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Angela Merkel nimmt in Ulan Bator in der Mongolei am Rande des Asien-Europa-Gipfels (Asem) neben dem Präsidenten der Mongolei, Tsachiagiin Elbegdordsch (3.v.r.), dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk (links), und der Präsidentin von Südkorea, Park Geun-hye, am traditionellen Nadaam-Festival teil.

Konflikt mit China

Asien-Europa-Gipfel einig gegen Terror

Ulan Bator - Seit Dschingis Khan sind nicht mehr so viele Staatenlenker in der Mongolei zusammengekommen. Eigentlich sollte es um die Zusammenarbeit Europas mit Asien gehen. Doch stattdessen drehen sich die Gespräche um den Terrorismus und den Territorialkonflikt mit China.

Nach dem mörderischen Anschlag in Nizza machen die Asem-Staaten Europas und Asiens gemeinsam Front gegen den Terrorismus. Zum Auftakt des Asien-Europa-Gipfels (Asem) in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator gedachten die Teilnehmer aus 51 Staaten am Freitag zudem in einer Schweigeminute der Opfer.

Beim Asem-Gipfel gab es allerdings Streit über Chinas Vorherrschaft im Südchinesischen Meer. Eher versöhnliche Töne waren von einem Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew am Rande der Konferenz zu vernehmen.

Die 34 Staats- und Regierungschefs und Vertreter der anderen Staaten verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung den „Terrorismus in all seinen Formen und Manifestationen“ entschieden. Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, ihre Kräfte zu bündeln, um den Terrorismus zu bekämpfen und die Verantwortlichen nach internationalem Recht vor Gericht zu bringen. Den Opfern in Nizza und ihren Familien wurde tiefe Anteilnahme ausgesprochen.

„Es ist ein trauriger Tag für Frankreich, Europa und uns alle hier in der Mongolei“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Der Anschlag sei ein Angriff auf die Menschen in Frankreich gewesen, „die Freiheit, Brüderlichkeit und Gleichheit gefeiert haben“. Russlands Regierungschef Medwedew meinte: „Terroristen und ihre Unterstützer verstehen nur die Sprache der Gewalt, und die müssen wir nutzen.“ Der Gastgeber des zweitägigen Gipfels, der mongolische Präsident Tsakhia Elbegdorj, sprach von „sehr traurigen Nachrichten“.

Das Asem-Treffen ist ein informelles Dialogforum, das in Ulan Bator sein 20-jähriges Bestehen feiert. Die Mitglieder repräsentieren 60 Prozent der Weltbevölkerung und des Welthandels.

Es sei die größte Ansammlung von Staatenlenkern in der Mongolei seit Dschingis Khan, hieß es in Ulan Bator mit Blick auf den Mongolenherrscher, der vor 800 Jahren das bis nach Europa reichende große mongolische Imperium regiert hatte. Auf der Tagesordnung standen der Ausbau der Kooperation zwischen Europa und Asien sowie die schlechte Lage der Weltwirtschaft und die Auswirkungen eines Ausstiegs Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Merkel trifft Medwedew

Die Kanzlerin nutzte den Gipfel auch für bilaterale Gespräche. Nach dem Treffen mit Medwedew sagte Merkel, beide Seiten zeigten sich entschlossen, das Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine zügig umzusetzen. Das Vereinbarung war im Februar 2015 geschlossen worden, hat die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen aber bis heute nicht beenden können. Die Annexion der ukrainischen Krim vor zweieinhalb Jahren durch Russland hat das Verhältnis zu Moskau auf den tiefsten Stand seit dem Kalten Krieg fallen lassen.

Neben dem Terrorismus belastete der Streit über Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer den Gipfel. Peking will die jüngste Entscheidung des internationalen Schiedshofes in Den Haag nicht anerkennen, wonach Chinas weitreichende Ansprüche „ohne rechtliche Grundlage“ sind. Das löste Empörung aus. Bei einem Treffen mit Li Keqiang drängte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe den chinesischen Regierungschef, „die internationale Rechtsordnung zu respektieren“, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete.

Wegen des massiven Drucks aus China auf meist kleinere Staaten hat der Asean-Verband südostasiatischer Staaten bisher keine gemeinsame Position zu der Kontroverse finden können. Die zehn Asean-Staaten hätten den Versuch aufgegeben, eine Erklärung herauszugeben, berichtete Kyodo. Es habe keinen Konsens gegeben.

dpa

Asien-Europa-Gipfel: Bestürzung über Anschlag in Nizza

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