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Corona in Mannheim: Seit Sonntag – Ausgangssperre endlich aufgehoben

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Von: Peter Kiefer

Mannheim - Seit Tagen liegt die wichtige 7-Tage-Inzidenz in der Quadratestadt unter 100. Wann greift die erste Öffnungsstufe und welche Lockerungen bringt sie?

Update vom 21. Mai, 6:42 Uhr: Jetzt ist es amtlich! Wie das Rathaus am Freitagfrüh mitteilt, erlässt die Stadt Mannheim als zuständiges Gesundheitsamt auf Grundlage des § 28b Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 1 Absatz 6a der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV) jeweils in den zur Zeit geltenden Fassungen für das Gebiet der Stadt Mannheim nachstehende Bekanntmachung.

Im Stadtkreis Mannheim wird der Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten (21. Mai: 93,4; 20. Mai: 86,3; 19. Mai: 87,2; 18. Mai: 83,7; 17. Mai: 90.5). Maßgeblich ist der vom Robert Koch-Institut veröffentlichte Inzidenzwert. Die Rechtswirkung des § 28b Absatz 2 Satz 1 IfSG tritt somit am Pfingstsonntag (23. Mai) um 0 Uhr ein. Da die Inzidenz zuletzt wieder um 5,1 gestiegen ist und sich bedenklich dem Schwellenwert 100 nähert, bleibt abzuwarten, wie sich die Lage entwickelt.

Denn sollten die Inzidenzwerte an drei aufeinander folgenden Tagen wieder die Schwelle von 100 überschreiten, greift die „Bundes-Notbremse“ erneut und die erste Öffnungsstufe entfällt wieder. Hierbei zählen Inzidenzschwellenüberschreitungen an Sonn- und Feiertagen mit. Die Überschreitung wäre wiederum ortsüblich bekannt zu machen und die Rechtswirkungen treten am übernächsten Tag ein.

Achtung: Zum Sonntag (23. Mai) hat die Stadt Mannheim außerdem die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht und zum Alkoholverbot verlängert und an die aktuelle Version der Corona-Verordnung angepasst. Neu aufgenommen wurde zum Beispiel die Ausnahme vom Ausschank- und Konsumverbot für zugelassene Freischankflächen des Gastgewerbes.

Mannheim: Inzidenz unter 100 – Auf diese Lockerungen dürfen sich die Bürger freuen

Bei der sehnsüchtig von allen Einwohnern Mannheims erhofften ersten Öffnungsstufe - allen voran der Wegfall der nächtlichen Ausgangssperre und erweiterte Kontaktbeschränkungen - treten Lockerungen in Kraft, für die ein Hygienekonzept erarbeitet werden und eingehalten werden muss. Soweit nicht anders angegeben, ist die Anzahl der zeitgleich anwesenden Besucher, Teilnehmer oder Kunden auf eine Person je 20 angefangene Quadratmeter Veranstaltungs- bzw. Verkaufsfläche begrenzt.  

Mannheim: Inzidenz weiter unter 100 – Fällt an DIESEM Tag die Ausgangssperre?

Erstmeldung vom 20. Mai: Mit einer laut Robert Koch-Institut (RKI) aktuellen 7-Tage-Inzidenz von 86,3 (Stand 20. Mai) liegt Mannheim seit Tagen unter dem für Öffnungsschritte entscheidenden Schwellenwert von 100. Während Nachbar Heidelberg als Stadt mit der am Mittwoch niedrigsten Corona-Infektionszahlen in ganz Baden-Württemberg (Stand 19. Mai) sogar die Lockerungen für eine Inzidenz unter 50 umsetzen kann, ist Mannheim noch nicht ganz so weit.

Ausschlaggebend ist eine stabile Unterschreitung des jeweiligen Grenzwertes an fünf aufeinanderfolgenden Tagen – dies sieht die Corona-Verordnung von Baden-Württemberg so vor. Maßgeblich für die Zählweise sind die vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Zahlen, die jeweils am Morgen nach der Veröffentlichung des Landesgesundheitsamts bekannt gegeben werden. Mit Blick auf die aktuellen Corona-Zahlen könnte das Gesundheitsamt Mannheim am Freitag offiziell bekanntgeben, dass die Inzidenz in Mannheim an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 unterschritten hat. Erste Öffnungsschritte wären dann frühestens am übernächsten Tag, also Pfingstsonntag, 23. Mai möglich.

Vollständig geimpfte sowie genesene Personen genießen ohnehin zusätzliche Freiheiten, deren Nachweise in Mannheim von Polizei und Ordnungsdienst kontrolliert werden. (pek)

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