Kurz: „Neue Dimension an Investitionen“

Stadt will 100 Mio. Euro in Schulsanierungen investieren

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Die Stadt Mannheim will rund 100 Millionen Euro in die Sanierung von Schulen investieren. (Archivfoto)

Mannheim - Rund 100 Millionen Euro will die Stadt in den nächsten vier Jahren in die Sanierung von Schulen investieren! Das sei eine neue Dimension an Investitionen, so OB Kurz.

  •  Die Stadt Mannheim plant in den nächsten vier Jahren mit rund 52,3 Millionen Euro Mehreinnahmen.
  • Diese sollen vor allem durch die Einkommenssteuer erzielt werden.
  • 100 Millionen Euro will die Stadt in die Sanierung von Schulen investieren!

Die Stadt erwartet laut einer Steuerschätzung in den nächsten vier Jahren rund 52,3 Millionen Mehreinnahmen durch Steuern und Fördermittel

„Diese ungeplanten zusätzlichen Einnahmen werden es der Stadt Mannheim ermöglichen, mit insgesamt 100 Millionen Euro einen neue Dimension an Investitionen in die Schulbauten zu realisieren und zugleich das Klinikum finanziell zu unterstützen“,  sagt OB Kurz.

Das ist auch möglich, weil sich Bund und Länder über Finanzhilfen zur Sanierung von Schulen verständigt haben. So erfolge gerade bei den Schulen endlich eine Unterstützung durch den Bund, so Kurz weiter.

Mehreinnahmen insbesondere durch Einkommenssteuer

Die Mehreinnahmen verteilen sich auf die einzelnen Jahre wie folgt:

  • 2018: 13,9 Millionen Euro 
  • 2019: 15,3 Millionen Euro 
  • 2020: 10,4 Millionen Euro 
  • 2021: 12,7 Millionen Euro 

„Nach der Steuerschätzung dürfen die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs insbesondere bei der Einkommensteuer mit Mehrerträgen planen“, stellt Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht fest. 

Zusätzlich zu diesen aktuellen Mehrerträgen durch die Steuerschätzung bekommt die Stadt Mannheim die Möglichkeit, entsprechend des Kommunalinvestitionsgesetzes direkt beim Bund Fördergelder zur Sanierung der Schulinfrastruktur zu beantragen. 

>>> Doppelhaushalt 2018/19: Dafür investiert Stadt Mannheim 500 Millionen Euro! <<<

Begründet wird dies durch eine kürzlich durch das Land vorgenommene Einstufung Mannheims als finanzschwache Kommune – eine Einstufung, die unter anderem auch für die Städte Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Pforzheim gilt. 

Die Höhe der Fördergelder liegt bei 25 Prozent dessen, was die Stadt Mannheim aus eigener Kraft in die Schulsanierung investiert. 

„Um die maximale Fördersumme für Mannheim in Höhe von rund 25 Millionen Euro zu erhalten, müssten wir in den nächsten vier Jahren 100 Millionen Euro in die Schulsanierung investieren“, so Specht. 

Zusätzliche 64 Millionen Euro für Uniklinik

Bislang sind im Haushalt insgesamt 80 Millionen Euro für Schulen eingestellt - davon 68 Millionen Euro für Investitionen. Das heißt: 32 Millionen Euro werden zusätzlich benötigt, um die maximale Förderung zu erreichen. 

Ein weiterer Teil der Mehreinnahmen wird für die Finanzierung der Uniklinik benötigt. Um der notwendigen Unterstützung für die Universitätsmedizin zu entsprechen, werden zusätzlich zu den bereits veranschlagten jährlichen 10 Millionen Euro weitere 58 Millionen in den Jahren 2018 und 2019 und weitere 6 Millionen in den Jahren 2020 und 2021 im städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.

jab/pm

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