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Notbremse in Baden-Württemberg: Neue Verordnung – diese Regeln muss jeder kennen

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Von: Katja Becher

Corona-Verordnung in Baden-Württemberg: Ab heute greift die Bundes-Notbremse mit neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Diese Regeln muss jetzt jeder kennen:

Ab dem heutigen Samstag (24. April) gilt die Bundes-Notbremse. Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz müssen sich die Menschen in ganz Deutschland auf neue Regeln im Kampf gegen das Coronavirus* einstellen. Die Notbremsen-Regeln greifen in Kreisen und Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen. Mit Beschluss vom Freitag (23. April) hat nun auch die Regierung von Baden-Württemberg* die Corona-Verordnung des Landes an die Maßnahmen der Bundes-Notbremse angepasst. HEIDELBERG24* gibt einen Überblick über die neuen Regeln und Maßnahmen:

Corona-Regeln in Baden-Württemberg: Diese Regeln gelten im Rahmen der Bundes-Notbremse

Mit der aktuellen Änderung der Corona-Verordnung, die ab Samstag (24. April) gelten, hat Baden-Württemberg seiner bisher bestehenden Notbremsen-Regeln an die bundeseinheitlichen Vorgaben angepasst. Diese Regeln gelten jetzt ab einer Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen:

Corona-Verordnung von Baden-Württemberg: Das gilt jetzt bei Ausgangssperre und Nacht-Reisen

Mit der Bundes-Notbremse wird die bisher geltende Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr in Baden-Württemberg gelockert.* Die Menschen im Südwesten dürfen dann eine Stunde länger ohne triftigen Grund draußen bleiben – und bis Mitternacht sogar alleine Spazieren oder Joggen. Das Land Baden-Württemberg hatte zunächst erwogen, die strengeren Ausgangsbeschränkungen beizubehalten, jedoch bereits am Donnerstag wieder eingelenkt.

Aber Achtung: Reisen während der nächtlichen Ausgangssperre* gelten NICHT als triftiger Grund, sich nachts außerhalb des Hauses aufzuhalten. Ebenso sind Flugreisen verboten – außer, es handelt sich um Dienstreisen. Wer trotzdem zwischen 22 und 5 Uhr eine touristische Reise antritt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Das gelte sowohl für Bahnen, Bahnhöfe, als auch für Reisen mit dem eigenen Fahrzeug auf der Autobahn.

Auch die Hin- oder Rückfahrt bei einem Besuch in der Wohnung des Partners oder der Partnerin gelten in Baden-Württemberg nun nicht mehr als Ausnahme in der Ausgangssperre, wie es zuvor der Fall war. „Da der Bund die bis 18. April in Baden-Württemberg geltende Ausnahme „An- und Abfahrt zur Wohnung bzw. Unterkunft des/der (Lebens-)Partner*in“ nicht mehr vorsieht, muss auch Baden-Württemberg diese Ausnahme aufheben, da Bundesrecht hier vor Landesrecht geht“, hat die Landesregierung mitgeteilt.

Corona-Verordnung von Baden-Württemberg: Was ist mit Baumärkten und Fitnessstudios?

Fitnessstudios in Baden-Württemberg bleiben auch bei einer Inzidenz von unter 100 weiter geschlossen. Ausnahmen sind dienstliche Zwecke, Reha-Sport Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport.

Baumärkte in Baden-Württemberg* dürfen bis zu einer 7-Tages-Inzidenz im jeweiligen Stadt- und Landkreis von bis zu 150 weiter „Click & Meet“ anbieten. Voraussetzung ist „ein durch eine offizielle Stelle durchgeführter negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf und die Erhebung der Kontaktdaten des/der Kunden/Kundin.“ Steigt der Inzidenz-Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 150, ist auch in Bau- und Raiffeisenmärkten nur noch „Click & Collect“ möglich. (kab) *HEIDELBERG24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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