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Neue Corona-Verordnung kommt: Endlich Lockerungen für Baden-Württemberg?

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Von: Christina Rosenberger

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2G Plus Regel
Neue Corona-Verordnung BW: Bald gelten wieder neue Regeln - wird es Lockerungen geben? (Symbolbild) © dpa/ Michael Bihlmayer

Baden-Württemberg kämpft händeringend gegen das Coronavirus und seine Omikron-Variante. Nun sollen erneut die Regeln angepasst werden.

Die Corona-Zahlen in Baden-Württemberg* steigen - die hochansteckende Omikron-Variante* verbreitet sich. Deshalb will die Landesregierung erneut ihre Anti-Corona-Maßnahmen anpassen. Explizit soll das Stufensystem erneuert werden, um Omikron besser entgegentreten zu können. Ende Januar soll die Corona-Verordnung* angepasst werden. Wie echo24.de* berichtet, hat die Deutsche Presse-Agentur dpa schon jetzt erste Details erfahren.

Seit dem vergangenen Sommer gibt es in Baden-Württemberg ein System mit Basis-, Warn- und Alarmstufe - dieses wurde relativ rasch durch eine noch strengere Alarmstufe II* ergänzt. Außerdem kehrte die Landesregierung der 7-Tage-Inzidenz den Rücken und stützte ihre Regel-Verschärfungen vermehrt auf die sogenannte Hospitalisierungsrate und die Belegung der Intensivbetten im Südwesten. Denn im Herbst stieg zwar die Anzahl der Neuinfektionen wieder massiv an, doch durch die Impfkampagne gab es - im Verhältnis gesehen - weniger schwere Verläufe.

Corona-Verordnung Baden-Württemberg: Erste Details zu neuen Regel-Änderungen

Allerdings hielt sich die Baden-Württembergische Landesregierung letztendlich nicht an die zuvor festgelegten Werte. Obwohl die Hospitalisierungsrate und die Belegung der Intensivbetten in den vergangenen Wochen zurückgingen und unter die Grenzwerte rutschten, die für die Aufrechterhaltung der Alarmstufe II nötig wären, verlängerte das grün-schwarze Kabinett die strengeren Maßnahmen und lockerte die Corona-Regeln zunächst nicht.

Somit gilt weiterhin die Alarmstufe II, auch wenn Mitte der Woche voraussichtlich die Werte für die ursprüngliche Warnstufe erreicht wären - dann, wenn der Grenzwert von 390 belegten Intensivbetten fünf Tage in Folge unterschritten wurde. Somit würden theoretisch weitreichende Lockerungen folgen - in vielen Bereichen würde wieder 3G gelten und auch Clubs und Discotheken könnten wieder öffnen - sogar für Ungeimpfte mit PCR-Test.

Neue Corona-Verordnung Baden-Württemberg: Lucha und Kretschmann mit ersten Details

Doch die Rahmenbedingungen für die einzelnen Stufen könnten sich nun grundlegend ändern. Wie die dpa berichtet, haben Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bereits am heutigen Dienstag (18. Januar) erste Vorschläge im Kabinett gemacht. Wegen Omikron könne man die ursprünglich geplanten Öffnungsschritte so nicht umsetzen, heißt es demnach aus Koalitions- und Regierungskreisen.

Im Gegenteil berichtet die dpa, dass die Landesregierung Baden-Württembergs vorerst noch keine konkreten Lockerung der Corona-Regeln in Aussicht stellen will. Demnach sieht Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zwar in den milderen Krankheitsverläufen der Omikron-Variante einen ersten Trend, doch diese müsse sich erst noch bestätigen. Wie auch HEIDELBERG24.de* berichtet, könne er sich zwar Lockerungen in der neuen Corona-Verordnung* Anfang Februar vorstellen, doch „ob sie kommen, weiß ich noch nicht“, wird Kretschmann von der dpa zitiert.

Corona-Verordnung BaWü: Scharfe Einschränkungen für Ungeimpfte „kein Dauerzustand“

Dennoch sieht auch das grün-schwarze Kabinett in der eingefrorenen Alarmstufe II mit den scharfen Einschränkungen vor allem für Ungeimpfte „keinen Dauerzustand“. Denn die Stufe sieht zum Beispiel auch 2G-Plus in Restaurants vor. Immer mit dem Blick auf Omikron müsse man, so auch Gesundheitsminister Manne Lucha, im Auge behalten, dass die Regeln zumutbar und verständlich blieben - natürlich immer auf die Belastung des Gesundheitswesens angepasst.

Am kommenden Montag könnte allerdings alles schon wieder ganz anders aussehen, denn dann beraten die Ministerpräsidenten aller Bundesländer wieder gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die weitere Strategie im Kampf gegen Corona. *echo24.de und HEIDELBERG24.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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