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Afghanistan-Debakel: Maas denkt nicht an Rücktritt - und hat Konter für Söder parat

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Von: Florian Naumann

Heiko Maas (SPD), Außenminister, sitzt zu Beginn der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag. Es wird um die Krise in Afghanistan gehen.
Heiko Maas (SPD), Außenminister, sitzt zu Beginn der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag. Es wird um die Krise in Afghanistan gehen. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Heiko Maas steht nach dem Fiasko um Evakuierungsflüge aus Afghanistan unter Druck. Doch der Minister sieht die Schuld beim BND - und fordert eine Grundsatzdebatte.

Berlin - Hat das Auswärtige Amt* nicht nur beharrlich die Lage in Afghanistan falsch eingeschätzt, sondern auch noch Ortskräfte zugunsten eine politischen „Signals“ gefährdet*? Minister Heiko Heiko Maas steht nach dem fatalen Chaos um die Evakuierungsflüge aus Kabul heftig in der Kritik. An Rücktritt denkt er nach eigenen Angaben jedoch nicht. Der Chef des Außenressorts erhebt stattdessen Vorwürfe an die Adresse des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Afghanistan: Maas denkt nicht an Rücktritt - Außenminister stichelt gegen Söder

Auf die Frage, ob er über einen Rücktritt nachgedacht habe, sagte Maas dem Spiegel: „In den vergangenen Tagen habe ich nur an eines gedacht, nämlich aus den Fehlern, die wir alle gemacht haben, die Konsequenz zu ziehen und dafür zu sorgen, so viele Leute aus Afghanistan rauszuholen wie möglich.“ Das sei „die verdammte Pflicht von jedem, der an der Entwicklung der letzten Tage und Wochen beteiligt war“. Die Bundeswehr ist weiterhin damit beschäftigt, Evakuierungsflüge aus Afghanistan durchzuführen.

In den vergangenen Tagen hatte es von verschiedenen Seiten Forderungen nach einem Rücktritt des Außenministers gegeben. CSU-Chef Markus Söder kündigte gar indirekt ein Veto gegen eine neue Amtszeit Maas‘ nach der Bundestagswahl* an. Dazu sagte der SPD-Politiker in dem am Freitag veröffentlichten Interview: „Ich würde erstmal abwarten, welche Partei der nächsten Bundesregierung überhaupt angehört. Das ist ja offener, als viele dachten*. Und wie meine berufliche Zukunft aussieht, ist wirklich das Letzte, woran ich im Moment einen Gedanken verschwende.“

Maas macht BND für Afghanistan-Misere verantwortlich - doch Bericht legt Geheimdienstwarnungen nahe

Maas nahm allerdings den BND in die Kritik. „Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch“, sagte der Minister dem Spiegel. Damit habe der Geheimdienst eine erhebliche Verantwortung* für das außenpolitische Debakel rund um den Afghanistan-Einsatz.

„Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen wurden, sind nach bestem Wissen und Gewissen gefallen“, erklärte Maas. Sie seien aber „im Ergebnis falsch“ gewesen, mit katastrophalen Folgen. Das könne nicht ohne Konsequenzen für die Arbeitsweise der deutschen Nachrichtendienste bleiben, sagt der SPD-Politiker. Zudem sollten Erkenntnisse anderer Dienste künftig vor einer Übernahme intensiv geprüft werden.

Allerdings berichtete das Nachrichtenmagazin auch, der BND habe die Bundesregierung seit vielen Jahren vor dem Zusammenbruch des afghanischen Staates gewarnt. Der Auslandsgeheimdienst habe immer wieder Analysen vorgelegt, wonach weder das Militär Afghanistans noch die Politik so aufgestellt seien, dass sie dauerhaft funktionieren könnten. Allerdings seien die Beamten in den zuständigen Ministerien kaum auf Gehör gestoßen, berichtete das Magazin unter Berufung auf Angaben aus Sicherheitskreisen.

Afghanistan: Maas fordert Debatte über Bundeswehr- und Nato-Einsätze

Maas forderte in dem Interview zugleich eine Debatte über den Sinn von Bundeswehr-Einsätzen. „Das Scheitern in Afghanistan* darf nicht dazu führen, dass wir uns außen- und sicherheitspolitisch komplett der Verantwortung auf der Welt verweigern“, sagte er. „Aber Afghanistan darf sich auch nicht noch einmal wiederholen.“ Die Nato-Partner müssten diskutieren, ob das Verteidigungsbündnis überhaupt geeignet sei, Einsätze außerhalb des eigentlichen Auftrags zu führen - auch, ob es Aufgabe der Nato sei, für Frieden und Menschenrechte zu sorgen. „Gehört es auch dazu, unsere Staatsform zu exportieren? Das ist in Afghanistan auf jeden Fall gescheitert“, fügte er hinzu.

Weiter plädierte Maas dafür, dass sich die europäischen Nato-Mitglieder eine größere Unabhängigkeit von den USA verschaffen. „Wir müssen viel politischer diskutieren, ehe wir unsere Soldaten irgendwo hinschicken. Sonst besteht die Gefahr, dass wir immer nur die Entscheidungen Washingtons nachvollziehen - egal, wer dort Präsident ist.“

Heftige Kritik an der Vorbereitung des Evakuierungseinsatzes gab es zuletzt auch von einem hochrangigen Ex-Militär: Oliver, früherer Hauptmann der Bundeswehr-Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte, „unterlassene Hilfeleistung“ und „Lügen“ vor. (AFP/dpa/fn) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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