1. Mannheim24
  2. Politik & Wirtschaft

Eklat um AfD: Partei widersetzt sich Corona-Beschränkungen - „Notsituation nicht existent“

Erstellt: Aktualisiert:

Bundestag Karsten Hilse (AfD)
Karsten Hilse (AfD) erklärte am Mittwoch, dass sich seine Partei im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die Corona-Beschränkungen halten wird. © dpa / Bernd von Jutrczenka

Die AfD will in der Corona-Krise die Einschränkungen im Umweltausschuss des Bundestags nicht akzeptieren. Insbesondere widersetzt sich die Partei gegen die reduzierte Zahl der Teilnehmer.

Berlin - Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die vorgegebenen Corona-Beschränkungen halten. Die Abgeordneten der Partei im Ausschuss zögen „aus der Einschätzung der AfD-Fraktion, dass eine epidemische Notsituation nicht existent ist, ihre Konsequenzen“, teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Hilse, am Mittwoch mit. 

Corona-Beschränkungen im Bundestag: AfD will Teilnehmerzahl bei Abstimmungen nicht reduzieren

Man werde sich an die Geschäftsordnung halten und nicht an Vereinbarungen, die dagegen verstießen - etwa über eine verminderte Teilnehmerzahl bei Abstimmungen und dass die Obleute für Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen sollen.

Bereits zuvor war die AfD mit Kritik an den Corona-Beschränkungen aufgefallen. Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Thüringen waren am Wochenende unter anderem auch AfD-Vertreter dabei.

Zu den wichtigsten Beschlüssen rund um das Coronavirus in Deutschland halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden.

Weil er mit Hilfe einer Stimme aus der AfD zum 2. Bürgermeister gewählt wurde, droht einem SPD-Politiker der Parteiausschluss.

Zur Kommunalwahl in Delbrück wird die Alternative für Deutschland (AfD)* erstmals antreten. Die Kandidaten der Parteien im Kreis Paderborn stehen fest.

Video: Corona-Lockerungen ab Samstag - Keine Quarantäne mehr für Einreisende aus den Nachbarländern

Zu einem Sexismus-Eklat um die AfD ist es in Mecklenburg-Vorpommern gekommen. AfD-Politiker kommentieren das Auftreten einer SPD-Abgeordneten - darüber ist eine Debatte entbrannt.

dpa

*merkur.de und owl24.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Auch interessant

Kommentare