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OB-Wahl 2023 in Mannheim: Alle Infos zu Kandidaten, Terminen und Ablauf

Erstellt: 24.05.2023Aktualisiert: 24.05.2023, 14:16 Uhr

Von: Katja Becher

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Mannheim - Alle 8 Jahre wählt die Quadratestadt einen neuen Oberbürgermeister. Wer wird die Nachfolge von Dr. Peter Kurz als Stadtoberhaupt antreten? Alle Infos zur OB-Wahl im Juni 2023:

• Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderats und Chef der Stadtverwaltung. In Baden-Württemberg wird ein OB alle 8 Jahre gewählt.
• Die nächste OB-Wahl in Mannheim steht am 18. Juni 2023 an. Ein möglicher 2. Wahlgang würde am 9. Juli 2023 stattfinden. Insgesamt treten 8 Bewerber an.
• Im November 2022 teilte der amtierende Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz mit, kein 3. Mal für das Amt des Rathaus-Chefs zu kandidieren. Kurz war 16 Jahre lang OB der Quadratestadt.

Alle 8 Jahre wird in Mannheim ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Bei der nächsten OB-Wahl in der Quadratestadt geht es am 18. Juni 2023 um die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers Peter Kurz (SPD). Wer wird den Rathauschef nach 16 Jahren ablösen?

Stellen die Sozialdemokraten mit ihrem Kandidaten Thorsten Riehle erneut den Mannheimer OB – oder entscheiden sich die Wähler doch für den aktuellen OB-Stellvertreter Christian Specht, der für die CDU antritt? Auch eine Frau an der Stadtspitze wird durch Isabell Belser möglich, die als unabhängige Kandidatin von der Partei „Die Linke“ ins Rennen geschickt wird. Die Grünen haben außerdem den langjährigen Mannheimer Stadtrat Raymond Fojkar als Kandidat für die OB-Wahl nominiert.

OB-Wahl 2023 in Mannheim: Urnengang im Juni

Der erste Wahlgang zur Oberbürgermeister-Wahl 2023 in Mannheim wird am 18. Juni abgehalten. Wer die meisten Stimmen erhält, ist gewählt. Erreicht in der ersten Wahl kein Kandidat die absolute Mehrheit (mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen) kommt es zur Neuwahl, bei der die einfache Mehrheit reicht. Diese würde am 9. Juli stattfinden.

Oberbürgermeister-Wahl 2023 in Mannheim: Das sind die Kandidaten

Der Gemeindewahlausschuss beschloss heute die Zulassung der folgenden Bewerbungen:

1. Christian Specht (CDU, unterstützt von Freie Wähler/Mannheimer Liste (ML) und FDP)
2. Thomas Bischoff (Die PARTEI)
3. Isabell Belser (Die Linke)
4. Tanja Krone (parteilos)
5. Raymond Fojkar (Grüne)
6. Thorsten Riehle (SPD)
7. Ugur Cakir (parteilos)
8. David Frey (parteilos)

Die Bewerbungen der ersten 6 hier aufgeführten Kandidatinnen und Kandidaten gelten als zum gleichen frühestmöglichen Zeitpunkt eingegangen. Über ihre Reihenfolge hat das Los entschieden. Zwei Bewerbungen wurden vom Gemeindewahlausschuss zurückzuweisen, da bis zum Einreichungsende nicht die erforderliche Zahl von 250 gültigen Unterstützungsunterschriften vorgelegt wurden.

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OB-Wahl in Mannheim – CDU schickt Christian Specht ins Rennen

Für die CDU tritt Erster Bürgermeister Christian Specht bei der OB-Wahl in Mannheim an. Der in Mannheim geborene Jurist kann sich nicht nur der Unterstützung seiner Union sicher sein, sondern auch der von Freien Wählern/Mannheimer Liste (ML) und der FDP – als gemeinsamer Kandidat der Mitte.

Der aktuelle Stellvertreter von OB Kurz zu seiner Marschroute: „Wir müssen die Stadt vom Bürger her denken. Ideologiefreie Verkehrskonzepte, förderliche Rahmenbedingungen für die regionalen kleinen und mittleren Unternehmen, verlässliche Infrastruktur, der Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung und Stärkung der Angebote für Familien – Mannheim muss wieder funktionieren.“

Thorsten Riehle (SPD) will 2023 Oberbürgermeister in Mannheim werden

Die Mannheimer SPD hat Thorsten Riehle als ihren Kandidaten für die OB-Wahl in Mannheim nominiert. „Dr. Kurz‘ jahrelange, erfolgreiche Arbeit hat eine solide Grundlage für die Zukunft unserer Stadt geschaffen. Auf dieser Basis will die SPD unser Mannheim weiter zukunftsorientiert und sozial fortentwickeln“, so die Sozialdemokraten, die seit 1972 durchgehend den Mannheimer OB gestellt haben, in einer Pressemitteilung. Vielen Mannheimern dürfte der Name Thorsten Riehle bereits ein Begriff sein.

Der Politiker sitzt aktuell als Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und ist seit 25 Jahren Geschäftsführer des Mannheimer Capitols. „Mannheim ist meine Heimat“, erklärte Riehle in einem Facebook-Post. Er kenne die großen und kleinen Sorgen der Menschen und liebe ihre herzliche und direkte Art. Riehle erzählt, wie er sich seit 14 Jahren politisch engagiere, um den Zusammenhalt zu stärken und Mannheim zu einem gerechteren Ort zu machen. „Ich will das und ich kann das.“

OB-Wahl 2023 in Mannheim: Raymond Fojkar tritt für die Grünen an

Die Mannheimer Grünen haben Raymond Fojkar als Kandidat für die OB-Wahl 2023 nominiert. „Ich möchte als Oberbürgermeister einen neuen Stil des Miteinander und der Kooperation pflegen und in diesem Sinne den Zusammenhalt der Menschen in Mannheim stärken“, erklärt der langjährige Stadtrat.

Als weiteren Schwerpunkt seiner Oberbürgermeister-Kampagne nennt der Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie zudem, dass er sich um die Anliegen der Jüngsten in dieser Stadt kümmern möchte: „Eine Stadt, in der alle Kinder und Jugendlichen eine Chance haben ihr Potential voll auszuschöpfen und gehört werden, ist mir als Mensch, der sich sowohl beruflich als auch in der Politik schon lange mit den Bedürfnissen der Jüngsten beschäftigt, eine Herzensangelegenheit.“

Oberbürgermeisterwahl in Mannheim – Isabell Belser ist die Kandidatin der Linken

Die Linke schickt die unabhängige Kandidatin Isabell Belser bei der OB-Wahl 2023 ins Rennen. Belser kündigte in einer Rede bereits an, die Probleme der Quadratestadt angehen zu wollen, mit denen sie selbst auch eigene Erfahrungen gemacht hätte. Die OB-Kandidatin ist Krankenschwester und arbeitet am Uniklinikum Ludwigshafen. Außerdem ist sie alleinerziehende Mutter.

Auch politisch gesehen ist Isabell Belser, die seit ihrer Geburt in Mannheim lebt, nicht unerfahren. Seit 2017 ist sie Mitglied der Partei „Die Linke“, seit 2019 zudem Mitglied im Kreisvorstand. Zudem ist die Krankenschwester auf Landesebene aktiv. „Bekämpfung der Armut in Mannheim, bessere Bildung und Kinderbetreuung, mehr Grün und autofreie Freiflächen, ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle“, fordert Belser laut Mannheimer Morgen.

Wer ist der aktuelle Oberbürgermeister in Mannheim?

Im Jahr 1999 kam Dr. Peter Kurz als Bürgermeister für Bildung, Kultur und Sport ins Mannheimer Rathaus. 2007 wurde er zum Oberbürgermeister gewählt und 2015 im Amt bestätigt. Seit 1995 ist Peter Kurz Mitglied im SPD-Landesvorstand. Der Jurist wurde 1962 in Mannheim geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Mannheim und Heidelberg und den juristischen Staatsexamen arbeitete er zwischen 1994 und 1999 als Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe.

Mitte November 2022 hatte Peter Kurz verkündet, zu keiner weiteren Amtszeit als Oberbürgermeister anzutreten. In einem offenen Brief an die Bevölkerung in Mannheim erklärte der Rathauschef, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen sei. Es sei eine Ehre, der Stadt in dieser Funktion dienen zu können und insbesondere auch mit vielen Engagierten zusammenarbeiten und die Stadt gestalten zu dürfen. Aber: „Es braucht mehr als Pflichtbewusstsein und Verantwortungsgefühl, um eine erneute Bewerbung zu tragen und glaubwürdig zu machen.“ Als einen weiteren Grund nennt das noch amtierende Stadtoberhaupt die derzeitige Großwetterlage: „In einer fundamentalen Krise braucht es auch neue Ansätze und neuen Schwung“, schreibt Kurz in seinem Brief an die Mannheimer. „Und der verbindet sich für uns oft mit neuen Gesichtern“.

Wer kann bei der OB-Wahl in Mannheim gewählt werden?

Wählbar bei der OB-Wahl in Mannheim sind Deutsche und EU-Bürger, die vor der Zulassung der Bewerbung in der Bundesrepublik wohnen und am Wahltag das 25., aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Außerdem müssen die Bewerber garantieren, dass sie für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Bewerber, ausgenommen Amtsinhaber, die sich zur Wiederwahl stellen, müssen in Mannheim 250 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten einreichen.

Wer ist zur OB-Wahl in Mannheim wahlberechtigt?

Wahlberechtigt für die OB-Wahl in Mannheim sind alle Menschen, die am Wahltag:

• die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines EU-Mitgliedsstaats besitzen und das 16. Lebensjahr vollendet haben,
• seit mindestens drei Monaten in Mannheim wohnen,
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind,
• und in das Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein besitzen.

Ausnahmen: Wer nach Ablauf der Dreimonatsfrist zugezogen ist bzw. die Hauptwohnung nach Mannheim verlegt hat und innerhalb der letzten drei Jahre schon einmal in Mannheim wahlberechtigt war, muss einen Antrag stellen. Wer erst für die Neuwahl wahlberechtigt wird, weil er zum Beispiel er das 16. Lebensjahr erreicht oder die Dreimonatsfrist erfüllt wird, muss einen Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins stellen.

Oberbürgermeisterwahl in Mannheim 2023: So läuft die Wahl ab

Am Wahltag sind die Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Wahlberechtigte legen hier ihre Wahlbenachrichtigung oder ihren Ausweis/Pass vor und erhalten dann einen Stimmzettel. In den Wahllokalen wird ohne Umschlag gewählt, nur bei der Briefwahl werden die Stimmzettel zum Schutz des Wahlgeheimnisses weiter in Umschläge verpackt.

Eine Besonderheit ist, dass die Wähler nicht an die im Stimmzettel vorgedruckten Bewerberinnen und Bewerber gebunden sind. Sie können auch eine andere wählbare Person auf den Stimmzettel schreiben. Jeder Wähler hat eine Stimme. Den ausgefüllten Stimmzettel faltet man so, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist und wirft ihn in die Wahlurne.

Was ist die Aufgabe eines Oberbürgermeisters?

Ein Oberbürgermeister erfüllt als Stadtoberhaupt drei Funktionen: Er repräsentiert seine Kommune rechtlich nach außen, ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und aller Ausschüsse und ist Chef der Stadtverwaltung.

In Mannheim gibt es neben dem Oberbürgermeister fünf weitere hauptamtliche Bürgermeister, die entsprechende Dezernate leiten. Erster Bürgermeister Christian Specht ist verantwortlich für Finanzen, Beteiligungsvermögen, Sicherheit und Ordnung und fungiert als ständige Vertretung des OB. Michael Grötsch (CDU) ist Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur. Dirk Grunert (Grüne) ist Bürgermeister für Kinder, Jugend, Bildung, Familie und Gesundheit, Ralf Eisenhauer (SPD) ist Bürgermeister für Planung, Bauen, Verkehr und Sport und Prof. Dr. Diana Pretzell (Grüne) ist Bürgermeisterin für Bürgerservice, Klima- und Umweltschutz und technische Betriebe.

Als Stadtoberhaupt ist der Oberbürgermeister als einziges Mitglied des Gemeinderates an allen drei Phasen des kommunalen Geschehens entscheidend beteiligt: In der Phase der Entscheidungsvorbereitung, in der Phase der Vorbereitung und rechtsgültigen Entscheidung im Gemeinderat und in der Phase der Entscheidungsausführung.

Liste der Oberbürgermeister in Mannheim seit 1945

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hatte Mannheim acht Oberbürgermeister. Mit Ausnahme von Josef Braun (CDU) und dem parteilosen Hans Reschke führten ausnahmslos Sozialdemokraten die Geschicke der Quadratestadt. Lediglich Gerhard Widder (1983-2007) wurde drei Mal gewählt und war insgesamt 24 Jahre im Amt. (kab)