Kampf um den Südpazifik: Großes China bekommt herbe Abfuhr von kleinen Fidschi-Inseln
China und die USA gehen im Indopazifik auf Konfrontationskurs und werben um Verbündete. Fidschi hat sich nun offenbar für eine Seite entschieden.
München/Suva – Noch vor ein paar Jahren wurde Weltpolitik im Nordatlantik gemacht, heute richten sich die Blicke zunehmend auf den Indopazifik. In der riesigen Region, in der ein Großteil der Weltbevölkerung lebt, ringen China und die USA um Einfluss. Beide versuchen, neue Allianzen zu schmieden und alte Bündnisse in die Zukunft zu führen. In den Fokus der Weltmächte geraten dabei immer wieder auch Staaten, die wohl nur die wenigsten auf der Landkarte finden dürften. Wie etwa Fidschi, ein aus mehr als 300 Inseln bestehender Staat, rund 2.500 Kilometer vor der Ostküste Australiens.
Hinter Fidschi liegen bewegte Wochen. Mitte Dezember hatte das Land ein neues Parlament gewählt, und weder die Partei von Premierminister Frank Voreqe Bainimarama noch die seines Herausforderers Sitiveni Rabuka konnte sich eine Mehrheit sichern. In dem chronisch instabilen Land – sowohl Bainimarama als auch Rabuka hatten sich in der Vergangenheit an die Macht geputscht und waren später in demokratischen Wahlen bestätigt worden – standen die Zeichen auf Konflikt. Seit Weihnachten hat Fidschi nun aber doch eine Regierung, Rabukas People‘s Alliance Party konnte eine Koalition mit einer kleineren Partei schließen und somit nach 16 Jahren die Regierung von Bainimarama ablösen.
Kaum im Amt, sorgte der neue Premier für internationale Aufregung. In einem Interview mit dem australischen Fernsehsender ABC wetterte Rabuka gegen Australien, Neuseeland, Großbritannien und die USA. Er warf ihnen vor, noch immer mit der kolonialen Brille auf Fidschi zu blicken und das Land nicht gleichberechtigt zu behandeln. Fidschi war bis 1970 eine britische Kronkolonie. Traditionelle Sicherheitsabkommen mit diesen Staaten müssten überdacht werden, sagte Rabuka.
China und Fidschi: Sind die guten Beziehungen jetzt Geschichte?
Peking hingegen, zu dem die Regierung in Suva seit Jahren gute Beziehungen unterhält, behandle Fidschi unvoreingenommen, betonte Rabuka. „China ist mit einem leeren Blatt Papier gekommen. Sie haben uns nur als Entwicklungspartner gesehen“, sagte Rabuka im ABC-Interview.
Nun aber legte Fidschi eine plötzliche Kehrtwende hin: Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf örtliche Medien berichtet, kündigte Rabuka am vergangenen Freitag ein Abkommen mit China über die Ausbildung und den Austausch von Polizisten auf. Seine überraschende Begründung dürfte Peking gar nicht gefallen: „Unser demokratisches System und unser Justizsystem sind anders“, sagte er in Richtung China. Und in Richtung Australien und Neuseeland ergänzte er: „Also werden wir auf diejenigen zurückgreifen, die ähnliche Systeme wie wir haben.“
China und Fidschi hatten 2011 noch unter der alten Regierung eine Vereinbarung über polizeiliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Drei Jahre später folgte ein weiteres Abkommen über Verteidigungsfragen wie Grenzkontrollen, Ausrüstung und Ausbildung. Im selben Jahr stattete Xi Jinping als erster chinesischer Präsident dem kleinen Fidschi einen Staatsbesuch ab und erklärte, „alle Länder, unabhängig von ihrer Größe, ihrer Stärke und ihrem Reichtum“, sollten sich „gleichberechtigt behandeln und aufrichtig helfen“. Beim jetzt abgewählten Premier Bainimarama stießen diese warmen Worte damals auf Wohlwollen, zumal China massiv in der Region investierte.
Sein Nachfolger Rabuka setzt offenbar andere Prioritäten. Ein großer Teil der indigenen Bevölkerung Fidschis sei sehr arm, sagte Sanjay Ramesh von der University of Sydney dem Magazin The Diplomat. Rabuka habe nun erkannt, dass „Demokratie der beste Weg zur Verbesserung der Lebensbedingungen der indigenen Fidschianer ist“. Eine überraschende Erkenntnis, schließlich hatte Rabuka – damals bekannt unter dem Namen „Rambo“ – Mitte der 1980-er Jahre zweimal gegen die Regierung geputscht. Mittlerweile aber hat sich Rabuka von seinem Umsturz distanziert, 1992 wurde er erstmals in einer demokratischen Wahl zum Premier Fidschis.
Chinas Außenminister versucht Charmeoffensive – und scheitert
Dass sich sowohl China als auch die westlichen Mächte für Fidschi und die anderen Inselstaaten der Region interessieren, liegt an ihrer geopolitischen Bedeutung. Zwar leben auf den vielen Tausend Inseln, die sich von der Philippinensee bis vor die Ostküste Australiens und in Richtung Hawaii verteilen, nur ein paar Millionen Menschen. Das Gebiet aber ist riesig. Wer hier das Sagen hat, kontrolliert eine Schlüsselregion, die in Zukunft immer wichtiger werden dürfte, wenn China und die USA ihren Konfrontationskurs beibehalten. Zumal mehrere Außengebiete der USA in der Region liegen, etwa Amerikanisch-Samoa, nur ein paar Hundert Kilometer östlich von Fidschi.
„Der Pazifik ist groß genug für die zwei Großmächte China und die USA“, erklärte Xi Jinping zwar 2015 bei einem Besuch in Washington. Gleichzeitig aber rüstet Peking auf, unterhält schon jetzt die zweitgrößte Marine der Welt. „Der Ausbau einer großen Seestreitmacht ist Teil der großen strategischen Aufgabe, die große Wiedergeburt und Erneuerung Chinas zu erreichen“, verkündete ein selbstbewusster Xi 2017.
Im vergangenen Jahr dann startete Wang Yi, damals Pekings Außenminister und heute Top-Diplomat im Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, eine Charmeoffensive in der Pazifikregion. Innerhalb von nur zehn Tagen besuchte er acht pazifische Inselstaaten und warb beim zweiten „Treffen der Außenminister Chinas und der pazifischen Inselstaaten“ für ein Abkommen mit seinem Land, das Peking Medienberichten zufolge unter anderem besseren Zugang zu Bodenschätzen in der Region sichern sollte. Im Gegenzug stellte China ein Freihandelsabkommen in Aussicht. Allerdings scheiterte das Abkommen schlussendlich, unter anderem am Widerstand von Mikronesien. Dessen Premier warf den Chinesen vor, ihre Macht in der Region ausbauen zu wollen und die regionale Sicherheit zu bedrohen.
Chinas Sicherheitsabkommen mit den Salomonen sorgt für Unruhe
Andernorts hatte Peking mehr Erfolg. Im vergangenen Frühjahr hatte China ein Sicherheitsabkommen mit den Salomonen, einem Inselstaat östlich von Papua-Neuguinea, unterzeichnet. Das Abkommen, dessen eigentlich geheimer Text durchgesickert war, erlaubt unter anderem, dass Chinas Marine auf den Salomonen Station machen darf. Die Annäherung der Regierung in der Salomonen-Hauptstadt Honiara an Pekings Kommunisten sorgte in Washington für Sorgenfalten. Die US-Regierung hatte die Region jahrelang vernachlässigt. Die Reaktion: Washington will nun auf den Salomonen eine Botschaft eröffnen.
Im Sommer erklärte zudem US-Vizepräsidentin Kamala Harris in einer Videobotschaft an Vertreter der Region: „Die Geschichte und die Zukunft der pazifischen Inseln und der Vereinigten Staaten sind untrennbar miteinander verbunden.“ Harris räumte ein, „dass die Pazifikinseln in den letzten Jahren vielleicht nicht die diplomatische Aufmerksamkeit und Unterstützung erhalten haben, die sie verdient hätten. „Deshalb bin ich heute hier, um es Ihnen direkt zu sagen: Wir werden das ändern.“ Auch Australien engagiert sich verstärkt in der Region und finanzierte in Fidschi unter anderem ein neues Hauptquartier für die lokalen Streitkräfte.
Manch einer in der Region blickt kritisch auf den neuen Wettstreit zwischen China, den USA und ihren Verbündeten. Die Sorgen sind groß, in einen neuen Großkonflikt hineingezogen zu werden. Die eigentliche Bedrohung sind für viele Inselstaaten allerdings nicht steigende Militärbudgets, sondern der steigende Meeresspiegel. Moses K. Mosé, EU-Botschafter der Salomonen, erklärte unlängst im Interview mit unserer Redaktion, für sein Land und viele andere Inselstaaten im Pazifik gehe es wegen des Klimawandels schlichtweg „ums Überleben“.