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Fordert mehr Sicherheitsmaßnahmen: Innenminister de Maiziere (CDU).

Terror bei Würzburg

Nach Axt-Angriff: Union fordert mehr Sicherheitsmaßnahmen 

Würzburg/Berlin - Nach dem Axt-Angriff von Würzburg sind in der Union Forderungen nach mehr Sicherheit laut geworden. Um was es im Einzelnen gehen soll.

Nach dem Axt-Angriff von Würzburg sind in der Union Forderungen nach mehr Sicherheitsmaßnahmen laut geworden: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach sich am Mittwoch für eine stärkere Videoüberwachung aus, die CDU/CSU-Fraktion drängte auf ein Strafgesetz gegen Werbung für terroristische Vereinigungen. 

Bundespräsident Joachim Gauck rief dazu auf, die freiheitlichen Werte gegen die Bedrohung durch den Terrorismus zu verteidigen. De Maizière forderte auch einen besseren Schutz von Polizisten. Die Beamten sollten dafür verstärkt mit so genannte Bodycams - am Körper getragene Kameras - ausgestattet werden. 

"Lassen Sie sich nicht erschüttern"

Die Menschen sollten bei einer möglichen Radikalisierung junger Menschen wachsam sein, auch die Moscheen müssten ihren Beitrag zur Integration leisten, sagte der Innenminister. De Maizière appellierte aber auch an die Flüchtlingshelfer, sich trotz des Anschlags weiter für die nach Deutschland kommenden Menschen zu engagieren. "Lassen Sie sich durch den Vorfall von Würzburg nicht erschüttern", sagte der Minister. 

Das Internet werde immer mehr "zum geistigen Nährboden für islamistisches Gedankengut", sagte der Unions-Innenexperte Mayer (CSU) dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Die Union setze sich daher dafür ein, "dass die Sympathiewerbung für eine terroristische Vereinigung wieder unter Strafe gestellt wird". Unionsfraktionsvize Stephan Harnarth (CDU) warf Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor, ein entsprechendes Gesetzesvorhaben bislang zu blockieren. Es werde "endlich Zeit", dass Maas tätig wird.

Gauck: Liberalen Lebensstil nicht ändern 

Es gebe "viele Gründe, für unsere Werte einzutreten und sie zu verteidigen - mit klarem Blick auf die Gefährdungen, aber mit Augenmaß", sagte Gauck der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. "Unsere Werte wie Freiheit, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und unseren liberalen Lebensstil werden wir natürlich nicht ändern." 

Axt-Angriff in Regionalzug hatte islamistischen Hintergrund

Die Terrorgefahr dürfe nicht dazu führen, dass die Lebensweise geändert werde. Die Gesellschaft dürfe sich nicht durch radikalislamische Tendenzen spalten lassen. "Wir sind aufgerufen, jeder Form ihrer Spaltung vorzubeugen, auch weil es genau das ist, was die Terroristen wollen", sagte der Präsident. "Es gibt manche beunruhigende Entwicklung, aber doch nicht wirklich eine Spaltung unserer Gesellschaft." 

Gesellschaft nicht spalten lassen

Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek. Er sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch, möglicherweise habe der Täter im Bewusstsein gehandelt, einen Keil in die Gesellschaft zu treiben. "Tun wir alles, dass ihm das nicht gelingt." 

Der allein als minderjähriger Flüchtling nach Deutschland gekommene junge Mann hatte am Montagabend Fahrgäste in einem Regionalexpress bei Würzburg mit einer Axt angegriffen. Im Zug und auf der Flucht verletzte er insgesamt fünf Menschen schwer. Er wurde von Polizisten erschossen, als er die Beamten angriff. 

Die Ermittlungsbehörden gehen von einem islamistischen Hintergrund aus. De Maizière sprach von einem Einzeltäter, der sich von der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) angestachelt worden sei. Inzwischen hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen.

afp

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