Aus religiösen Gründen

Turban statt Helm? Kläger scheitert vor Gericht!

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Rechtsstreit um Turban statt Helm (Symbolfoto)

Mannheim – Schon seit vier Jahren streitet sich ein Sikh-Anhänger mit der Stadt Konstanz, weil er beim Rollerfahren keinen Helm tragen will. Doch seine Klage scheitert:

Wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am Montag (4. September) mitteilt, ist die Klage des Mannes gescheitert. Er wollte eine Fahrerlaubnis einholen, die es ihm erlaube, ohne Helm Roller fahren zu können. Doch die Klage gegen die Stadt Konstanz ist vom Mannheimer Gericht abgewiesen worden. Die Glaubensfreiheit kollidiere mit dem Grundrecht Dritter auf psychische und physische Unversehrtheit, so das Gericht. Fahrer mit Helm seien nach einem Unfall zudem eher in der Lage, Erste Hilfe zu leisten oder Rettungskräfte zu rufen. 

Am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim wurde der Fall verhandelt.

Außerdem ist der VGH zum Ergebnis gekommen, dass die Stadt Konstanz bei ihren bisherigen Befreiungen nicht fehlerfrei war. Bis Juli 2017 haben Menschen mit gesundheitlichen Problemen eine Ausnahmegenehmigung erhalten. Aufgrund der Gleichbehandlung müsse dann aber auch die Religionsfreiheit als Argument reichen. 

Nach der VGH-Entscheidung muss die Stadt ihren Prüfungsprozess ändern und schauen, ob im Einzelfall ein Antragsteller tatsächlich im Alltag auf Fahrten mit einem Motorrad angewiesen ist oder nicht. 

Hintergrund zur Religion

„Sikh“ bedeutet übersetzt „Schüler“. Die Religion wurde von dem Wanderprediger Guru Nanak (1469-1538) begründet. Er versuchte, mit der neuen Religion eine Verbindung zwischen Hinduismus und Islam zu schaffen. Sikhs leisten bei ihrer Taufe den Eid, sich nach dem Vorbild ihres historischen Gurus bis zum Lebensende die Haare nicht zu schneiden, sie zu bedecken und mit einem Turban zu schmücken. 

dpa/jol

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