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Wolfgang van Vliet findet deutliche Worte zum Thema Flüchtlingsproblematik.

Flüchtlingsproblematik

Van Vliet fordert mehr Hilfe von der Regierung

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Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, steigt. Wolfgang van Vliet (SPD), Sozialdezernent der Stadt Ludwigshafen, fordert mehr Hilfe der Regierung für die Kommunen ein.

Van Vliet sagte in einem Interview mit dem Evangelischen Pressedienst (epd), dass sich Kommunen wie Ludwigshafen mit dem Flüchtlingsproblem alleingelassen fühlen gerade in Bezug auf die Unterbringung der Menschen. Die Städte und Gemeinden würden angesichts des "rasanten Anstiegs der Flüchtlingszahlen im Regen stehengelassen", sagte der Bürgermeister gegenüber dem epd. Er forderte den Bund auf, mehr Verantwortung zu übernehmen und den überlasteten Kommunen weniger Flüchtlinge und Asylbewerber zuweisen. Hilferufe des Deutschen Städtetags zum Flüchtlingsproblem würden beharrlich ignoriert.

Van Vliet regte angesichts der akuten Wohnraumnot in Ballungszentren wie der Rhein-Neckar-Region an, über die Unterbringung von Flüchtlingen in ländlichen Regionen etwa in der Pfalz nachzudenken. In vielen Dörfern gebe es dort leerstehende Wohnungen und Häuser.

"Containerdorf" geplant

Die Stadt Ludwigshafen plane für rund 3,1 Millionen Euro den Bau einer "Notunterkunft in Containerform" für rund 210 alleinstehende Asylbewerber. Dies sei nötig, weil freier Wohnraum kaum mehr verfügbar sei und viele Eigentümer ihre Wohnungen nicht an Flüchtlinge und Asylbewerber vermieten wollten. Die Notunterkunft, die im Oktober fertiggestellt sein soll, sei allerdings kein ghettoartiges "Containerdorf" wies der Sozialdezernent Kritik sowohl von Initiativen der Flüchtlingshilfe als auch von rechtsextremer Seite zurück.

Ähnlicher Kritik sahen sich auch schon andere Gemeinden ausgesetzt, etwa Schwetzingen. Dort wurden über 200 Flüchtlinge vorübergehend in Container an der Kilbourne Kaserne einquartiert.

Was ist mit den Kasernen?

Apropos Kasernen: Warum werden nach dem Abzug der Amerikaner aus der Region nicht die nun leerstehenden Kasernen für die Unterbringung der Flüchtlinge genutzt? Eine Frage, die sich nicht nur Van Vliet stellt. Viele Kasernen werden im Zuge der Konversion umstrukturiert. Gewerbe und Wohnungsbau ist dort geplant.

Derzeit hat laut Van Vliet die Stadt Ludwigshafen nur noch freie Plätze in Obdachlosenunterkünften für Flüchtlinge. Es werde händeringend nach Wohnraum gesucht. 2017 sei "das Ende der Fahnenstange erreicht", so der Sozialdezernent.

Laut Angaben der Landesregierung wurden in Rheinland-Pfalz bis Ende Juli insgesamt 4695 Asylsuchende aufgenommen. Das sind schon jetzt so viele wie im vergangenen Jahr insgesamt (5709).

Bundesweit wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums im ersten Halbjahr 77.109 Asylanträge gestellt. Das bedeutet einen Anstieg um 60 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2013.

epd/kb

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