Innenausschuss gibt grünes Licht

Bodycams sollen im ganzen Land kommen

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Innenminister Thomas Strobl will Polizisten im ganzen Land mit Bodycams ausstatten.

Stuttgart/Mannheim - Innenminister Thomas Strobl (CDU) will Schulterkameras für Polizisten landesweit einführen. Der Innenausschuss des Landtags gab dafür am Mittwoch grünes Licht. 

Bald könnten Bodycams zur Standardausstattung von Polizisten gehören … 

Im April wurden in den Polizeipräsidien Stuttgart, Freiburg und Mannheim Körperkameras von 60 Polizisten getestet worden. 

Innenminister Thomas Strobl (CDU) berichtete im Innenausschuss von überwiegend positiven Erfahrungen - vor allem bei der Kontrolle größerer Personengruppen. 

Wir werden jetzt mit der Vorbereitung der Ausschreibung den landesweiten Einsatz angehen“, sagte Strobl. Die Bodycams seien im Probezeitraum in 214 Fällen aktiviert worden. 

In 70 Prozent der Fälle habe das sogenannte Pre-Recording bereits ausgereicht, um die Lage zu entspannen. Dabei nimmt die Kamera in einer Art Dauerschleife 60 Sekunden auf, die aber automatisch wieder gelöscht werden. In 39 Fällen seien die Aufnahmen nicht sofort wieder gelöscht, sondern für Verfahren aufbewahrt worden, etwa für Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitsverfahren. 

Die Erfahrungen zeigten, dass es dank der Bodycams weniger Aggression und Gewalt gebe, sagte Strobl. „Damit können auch Angriffe auf Polizisten reduziert werden.“ Im Jahr 2016 seien mehr als 2000 Polizisten im Einsatz verletzt worden, einige davon schwer. 

Auch Grünen-Innenexperte Uli Sckerl sagte, die Bodycam habe sich im Pilotversuch bewährt. Bereits im gemeinsamen Koalitionsvertrag hatten Grüne und CDU vereinbart, eine Rechtsgrundlage für die Bodycam schaffen und die Polizei mit den Kameras ausstatten zu wollen. 

Befürworter erhoffen sich von den Kameras einen Rückgang der Gewalttaten gegen Polizisten. Zudem soll sie zur Beweissicherung und zur Aufklärung von strittigen Sachverhalten dienen. 

Minister Strobl räumte im Ausschuss aber auch Grenzen der Bodycams ein. So ließen sich Menschen, die stark alkoholisiert seien oder Drogen genommen hätten, kaum von der Schulterkamera beeindrucken.

dpa/rmx

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