Innenministerium reagiert

Unbegleitete Flüchtlinge kommen in Benjamin-Franklin-Village

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Minderjährige Flüchtlinge in einem Kinder- und Jugendhilfezentrum in Karlsruhe.

Mannheim - Aufgrund von einer kleinen auffälligen Gruppe von unbegleiteten Flüchtlingen muss sich die Stadt Mannheim in den letzten Tagen vermehrt mit dem Thema auseinandersetzen:

Nach dem Hilferuf von OB Kurz an das Innenministerium, hat dieses nun reagiert: Die neun unbegleiteten Flüchtlinge werden vorläufig im Benjamin-Franklin-Village untergebracht.

Die Stadt erachtet einen komplett veränderten äußeren und strukturellen Rahmen für notwendig. Durch die Nähe zur Erstaufnahmeeinrichtung inklusive Security-Service soll das Ziel erreicht werden.

Außerdem legt die Stadt in einer Stellungnahme ihr Vorgehen bei den unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) offen.

Vorläufige Inobhutnahme

Ein unbegleiteter minderjähriger Ausländer, der beispielsweise von der Polizei bei einer Personenkontrolle ohne Ausweispapiere angetroffen wird und angibt, minderjährig zu sein, wird vom Jugendamt vorläufig in Obhut genommen. 

In Mannheim gibt es dafür eine vorläufige Inobhutnahmestelle (VION-Stelle), in der zurzeit 9 Jugendliche untergebracht sind. Bei den Jugendlichen findet vor der Anmeldung beim Bundesverwaltungsamt sowie dem Landesjugendamt (KVJS) eine erkennungsdienstliche Behandlung sowie eine Altersfeststellung statt. 

Im Rahmen der Altersfeststellung erfolgt ein standardisiertes Gespräch, die sogenannte „Inaugenscheinnahme“. Dieses Gespräch beurteilt den Entwicklungsstand der Person und bietet ein gutes Instrument, um ihr Alter festzustellen.

In Zweifelsfällen wird eine medizinische Altersfeststellung angeordnet. Die UMA werden der zuständigen Ausländerbehörde zugeführt. Zwischen den Behörden findet ein enger Austausch statt. 

Medizinische Altersfeststellung bietet keine Sicherheit

Das Verfahren ist allerdings problematisch, da dabei ein Alter mit einer Spanne von bis zu zwei Jahren festgelegt wird. 

Die Herausforderung bei dem Prozess ist insbesondere die neue Situation für alle beteiligten Institutionen und verantwortlichen Personen, die mit UMA arbeiten. Eine gemeinsame Sitzung in Stuttgart hat gezeigt, dass Land, Justiz, Staatsanwaltschaft, Polizei und Jugendamt in einer ganz anderen neuen Form zusammenarbeiten müssen.

Der Ablauf des Verfahrens für UMA richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen (insbesondere des SGB VIII und Aufenthaltsgesetzes), an die selbstverständlich auch die Stadt Mannheim gebunden ist. 

>>> Alle Details zum Verfahren für UMA findest Du hier.

UMA in Mannheim 

In Mannheim leben derzeit 222 UMA, die aus unterschiedlichen Ländern stammen und größtenteils unauffällig sind. Sie nehmen Integrationsangebote gerne wahr. Nach der in der Regel maximal vierwöchigen vorläufigen Inobhutnahme werden sie in der zuständigen Kommune, so auch in Mannheim, in die Obhut des Jugendamtes übergeben. 

Es wird dann ein Antrag beim Familiengericht für eine Amtsvormundschaft gestellt. Je nach Hilfebedarf des Jugendlichen bekommt er dann eine sogenannte Hilfe zur Erziehung. So kann der Jugendliche beispielsweise in einer Gastfamilie/Pflegefamilie, einer Jugendhilfeeinrichtung mit Wohngruppen, einer Verselbständigungsgruppe für ältere Jugendliche oder einer eigenen Wohnung mit Betreuung untergebracht werden. 

Hierbei stehen den Jugendlichen alle pädagogischen Angebote der Jugendhilfe beziehungsweise der entsprechenden Einrichtung sowie unterschiedliche Bildungs- und Schulangebote zur Verfügung.

pm/hew

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