur Europawahl 2019 an, um die Union zu zerschlagen. Auch zeigen sich Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft zumindest in Teilen bereit, den Apparat zurückzufahren. 

Die Europäische Union braucht mehr Legitimation aus der Bevölkerung, sonst könnte die Gemeinschaft stagnieren oder sogar zurückgebaut werden. Mehr Legitimation bedeutet auch mehr Wahlbeteiligung. In den vergangenen Jahren ist diese wieder leicht gestiegen. Profitiert haben davon aber vor allem die euroskeptischen Parteien.

Auch wichtig zur Europawahl 2019: Der Brexit und seine Folgen

Brexit - "People's Vote March"
Großbritannien, London: Brexit-Gegner nehmen am 23. März an der Demonstration unter dem Motto „Put it to the People“ teil. Die Anti-Brexit-Aktivisten der Organisation „People's Vote“ fordern eine erneute Volksabstimmung. © dpa / Tim Ireland

In und auch außerhalb der EU wird eine Beteiligung Großbritanniens an der Europawahl kontrovers diskutiert. Der Austritt der Briten wurde auf den 31. Oktober verschoben. Somit beteiligen sich die Briten an der Europawahl 2019. Das könnte böse Folgen haben. 

Um im Vorfeld der Wahl auf dem Laufenden zu bleiben, haben wir für Sie unseren News-Ticker zur Europawahl. Gesondert davon erhalten Sie außerdem alle Reaktionen auf den Wahlabend. So erfahren Sie umgehend, was Merkel, Nahles und Weber zur Europawahl sagen und welche Interpretation der Ergebnisse vorherrscht. Am Wahlabend halten wir Sie in unserem Live-Ticker auch über alle Prognosen, Ergebnisse und Reaktionen zur Europawahl auf dem Laufenden.

Hier finden sie alle aktuellen Nachrichten zur Europawahl. Zusätzlich stellt fr.de* weitere Ergebnisse aus Hessen bereit. In einigen Ländern wird am Wahlsonntag deutlich länger gewählt als in Deutschland. So zum Beispiel bei der Wahl in Italien. Zu den EU-Staaten, deren Ergebnisse wir für Sie intensiv begleiten gehört zum Beispiel auch Frankreich. Am Wahlabend erhalten Sie die Ergebnisse und Reaktionen auch aus unserem Nachbarland Österreich im Live-Ticker.

nai

*merkur.de und fr.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

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