+
Geschwindigkeitsüberschreitungen gehören zu den häufigsten Vergehen im Straßenverkehr. Allerdings kommen Raser in Ausnahmesituationen ohne Strafe davon. 

Urteile

Mit Durchfall kommt ein Temposünder davon

Wer mit zu hohem Tempo in einen Blitzer rauscht, dem droht eine deftigen Strafe. Es gibt aber besondere Fälle, bei denen Autofahrer trotzdem rasen dürfen. Ein Überblick über das aktuelle Verkehrsrecht.

Update vom 21. April 2016: Beim Blitzmarathon macht die Polizei Jagd auf Temposünder. Trotz Vorwarnung rauschen Autofahrer in die Radarfallen. Doch, ab welcher Geschwindigkeit drohen Punkte oder Fahrverbot?


Update vom 27. März 2015: Reifen wechseln steht wieder bevor - von den Winter- auf die Sommerreifen. Aber wie funktioniert das eigentlich? Kann man das auch selbst machen? Wir zeigen in unserem Do-it-yourself-Guide, was man beachten muss.

Bußgeld, Punkte und Fahrverbot - wer unerlaubt aufs Gaspedal drückt, dem kommt das meistens teuer zu stehen. Allerdings kommen Raser in Ausnahmesituationen ohne Strafe davon. 

"Die Übertretung des Tempolimits ist legal, sobald ein rechtfertigender Notstand gemäß § 16 OWiG vorliegt", erklärt Rechtsanwalt Mathias Voigt, Vorsitzender des Verbands für bürgernahe Verkehrspolitik e.V.

Wann ein Notstand im Sinne des Gesetzes - eine unabwendbare Gefahr für Leib und Leben - gerechtfertigt ist, entscheidet im Einzelfall das Gericht. Auch bei notstandsähnlichen Situationen wägt das Gericht immer ab. Aktuelle Urteile finden sich auf der Webseite www.bussgeldkatalog.org.

Solch ein Notstand ist zum Beispiel gegeben, wenn eine Person in Lebensgefahr schwebt - oder bei einem Autofahrer während der Fahrt plötzlich Durchfall auftritt. Hierbei handelt es sich jedoch immer nur um eine Einzelfallentscheidung.

Durchfall auf der Autobahn

Bekommen Autofahrer auf der Autobahn plötzlich Durchfall, sollten sie zügig die nächste Ausfahrt oder den nächsten Rastplatz ansteuern. Auf dieser Strecke dürfen sie das Tempolimit dennoch nicht so stark überschreiten, dass die Sicherheit des Straßenverkehrs gefährdet wird.

Wenn die Autobahn einen Seitenstreifen besitzt, müssen Autofahrer dort anhalten, um ihre Notdurft direkt hinter ihrem Fahrzeug zu verrichten entschied das Oberlandesgericht Zweibrücken. (Aktenzeichen: 1 Ss 291/96, Dezember 1996.)

Durchfall ist keine Ausrede, wenn der Fahrer vor Fahrtantritt weiß, dass er an einer Durchfallerkrankung leidet. Der während der Fahrt auftretende Druck im Darmbereich rechtfertigt keine Geschwindigkeitsüberschreitung. So entschied das Amtsgericht Lüdinghausen (Aktenzeichen: 19 OWi-89 Js 155/14-21/14, Februar 2014). Autofahrer in solch einer Situation dürften demnach gar nicht erst losfahren oder sie müssen den Fahrweg so planen, dass sie stets anhalten könnten.

Schwangere hat Wehen

Liegen Frauen in den Wehen, muss es häufig schnell gehen. Doch aus Sorge um die Schwangere, ist es ratsam sich an die erlaubte Geschwindigkeit auf dem Weg zum Krankenhaus zu halten.

Da für Schwangere in den Wehen in der Regel keine Gefahr für Leib und Leben besteht, liegt auch kein rechtfertigender Notstand laut § 16 OWiG vor. Fahren werdende Eltern oder nur die Väter zu schnell ins Krankenhaus, müssen sie die Konsequenzen der Geschwindigkeitsüberschreitung in Kauf nehmen (Oberlandesgericht Hamm, Aktenzeichen: 5 Ss OWi 493/08, August 2008).

Haustier muss dringend zum Arzt

Wer sein krankes Tier zum Arzt fährt, sollte sich an die Verkehrsregeln halten - auch wenn das Tier auf dem Weg sterben könnte. Ein Wellensittich im Koma rechtfertigt, nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen: 2 Ss OWi 97/90, April 1990) keine Geschwindigkeitsüberschreitung. In diesem Fall lehnte das OLG eine Anwendung des Notstandsparagraph (§ 16 OWiG) ab.

Die Sicherheit im Straßenverkehr steht über der Gesundheit des Tieres, so die Ansicht. Es besteht aber die Möglichkeit, die Strafe zu reduzieren (Amtsgericht Koblenz, Aktenzeichen: 2010 Js 43957/12.34 OWi, April 2013).  

Kuriose Blitzer-Bilder

Kuriose Blitzer-Bilder: Die verrücktesten Radarfotos

mm/tz

 

Mehr zum Thema

Opel Insignia Grand Sport

Opel Insignia Grand Sport

Volvo hängt auf der Skipiste fest

Volvo hängt auf der Skipiste fest

Outdoor-Typ: Mercedes E-Klasse All-Terrain

Outdoor-Typ: Mercedes E-Klasse All-Terrain

Kommentare